Berliner Tageszeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Die Bundesregierung sorgt sich mit Blick auf die anstehenden Bundestagswahlen am 24. September 2017 - um die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland. Das Bundeskabinett billigte am heutigen Mittwoch (12.04.2017) den Armuts- und Reichtumsbericht, der insbesondere bei den Vermögen starke Unterschiede konstatiert. "Der Bericht zeigt uns, dass es eine verfestigte Ungleichheit bei den Vermögen gibt", erklärte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) in Berlin.

Der ehemalige iranische Staatspräsident Mahmud Ahmadinedschad hat sich überraschend als Kandidat für die Präsidentschaftswahl im kommenden Monat registrieren lassen, konnte BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfahren.

Sein achtjährige Pontifikat von Papst Benedikt XVI. könnte eines der nachhaltigsten der Kirchengeschichte gewesen sein, zumindest ist festzustellen, es war eines der Bedeutendsten! Mit Papst Benedikt XVI. wurde nach 482 Jahren erstmals wieder ein Deutscher zum katholischen Oberhaupt, gewählt wurde ein Weiser welchen man schon als Priester "RatzeBuch" genannt hat!Deutsche Tageszeitung kann viel schreiben über einen Mann, welcher am heutigen Ostersonntag  den 16. April 2017 – 90 Jahre wird, aber mit dem Wort "Benedetto" war Papst Benedikt XVI von Anfang an von den Gläubigen gut beschrieben und daher sagen wir heute vor allem ein Wort – DANKE!

s ist Wahlkampfzeit und da sagt man was das Volk hören soll und was beeindruckend klingt! So hat nur rund einen Monat vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen - die CDU-Vorsitzende Angela Merkel - wahlkampfrethorische Kritik an der rot-grünen Landesregierung in NRW geübt. Nordrhein-Westfalen werde "deutlich unter Wert regiert", sagte die Bundeskanzlerin in einem Interview und hofft hierbei offenbar auf den Wahlkampf-Erfolg ihrer kritischen Äußerungen.

Bei dem im Zusammenhang mit dem Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund vorläufig festgenommen Verdächtigen haben die Ermittler zunächst keine Belege für eine Tatbeteiligung gefunden. Das teilte die Bundesanwaltschaft am Donnerstag in Karlsruhe mit. Jedoch sei gegen den 26-jährigen irakischen Staatsangehörigen Abdul Beset A. Haftbefehl wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in der Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) beantragt worden.

Man sagt im deutschen Volksmund nicht umsonst: "...die Gemeinde als Keimzelle der Demokratie ist zuständig von der Wiege bis zur Bahre – von der Kita bis zum Friedhof. Und von daher ist es die ureigene Aufgabe der Kommune, als direkter Ansprechpartner für den Bürger – vor allem für die Kleinsten des Staates Sorge zu tragen!"

Tausende Menschen haben in mehreren US-Städten gegen die Weigerung von Präsident Donald Trump protestiert, seine Steuererklärungen zu veröffentlichen. In Washington versammelten sich am Samstag mehrere tausend Menschen vor dem Kapitol und zogen in einem langen Demonstrationszug über die Pennsylvania Avenue. Als sie das Trump-Hotel passierten, skandierten sie die Parole "Schande". Auf mitgeführten Schildern hieß es unter anderem "Was versteckst Du?".

Die SPD fällt in einer Umfrage klar hinter die Union zurück. Im jüngsten Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Emnid büßen die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche zwei Punkte ein und kommen nur noch auf 31 Prozent. Der Abstand zu CDU/CSU, die erneut 35 Prozent erreichen, wächst somit auf vier Punkte.

Die Diäten der 630 Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden einem Medienbericht zufolge ab Juli um rund 214 Euro im Monat auf 9541,74 Euro steigen. Wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell unter Berufung auf eine Unterrichtung des Parlaments durch Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) erfuhr, bedeutet dies einen Anstieg um 2,3 Prozent. Im vergangenen Jahr erhielten die Abgeordneten ein Plus von 2,7 Prozent.

Mike Pence (US-Vizepräsident) hat im derzeitigen Konflikt mit Nordkorea erneut eine entschlossene Reaktion der USA auf jegliche Aggression angekündigt. Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) würden "jeden Angriff und jeden Einsatz konventioneller oder atomarer Waffen mit einer überwältigenden und effektiven Reaktion" beantworten, sagte Pence hierzu aktuell an Bord des derzeit in Japan stationierten Kriegsschiffs "USS Ronald Reagan". Nordkorea sei zumindest aktuell "die gefährlichste Bedrohung" für den Frieden in der gesamten Region.

Im abgelaufenen März 2017 verbuchte der europäische Automarkt Rekord-Verkaufszahlen. Wie der europäische Autoherstellerverband Acea aktuell mitteilte, gab es im März fast 1,9 Millionen Neuzulassungen. Das war ein Anstieg um 11,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat und laut Acea der erfolgreichste März für den Markt.

Nur ganze drei Tage vor Beginn der französischen Präsidentschaftswahl sind bei einem Terroranschlag in Paris (Frankreich) zwei Polizisten und der Angreifer getötet worden. Die Sicherheitskräfte wurden auf dem Boulevard Champs-Elysées verletzt, wie die Polizeipräfektur hierzu aktuell mitteilte. Die Ermittlungen übernahm die Antiterror-Staatsanwaltschaft. Präsident François Hollande berief eine Krisensitzung im Elysée-Palast ein.

Nur zehn Tage nach dem Bombenattentat auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund (BVB) hat die Polizei einen Tatverdächtigen festgenommen. Dies teilte die Bundesanwaltschaft am Freitagmorgen mit. Dabei handelt es sich um den 28-jährigen deutschen und russischen Staatsangehörigen Sergej W.. Spezialkräfte der GSG 9 haben den mutmaßlichen Täter am frühen Freitagmorgen im Raum Tübingen gefasst.Ob hingegen wie zumindest aktuell vermutet, der Ankauf von offenbar nur 15.000 Baisse-Optionen, auch Put-Option genannt, (Spekulieren auf einen fallenden Aktienkurs) des BVB, dem möglichen Täter wirklich einen Millionengewinn verschafft hätte, dies bei einem aktuellen Aktienkurs von knapp über 5,00 Europ je Aktie, lässt ebenso Zweifel aufkommen, wie die Frage nach der laut Polizei: "eines hochprofessionellen Sprengsatzes"?

Die Union um Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) liegt in einer neuen Umfrage deutlich vor der SPD. CDU/CSU gewinnen im aktuell veröffentlichten "Deutschlandtrend" im Vergleich zur vergangenen Woche - einen Prozentpunkt auf 35 Prozent zu. Die SPD verliert einen Punkt und kommt nur noch auf 30 Prozent. Drittstärkste Kraft wäre mit zehn Prozent die AfD, die aber ebenfalls einen Punkt verliert.

Die private Internetseite Berlin.com darf weiter im Netz bleiben. Mit einem am Donnerstagabend bekanntgegebenen Urteil hat das Landgericht Berlin eine dagegen gerichtete Klage des Landes Berlin abgewiesen. Die Betreiber von Berlin.com wiesen auf jeder Seite deutlich darauf hin, dass es sich nicht um einen Internetauftritt des Landes Berlin handelt. (Az: 3 O 19/15)

Man kann hoffen, denn die AfD schickt ihren politisch -ochversiert und über die Parteigrenze geachteten Parteivize Alexander Gauland, sowie die baden-württembergische Ökonomin Alice Weidel als Spitzenduo in den Bundestagswahlkampf. Das beschloss der AfD-Bundesparteitag aktuell in Köln. Für den Vorschlag stimmten 67,7 Prozent der Delegierten.

Die Präsidentschaftskandidaten Marine Le Pen und Emmanuel Macron ziehen in die Stichwahl um das Präsidentenamt in Frankreich ein. Laut ersten Hochrechnungen kam der 39-jährige Macron im ersten Wahlgang vom Sonntag auf 23 bis 24 Prozent und Le Pen auf 21,6 bis 23 Prozent. Der konservative Kandidat François Fillon räumte seine Wahlniederlage ein und rief wie nicht anders zu erwarten, zur Wahl Macrons auf.

Es soll "nur" eine kleine Minderheit der Flüchtlinge sein, welche sich etwas zu Schulden kommen lässt - dennoch in der Kriminalstatistik schlägt sie in geradezu katastrophaler Art und Weise - voll zu Buche: Die Zahl der straffällig gewordenen Asylbewerber ist im vergangenen Jahr um 52,7 Prozent gestiegen, wie es in der am Montag vorgestellten Polizeilichen Kriminalstatistik heißt. "Da gibt es nichts zu beschönigen", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Nordkorea hat nach aktuellen Informationen, anlässlich des 85. Jahrestags der Gründung seiner Armee nach Angaben aus Südkorea eine großangelegte Militärübung abgehalten. Es war die größte jemals vorgenommene Übung in Nordkorea gewesen, konnte BERLINER TAGESZEITUNG unter Berufung auf Regierungskreise erfahren. Die Übung fand demnach in der Hafenstadt Wonsan statt und soll von Machthaber Kim Jong Un überwacht worden sein.

Nicht wenige Politiker und Journalisten finden es völlig absurd, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel, als Vertreterin des deutschen Volkes, Außenpolitik mit der Tochter des US-Präsidenten Donald Trump, Ivanka Trump macht. Dass es im politischen Berlin offenbar soweit "gekommen ist", zeigt einmal mehr, wie sehr die bundesdeutsche Politik dem "Leitwolf" USA hinterherhechelt.

In der Türkei ist der Zugang zum Online-Lexikon Wikipedia blockiert worden, wobei dies gemessen an der Praxis von Wikipedia, hier im Umgang mit Einträgen - welche in Teilen der fragwürdigen Deutungshoheit der Administratoren ausgesetzt sind - durachaus nachvollziehbar ist!

US-Präsident Donald Trump hat die Anweisung gegeben, dass nach mehr als zwei Jahre seit ihrem Abzug aus Afghanistan, die USA wieder Marineinfanteristen in der südlichen Unruheprovinz Helmand stationieren. Der Nato-Oberkommandierende in Afghanistan, US-General John Nicholson, nahm am heutigen Samstag (29.04.2017) an einer Übergabezeremonie zum Empfang der ersten Soldaten teil, wie Deutsche Tageszeitung erfuhr. Die Marineinfanteristen sollen die NATO bei der Ausbildung von afghanischen Soldaten für den Kampf gegen die radikalislamischen Taliban unterstützen.

Vor dem Brexit-Sondergipfel hat EU-Ratspräsident Donald Tusk die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zur Geschlossenheit in den anstehenden Austrittsverhandlungen mit Großbritannien aufgerufen. Nur wenn die anderen 27 EU-Staaten geeint blieben, sei ein erfolgreicher Abschluss der Gespräche mit London möglich, sagte Tusk am heutigen Samstag (29.04.2017) in Brüssel. Dies bedeute, dass die Einheit der EU in der Frage "auch im Interesse des Vereinigten Königreichs" sei.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat sein Treffen mit Regierungskritikern in Israel, das zu einer Absage eines Treffens mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geführt hatte, erneut verteidigt. Unter Demokraten müsse es möglich sein, sich auch mit regierungskritischen Organisationen zu treffen", sagte Gabriel aktuell in einem Interview. "Unter Demokraten stellt man sich keine Ultimaten."

Antonio Guterres (UN-Generalsekretär) hat den jüngst erneuten Vorstoß Russlands, der Türkei und des Iran zur Einrichtung von Schutzzonen in Syrien nachhaltig und mit Freude, begrüßt. Entscheidend sei aber, dass die Vereinbarung "wirklich das Leben der Syrer verbessert", erklärte sein Sprecher aktuell am UN-Sitz in New York. Guterres begrüßte demnach vor allem den Plan, in den Schutzzonen keine Waffen und insbesondere keine Flugzeuge mehr einzusetzen. Wichtig seien auch schnelle Hilfslieferungen.

Beide Deutsche, sowohl Titelverteidiger Philipp Kohlschreiber (Augsburg) und der an Nummer sechs gesetzte Mischa Zverev (Hamburg) sind beim ATP-Turnier in München bereits im Achtelfinale ausgeschieden. Kohlschreiber, dreimalige Gewinner der BMW Open, unterlag dem Argentinier Horacio Zeballos mit 6:7 (5:7), 4:6. Es war seine erste Niederlage im fünften Aufeinandertreffen mit der derzeitigen Nummer 63 der Weltrangliste. Zverev verlor in nur 49 Minuten glatt mit 2:6, 1:6 gegen Martin Klizan aus der Slowakei.

In der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam fehlen wie unter anderem von den Kollegen der MAZ (Märkische Allgemeine) jüngst berichtet - 200 Kitaplätze, viele Eltern sind verzweifelt. Dass sich die Kommune, vertreten durch den seit 2002 auf dem Amtssessel thronenden Oberbürgermeister Jann Jakobs, versucht herauszureden und anführt, es fehlten 200 Kita-Plätze - wobei zwei Brände in Kindertagesstätten als Ausrede herhalten müssen - ist unglaubhaft. Dass "nur" 200 fehlende Kita-Plätze, die bevölkerungsreichste Stadt und Hauptstadt des Landes Brandenburg - mit seinen 170.000 Einwohnern - derart in Bedrängnis bringen können, erscheint den Potsdamer Bürgern in einer Umfrage vor dem ehrwürdigen Nauener Tor, "eine dreiste Lüge" zu sein.

In der Abfolge der für die Asylpolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), geradezu bezeichenen Affäre um den mutmaßlich rechtsextremen Bundeswehr-Offizier Franco A., überprüft das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rund 2000 abgeschlossene Asylverfahren. Wie die BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfahren konnte, will die Behörde klären, ob es möglicherweise systematische Mängel im Umgang mit Asylanträgen gab.

Vor wenigen Tagen bezifferten die bundesdeutschen Innenministerien der Bundesländer die Zahl der sogenannten Reichsbürger, in dem von diesen als Bundesrepublik Deutschland abgelehnten Staat, auf insgesamt 8500. Wie BERLINER TAGESZEITUNG hierzu unter Berufung auf eine Umfrage bei den Innenministerien erfahren konnte, führt in absoluten Zahlen demnach der Freistaat Bayern – mit 2700 "Reichsbürgern" diese Liste an.

Nach dem Eklat bei der Nahost-Reise von Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) wird Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Israel am Wochenende die Nichtregierungsorganisation "Breaking the Silence" nicht treffen. Auf den Straßen der deutschen Hauptstadt Berlin, sagen die Bürger in einer kurzfristig zu diesem Thema durchgeführten Umfrage, unter anderem: "...da kann man mal wieder sehen wie die deutschen Politiker von den reichen Juden in Israel kuschen..., oder: "...die da Oben haben doch nur Angst vor der Presse welche in der Hand von reichen Juden ist...".

Es ist DER Aufschrei DER Politelite und ihrer Vasallen und man fragt sich mit Hinblick auf die in Teilen asoziale Schmähkritik der Mainstream-Medien, fühlen sich die "Angesprochenen" etwa gar ertappt? Aber worum geht es? Es geht um den neusten Song von Xavier Naidoo „Marionetten“, mit welchem Naidoo den deutschen Politikern – mit der „Forke“ Beine machen will, die er „in Fetzen“ reißen will, die er „Volks-in-die-Fresse-Treter“ nennt.

Schleswig-Holstein steht vor einem Regierungswechsel: Bei der Landtagswahl am Sonntag errang die CDU mit Spitzenkandidat Daniel Günther einen deutlichen Sieg, die SPD des bisherigen Ministerpräsidenten Torsten Albig sackte an der Küste auf das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte ab. Viereinhalb Monate vor der Bundestagswahl geraten die Sozialdemokraten nach der anfänglichen Euphorie um ihren Kanzlerkandidaten Martin Schulz (SPD) damit wieder in schwieriges Fahrwasser. Das dieses schlechte Ergebnis in Schleswig-Holstein, für die SPD, mehr als nur eine laute Klatsche ist, muss sich hierbei nicht nur Martin Schulz als Parteichef zuschreiben. Wie BERLINER TAGESZEITUNG jüngst im Artikel - über die laut Bürgermeinung katastrophalen Zustände, mit Hinblick auf fehlende Kita-Plätze in der brandenburgischen Landeshauptstadt Potsdam - berichtete http://www.berlinertageszeitung.de/politik/3553-jann-jakobs-kita-tipp,-keine-krise-bei-fehlenden-kita-pl%C3%A4tzen-in-potsdam.html - haben bei einer Umfrage, Potsdamer Bürger ihre massive Kritik über den seit 16 Jahren an der Macht - in Potsdam regierenden Oberbürgermeister Jann Jakobs – als SPD-Mitglied geäußert.Die Potsdamer machten in der Umfrage vor allem Jann Jakobs für die Misere im Zusammenhnag mit fehlenden Kita Plätzen verantwortlich. Wenn die SPD also mit derlei Kritik der Bürger zu kämpfen hat, ist dieses Ergebnis vom heutigen Wahlsonntag - auch in Schleswig-Holstein, nicht mehr zu hinterfragen…

Der unabhängige Pro-Europäer Emmanuel Macron hat die Präsidentschaftswahl in Frankreich klar gewonnen. Der frühere Wirtschaftsminister setzte sich bei der Stichwahl am Sonntag mit großem Vorsprung gegen die Präsidentschaftskandidatin Marine Le Pen durch. Ersten Hochrechnungen zufolge kam der 39-jährige Mitte-Kandidat auf mehr als 65 Prozent. Das Marine Le Pen hierbei überhaupt in dieser Masse Stimme holte, das Land damit komplett spaltete, muss hierbei als respektabler Achtungssieg von Le Pen und gleichzeitge Niederlage - des politischen Establishments in Europa gewertet werden.

Nur kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag (14.05.2017) deuten mehrere Umfragen darauf hin, dass die CDU das knappe Rennen gegen die SPD für sich entscheiden könnte. Aktuelle Erhebungen sehen die Christdemokraten von Spitzenkandidat Armin Laschet jeweils einen Prozentpunkt vor den Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Eine dritte Umfrage ergibt das umgekehrte Bild.

Der "Schulz-Effekt" lässt weiter nach: Ein hierzu aktuell veröffentlichter "Deutschlandtrend" verzeichnet sinkende Zustimmungswerte für den SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz und für seine Partei. Bei einer Direktwahl der deutschen bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) oder eines Kanzlers Martin Schulz (SPD) würden sich nur noch 36 Prozent für Schulz entscheiden, 49 Prozent gäben Amtsinhaberin Angela Merkel den Vorzug. Ende März hatten sich noch 45 Prozent für Schulz ausgesprochen und 36 Prozent für Merkel.

Mit zweitägiger Verspätung, aber dafür in ungewohnter Ausführlichkeit hat Nordkorea über den Sieg von Moon Jae In bei der Präsidentschaftswahl in Südkorea berichtet. Ganze vier Sätze widmete die staatliche Nachrichtenagentur KCNA aktuell dem neuen südkoreanischen Staatschef, der nach seinem Amtsantritt seine Dialogbereitschaft gegenüber dem Norden angedeutet hatte.

Am kommenden Sonntag (14.05. 2017) wird in Nordrhein-Westfalen (NRW) ein neuer Landtag gewählt. Ob die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD, 55) ihre Mehrheit verteidigen kann, hängt von der Sichtweise der Bürger - in Bezug der politischen Arbeit der vergangenen Jahre ab! Das den Bürgern in Nordrhein-Westfalen Themen - wie: die hohe Kriminalität, Verkehrsproblematiken, Bildung und Kinderbetreuung wichtig sind, pfeifen nicht nur die Spatzen in NRW - von den Dächern.

Hundert Jahre nach der ersten überlieferten Marien-Erscheinung von Fátima hat der Pontifex, Papst Franziskus, in dem portugiesischen Wallfahrtsort zwei Hirtenkinder heilig gesprochen. Den beiden damals neun und sieben Jahre alten Geschwistern und ihrer zehnjährigen Cousine Lucia dos Santos soll der Überlieferung zufolge am 13. Mai Mai 1917 in einer Grotte nahe dem Dorf Fátima die Jungfrau Maria erschienen sein.

Nur drei Tage nach seiner Entlassung von FBI-Chef James Comey hat US-Präsident Donald Trump eine Drohung gegen den bisherigen Polizeidirektor nachgeschoben. Trump warnte Comey aktuell davor, mit internen Informationen an die Öffentlichkeit zu gehen. Die Bundespolizei ermittelt zu angeblich - bisher in keiner Form nachgewiesenen Russland-Kontakten von Trump-Mitarbeitern.