Berliner Tageszeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Das Thüringer Oberlandesgericht (OLG) hat eine Anklage der Bundesanwaltschaft gegen drei mutmaßliche Mitglieder der rechtsextremen Kampfsportgruppe Knockout 51 nur mit Abstrichen zugelassen. Wie das OLG am Freitag in Jena mitteilte, stufte es die Gruppierung im Gegensatz zur Karlsruher Anklagebehörde "aus Rechtsgründen" nicht als terroristische Vereinigung ein. Es eröffnete demnach das Hauptverfahren nur wegen des Vorwurfs der Beteiligung sowie Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Zuständig dafür sei das Landgericht Gera.

Banken, Versicherungen und die Fondsindustrie haben in den vergangenen drei Jahren nach einer Auswertung der Bürgerbewegung Finanzwende 40 Millionen Euro ausgegeben, um Gesetze in Deutschland zu beeinflussen. "Nicht Auto- oder Pharmalobby, sondern die Finanzlobby ist führend unter den Top-Lobbyisten Deutschlands", erklärte der Verein am Freitag. Finanzwende forderte strengere Regeln, etwa eine Offenlegungspflicht zu Lobbytreffen.

Die Bundesregierung hat nach Einschätzung des Digitalverbands Bitkom im letzten Quartal 2024 Fortschritte bei digitalpolitischen Projekten erzielt. So wurden im vierten Quartal elf Vorhaben abgeschlossen, das waren mehr als in den beiden davor, wie der Verband am Freitag in Berlin unter Berufung auf den eigenen "Monitor Digitalpolitik" mitteilte. Drei der elf Vorhaben wurden vor dem Bruch der Ampelkoalition finalisiert, acht danach.

Deutschlands Handballer sind ohne ein Quartett um die Olympia-Helden Julian Köster und Renars Uscins in die unmittelbare WM-Vorbereitung gestartet. Rückraumspieler Köster fehlte am Freitag wie die Linkshänder Uscins, Franz Semper und Nils Lichtlein beim Treffen im Park-Hotel Hagenbeck im verschneiten Hamburg aus gesundheitlichen Gründen. Die Spieler sollen in den kommenden Tagen zum Team stoßen.

Nach erneuten Angriffen zu Silvester auf Einsatzkräfte von Polizei und Feuerwehr in Berlin und anderen deutschen Städten haben sich Vertreter der Bundesregierung für ein härteres Durchgreifen ausgesprochen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sagte der "Bild"-Zeitung vom Freitag, es müsse künftig härtere Strafen geben. Ein bundesweites Böllerverbot lehnt sie aber weiterhin ab.

Die Missbrauchsvorwürfe, die rund um Weihnachten das deutsche Turnen erschüttert haben, ziehen wohl erste Konsequenzen nach sich. Wie die Stuttgarter Zeitung und die Stuttgarter Nachrichten berichten, sollen am Bundesstützpunkt in Stuttgart zwei Übungsleiter vorläufig bis zum 19. Januar freigestellt worden sein. Eine SID-Anfrage blieb zunächst unbeantwortet.

Am Bahnhof von Gingen an der Fils in Baden-Württemberg haben Kinder mit dem Bau eines Schneemanns auf den Gleisen für eine Notbremsung eines Zugs gesorgt. Wie die Bundespolizei in Stuttgart am Freitag mitteilte, meldete ein Lokführer am Donnerstagabend, dass er ein Hindernis überfahren und die sogenannte Schnellbremsung eingeleitet habe. Beamte von Bundes- und Landespolizei fanden dann vor Ort mehrere große Schneekugeln im Gleisbereich.

Der Sozialflügel der CDU hat vor einer großen Koalition nach der Bundestagswahl gewarnt. "Mir fehlt schlicht die Phantasie, wie mit der SPD die notwendigen Korrekturen in der Außen- und Sicherheitspolitik umsetzbar sein sollen", sagte der Bundesvorsitzende der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), Dennis Radtke, den Funke-Zeitungen vom Freitag. FDP-Generalsekretär Marco Buschmann forderte unterdessen die Union zu einem gemeinsamen Politikwechsel auf.

Herber Rückschlag kurz vor den Australian Open: Melbourne-Rekordsieger Novak Djokovic (zehn Titel) hat beim ATP-Turnier in Brisbane eine völlig überraschende Pleite kassiert. Im Viertelfinale verlor der 37 Jahre alte Tennisstar mit 6:7 (6:8), 3:6 gegen den Weltranglisten-293. Reilly Opelka aus den USA.

In Südkorea ist der Versuch der Behörden gescheitert, den abgesetzten Präsidenten Yoon Suk Yeol im Zusammenhang mit dessen versuchter Ausrufung des Kriegsrechts zu verhaften. "Die Sorge um die Sicherheit des Personals vor Ort führte zu der Entscheidung, den Verhaftungsversuch abzubrechen", erklärte das Büro für Korruptionsermittlungen (CIO) am Freitag. Demnach wurden die Ermittler vom Sicherheitsdienst des entmachteten Staatschefs, zu dem auch Soldaten gehören, an der Verhaftung gehindert. Inmitten der politischen Krise kündigte Seoul für Montag einen Besuch von US-Außenminister Antony Blinken an.

Im Chaos um die Registrierung von Dani Olmo beim FC Barcelona versucht Trainer Hansi Flick trotz allen Ärgers positiv zu bleiben. "Wenn ich ehrlich bin, war ich nicht glücklich über die Situation und ich denke, die Spieler sind auch nicht glücklich - es ist, wie es ist. Wir müssen es akzeptieren, wir sind Profis", sagte Flick am Freitag.

Vereinbaren Rechtsanwaltskanzleien mit Mandanten nach erfolgreichem Abschluss eines Mandats eine zusätzliche freiwillige Bonuszahlung, bedarf dies einem Urteil des Landgerichts Koblenz zufolge zwingend der Textform. Dies resultiere unter anderem aus der "Schutzbedürftigkeit des Mandanten" gegenüber einer "grundsätzlich überlegenen Erfahrung des Rechtsanwalts", hieß es in dem am Freitag veröffentlichten Beschluss. Entsprechend seien die Bestimmungen aus dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz auch auf solche Konstellationen anzuwenden. (Az. 15 O 97/24)

Der scheidende US-Präsident Joe Biden hat die Übernahme des traditionsreichen US-Stahlkonzerns US Steel durch den japanischen Konkurrenten Nippon Steel blockiert. In einer am Freitag veröffentlichten Erklärung betonte Biden, dies sei notwendig, um die heimische Industrie zu schützen und die nationale Sicherheit zu wahren.

Aus Protest gegen die Entsorgung von giftigen Überresten der Chemiekatastrophe von Bhopal in ihrer Stadt haben sich zwei Menschen in der indischen Stadt Pithampur selbst in Brand gesetzt. Online verbreitete Aufnahmen zeigten, wie sich die beiden Männer am Freitag mit einer brennbaren Flüssigkeit übergossen und anzündeten. Mit ihrer Aktion wollten sie dagegen demonstrieren, dass 337 Tonnen Giftmüll aus Bhopal in ihrer Stadt durch Verbrennung entsorgt werden.

Skispringer Pius Paschke hat im ersten Kräftemessen am Bergisel nur wenig Hoffnung auf ein "Winterwunder" bei der Vierschanzentournee gemacht. Der 34-Jährige, als Sechster der Gesamtwertung noch mit geringen Chancen, landete in der Qualifikation von Innsbruck mit 124,5 m auf Rang acht. Nicht zu schlagen war Vorjahressieger Jan Hörl aus Österreich, der mit mehr Anlauf auf 135,0 m segelte.

Der angeschlagene Bundesligist 1. FC Heidenheim verstärkt sich noch einmal für den Abstiegskampf. Zweitliga-Toptorjäger Budu Siwsiwadse (30) wechselt vom Karlsruher SC auf die Ostalb. Der georgische Nationalspieler erhält beim Bundesliga-16. einen langfristigen Vertrag bis 2029. Die Ablöse für den 30-Jährigen, dessen Vertrag beim KSC im Sommer ausgelaufen wäre, soll bei rund 1,5 Millionen Euro liegen. Zudem steht Frans Krätzig laut Sky und Bild vor einer Leihe vom FC Bayern nach Heidenheim.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Kollege Jean-Noël Barrot sind am Freitag in Damaskus mit der neuen, islamistischen Führung zusammengetroffen. Beide wurden vom neuen syrischen Machthaber Ahmed al-Scharaa empfangen und drangen auf einen friedlichen und alle Bevölkerungsgruppen umfassenden Übergang. Zuvor besuchten die Außenminister das berüchtigte Saidnaja-Gefängnis nahe Damaskus.

Wegen Beleidigung von Personen des politischen Lebens hat das Amtsgericht Hannover einen Mann sowie eine Frau zu Geldstrafen verurteilt. Ein 70-Jähriger soll nach Angaben des Gerichts vom Freitag unter anderem deshalb 1650 Euro bezahlen, weil er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem sozialen Netzwerk einen "korrupten Drecksack" nannte und dazu aufrief, ihn "mit Knüppeln durch die Stadt" zu treiben. Darin sah das Gericht eine öffentliche Aufforderung zu Straftaten.

Der südkoreanische Geheimdienst analysiert nach eigenen Angaben außergewöhnliche nordkoreanische Medienberichte, in denen die Schwester von Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un mit zwei Kindern zu sehen ist - bei denen es sich um ihre eigenen handeln könnte. "Wir nehmen eine detaillierte Analyse vor und halten dies für möglich", teilte der Geheimdienst in Seoul am Freitag mit.

Gut jeder dritte Fernzug der Deutschen Bahn ist im vergangenen Jahr nicht pünktlich gewesen: 37,5 Prozent der ICE- und IC-Züge kamen mit Verspätung ans Ziel, 62,5 Prozent waren pünktlich unterwegs, wie die Bahn am Freitag mitteilte. Bei den Regionalzügen lag die Pünktlichkeit demnach bei 90,3 Prozent. Pünktlich ist ein Zug der Bahn, wenn er zur geplanten Ankunftszeit plus maximal 5:59 Minuten am Bahnsteig hält.

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni hat ausgeschlossen, ein umstrittenes Symbol aus dem Logo ihrer postfaschistischen Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) zu entfernen. "Die Flamme zu entfernen (...) stand nie auf der Tagesordnung", sagte Meloni am Freitag in einem Interview mit der Zeitung "Corriere della Sera" mit Blick auf die Flamme in den Farben Grün, Weiß und Rot der italienischen Flagge.

Der angeschlagene Bundesligist 1. FC Heidenheim verstärkt sich noch einmal für den Abstiegskampf. Zweitliga-Toptorjäger Budu Siwsiwadse wechselt vom Karlsruher SC auf die Ostalb. Zudem leiht der FCH Frans Krätzig vom FC Bayern bis zum Saisoenende aus.

US-Präsident Joe Biden wird am Montag New Orleans besuchen, um Angehörige der Opfer des Anschlags in der Neujahrsnacht zu treffen. Der Präsident und seine Frau Jill wollten gemeinsam mit den Familien trauern, teilte das Weiße Haus am Freitag mit. Bei der Auto-Attacke waren in der Neujahrsnacht in New Orleans 14 Menschen getötet und mehr als 30 weitere verletzt worden.

Eine bundesweite IT-Störung bei der Bundespolizei hat am Freitag die Einreisekontrollen an deutschen Flughäfen erschwert. Wie Sprecher der Bundespolizei am den beiden größten Airports in Frankfurt am Main und München auf Anfrage sagten, handelte es sich um ein flächendeckendes technisches Problem. In Frankfurt mussten Beamte demnach einzelne Schritte der grenzpolizeilichen Abfertigung von Passagieren aus nicht zum Schengenraum gehörenden Staaten per Hand erledigen.

Tschechien hat seine nach dem Sturz von Syriens Machthaber Baschar al-Assad geschlossene Botschaft in Damaskus wiedereröffnet. "Wir haben die Aktivitäten unserer Botschaft während der Weihnachtszeit wieder aufgenommen", sagte Tschechiens Außenminister Jan Lipavsky am Donnerstagabend im tschechischen Fernsehen.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat von der neuen islamistischen Führung in Syrien die Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen gefordert. Zusammen mit ihrem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot habe sie das Angebot der Europäischen Union unterbreitet, dabei mitzuhelfen, dass "das zukünftige Kapitel Syriens ein friedliches und freies wird", sagte Baerbock am Freitag in Damaskus nach einem Treffen mit dem neuen Machthaber Ahmed al-Scharaa. Europa werde jedoch "nicht Geldgeber neuer islamistischer Strukturen sein", warnte sie.

Frankreichs Premierminister François Bayrou sieht nach eigenen Angaben einen Weg aus der politischen Instabilität im Land. "Es gibt einen Weg", um aus "dieser Periode der Instabilität" herauszukommen, sagte Bayrou am Freitag zu seinen Ministern, wie aus seinem Umfeld verlautete. Der Weg sei sogar "besser definiert, als man denkt".

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat von der neuen islamistischen Führung in Syrien die Einbeziehung aller gesellschaftlichen Gruppen gefordert. Zusammen mit ihrem französischen Kollegen Jean-Noël Barrot habe sie das Angebot der Europäischen Union unterbreitet, dabei mitzuhelfen, dass "das zukünftige Kapitel Syriens ein friedliches und freies wird", sagte Baerbock am Freitag in Damaskus nach einem Treffen mit dem neuen Machthaber Ahmed al-Scharaa. Europa werde jedoch "nicht Geldgeber neuer islamistischer Strukturen sein", warnte sie. Für Aufsehen sorgte, dass al-Scharaa der Ministerin den Handschlag verweigerte.

Eine bundesweite IT-Störung hat am Freitag die Einreisekontrollen an deutschen Flughäfen vorübergehend erschwert. Wie Sprecher der Bundespolizei an den beiden größten Airports in Frankfurt am Main und München auf Anfrage sagten, handelte es sich um ein flächendeckendes technisches Problem. In Frankfurt mussten Beamte demnach einzelne Schritte der grenzpolizeilichen Abfertigung von Passagieren aus nicht zum Schengenraum gehörenden Staaten per Hand erledigen.

Die indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der Hamas über eine Waffenruhe im Gazastreifen sollen nach Angaben der islamistischen Palästinenserorganisation noch am Freitag wieder aufgenommen werden. Die Verhandlungen sollten in der katarischen Hauptstadt Doha geführt werden, erklärte die Hamas. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte die Unterhändler seines Landes nach Angaben seines Büros vom Donnerstag autorisiert, die Gespräche über eine Vereinbarung zur Freilassung der im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln fortzusetzen.

Der oberste US-Mediziner hat die Einführung von Krebs-Warnhinweisen auf alkoholischen Getränken gefordert. Alkohol sei eine "anerkannte, vermeidbare Ursache für Krebs", erklärte Vivek Murthy, der als sogenannter Surgeon General den öffentlichen Gesundheitsdienst in den USA leitet, am Freitag. Alkoholkonsum sei in den USA für rund 100.000 Krebserkrankungen und 20.000 Krebstote jährlich verantwortlich. Der US-Kongress müsse daher die 1988 in den USA eingeführten Alkohol-Warnhinweise auf Getränken überarbeiten und auch auf das Krebsrisiko hinweisen.

Die argentinische Polizei hat einen der beiden Männer festgenommen, die verdächtigt werden, dem One-Direction-Star Liam Payne vor seinem Tod Drogen geliefert zu haben. Der Mann wird beschuldigt, Payne zwei Tage vor dessen tödlichen Sturz vom Balkon seines Hotelzimmers Kokain geliefert zu haben, wie die Nachrichtenagentur AFP am Freitag aus Polizeikreisen erfuhr. Er ist einer von fünf Verdächtigen, gegen die im Zusammenhang mit Paynes Tod Anklage erhoben wurde.

Bei israelischen Luftangriffen im Gazastreifen sind am Freitag nach Angaben des Zivilschutzes in dem Palästinensergebiet dutzende Menschen getötet worden. Es seien "fast 30 Tote", unter ihnen Kinder und Frauen, geborgen worden, sagte der Sprecher der Zivilschutzbehörde, Mahmud Bassal. Israel meldete derweil neuen Beschuss aus dem Gazastreifen. Die Hamas kündigte an, dass die indirekten Verhandlungen mit Israel über eine Waffenruhe noch am Freitag wieder aufgenommen werden sollten.

Nach dem Scheitern der Koalitionsgespräche in Österreich zwischen der ÖVP, der SPÖ und den liberalen Neos wollen Konservative und Sozialdemokraten einem Bericht zufolge nun alleine weiter verhandeln. Wie die Nachrichtenagentur APA am Freitagabend unter Berufung auf ÖVP-Kreise meldete, wurde dies bereits am Nachmittag vereinbart. ÖVP und SPÖ verfügen nach der Nationalratswahl im September zu zweit über eine hauchdünne Mehrheit im Parlament in Wien.

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Sprecher des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. Die Wahl Johnsons wurde möglich, nachdem zwei Republikaner, die zunächst gegen ihn votiert hatten, ihre Meinung änderten und ihm schließlich doch ihre Stimme gaben.

Der vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump unterstützte Republikaner Mike Johnson ist als Vorsitzender des Repräsentantenhauses in Washington wiedergewählt worden. Der 52-jährige Abgeordnete aus Louisiana erhielt bei der Abstimmung am Freitag die nötige Mehrheit von 218 Stimmen der Abgeordneten. In seiner Antrittsrede bekannte sich Johnson zu Trumps Plänen, den Regierungsapparat in Washington drastisch zu verkleinern.

Die Eisbären Berlin haben den Rückstand auf Spitzenreiter ERC Ingolstadt in der Deutschen Eishockey Liga (DEL) verkürzt. Der Meister kam am 33. Spieltag nach einem 0:2-Rückstand gegen Kellerkind Iserlohn Roosters zurück und gewann noch mit 3:2 (0:2, 2:0, 1:0). Die Hauptstädter liegen nun zwei Punkte hinter den Panthern, zudem haben die Berliner eine Partie weniger absolviert.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat sich verärgert darüber geäußert, dass die Flaggen bei seiner Amtseinführung am 20. Januar wegen des Todes des früheren Präsidenten Jimmy Carter auf Halbmast sein sollen. "Niemand will das sehen und kein Amerikaner kann darüber glücklich sein", schrieb Trump am Freitag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social.

Zehn Tage vor seiner Vereidigung als US-Präsident wird Donald Trump das Strafmaß erfahren, das gegen ihn im Prozess wegen der Schweigegeldzahlung an einen Pornostar verhängt wird. Der New Yorker Richter Juan Merchan gab den Termin am Freitag bekannt und erklärte ferner, dass er nicht zur Verhängung einer Haftstrafe gegen den 78-Jährigen neige.