Berliner Tageszeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Das älteste Atomkraftwerk Europas im Schweizerischen Beznau soll noch bis 2033 weiter betrieben werden. Dann solle der 1969 in Betrieb gegangene Reaktor Beznau 1 abgeschaltet werken, erklärte die Betreiberfirma Axpo am Donnerstag. Der seit 1971 laufende Reaktor Beznau 2 soll demnach ein Jahr früher vom Netz gehen.

Nächster Sieg, die Halbfinal-Hoffnung lebt: Deutschlands Handballerinnen haben ihre kleine Chance auf eine EM-Medaille gewahrt. Die Mannschaft von Bundestrainer Markus Gaugisch besiegte Co-Gastgeber Schweiz souverän mit 36:27 (18:14) und feierte einen perfekten Hauptrundenauftakt.

Eine Woche nach Beginn ihrer Großoffensive in Syrien und nur wenige Tage nach der Eroberung Aleppos haben die von Islamisten angeführten Milizen die strategisch wichtige Stadt Hama eingenommen. Das syrische Militär räumte am Donnerstag ein, die Kontrolle über die viertgrößte Stadt des Landes verloren zu haben. Der Anführer der islamistischen Miliz Hajat Tahrir al-Scham (HTS), Abu Mohammed al-Dscholani, sprach von einer "Eroberung ohne Rache". Syrische Staatsmedien berichteten unterdessen von einem Drohnenangriff auf die Hauptstadt Damaskus.

Das Gesamtvermögen der Milliardäre weltweit hat sich einer Studie zufolge in den vergangenen zehn Jahren mehr als verdoppelt und auch die Zahl der Superreichen ist gestiegen. Wie die Schweizer Großbank UBS am Donnerstag mitteilte, wuchs das Vermögen der Milliardäre zwischen 2015 und 2024 von 6,3 Billionen Dollar auf 14 Billionen Dollar an. Die Zahl der Milliardäre stieg von 1757 auf 2682.

Die Bahamas haben eine Anfrage der künftigen Regierung des designierten US-Präsidenten Donald Trump zur Aufnahme von Migranten abgelehnt. Es habe einen Vorschlag des Trump-Teams gegeben, "wonach die Bahamas Abschiebeflüge von Migranten aus anderen Ländern akzeptieren sollten", hieß es in einer am Donnerstag veröffentlichten Mitteilung des Pressedienstes von Regierungschef Philip Davis. Die Regierung habe den Vorschlag geprüft und "entschieden abgelehnt". Danach habe es keine weiteren Gespräche mit dem Übergangsteam Trumps gegeben.

Das Berliner Landgericht muss einen Fall von Betrug mit Coronatests teilweise neu aufrollen. Der Bundesgerichtshof (BGH) fand Rechtsfehler in dem Urteil vom März 2023, wie er am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht hatte einen damals 47-Jährigen zu acht Jahren und neun Monaten Haft sowie seine 45-jährige Schwester zu einer Bewährungsstrafe wegen Beihilfe verurteilt. (Az. 5 StR 498/23)

Das Landgericht Berlin hat einen 35-Jährigen wegen Totschlags an einem Sexualpartner zu neuneinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er darüber hinaus wegen räuberischer Erpressung und Körperverletzung, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass Artur W. im November 2023 einen anderen Mann in dessen Wohnung im Ortsteil Marzahn getötet hatte.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den pro-europäischen Demonstranten in Georgien ihren Respekt ausgesprochen. "Wir verneigen uns vor dem Mut der Menschen in Georgien, die auf die Straße gehen, um Demokratie und europäische Werte zu verteidigen", sagte sie am Donnerstag beim OSZE-Ministerrat in Malta. Sie warf der georgischen Regierung vor, "in ihren Worten und Taten vom europäischen Weg" abzuweichen. "Es ist an ihr, auf diesen Weg zurückzukehren."

Nach einem Verkehrsunfall mit zwei Toten hat das Amtsgericht Berlin-Tiergarten einen 27-Jährigen wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 6300 Euro verurteilt. Zudem wurde er wegen fahrlässiger Körperverletzung schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Die Anklage hatte ihm vorgeworfen, als Autofahrer im August 2022 im Ortsteil Niederschöneweide einen Unfall verursacht zu haben, bei dem zwei Menschen starben.

Knapp zehn Jahre nach dem islamistischen Anschlag auf die Redaktion von "Charlie Hebdo" hat die französische Satirezeitung am Donnerstag ein Buch zu Ehren ihrer getöteten Mitarbeiter veröffentlicht. Der Sammelband "Charlie Liberté" sei eine Hommage an die Getöteten, sagte Chefredakteur Gérard Biard der Nachrichtenagentur AFP. Das Buch solle sie gewissermaßen wiederaufleben lassen. Die Veröffentlichung erfolgte wenige Wochen vor dem zehnten Jahrestag des Anschlags am 7. Januar.

Ende der Stigmatisierung oder mangelnder Schutz ungeborenen Lebens: In einer hitzigen Debatte hat der Bundestag am Donnerstag erstmals den fraktionsübergreifenden Gesetzentwurf zu einer Neuregelung von Abtreibungen diskutiert. Die von mehreren hundert Abgeordneten unterstützte Initiative sieht eine Legalisierung von frühen Schwangerschaftsabbrüchen vor. Ob sie aber noch vor der Neuwahl im Bundestag abgestimmt wird, ist ungewiss.

Der Staat muss Arbeitgebern aus der Fleischindustrie den Lohn nicht erstatten, den sie ihren Mitarbeitern während einer Corona-Quarantäne wegen Ansteckungsverdachts zahlten. Für den Frühsommer 2020 gilt das bei einer Quarantäne von bis zu 14 Tagen, entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Donnerstag. Geklagt hatten Subunternehmen, deren Arbeiter in Nordrhein-Westfalen in anderen Unternehmen der Fleischverarbeitung eingesetzt wurden. (Az. 3 C 7.23 und 3 C 8.23)

In Georgien haben tausende Menschen den Drohungen von Regierungschef Irakli Kobachidse getrotzt und sind erneut aus Protest gegen die Regierung und ihre Russland-freundliche Politik auf die Straße gegangen. Die Demonstranten versammelten sich den achten Abend in Folge vor dem Parlament in der Hauptstadt Tiflis, wie Reporter der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag berichteten. In Anspielung auf vorherige Drohungen der Regierung trugen einige Protestteilnehmer Schilder mit der Aufschrift "Eure Unterdrückung wird euer Ende sein".

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass der Entzug der Staatsbürgerschaft zweier wegen Terrorismus verurteilter Belgier keinen Verstoß gegen deren Rechte darstellt. Da terroristische Gewalt "eine schwerwiegende Bedrohung der Menschenrechte" darstelle, sei das Vorgehen des belgischen Staats legitim, urteilten die Richterinnen und Richter am Donnerstag in Straßburg. Da es sich um Doppelstaatler handle, seien sie auch nicht staatenlos geworden.

Der Bundestag hat am Donnerstag über die Einführung der Widerspruchslösung für Organspenden diskutiert. Es gehe darum, dass "todkranke Mitmenschen eine Überlebenschance erhalten", sagte die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar, die zu den Initiatorinnen des Gesetzentwurfs gehört, der von einer fraktionsübergreifenden Gruppe von Abgeordneten erarbeitet wurde. Die bisher in Deutschland geltende Entscheidungslösung sei "eklatant gescheitert", urteilte Dittmar.

Ungeachtet massiver Drohungen der Regierung sind in Georgiens Hauptstadt Tiflis den achten Tag infolge tausende pro-europäische Demonstranten auf die Straße gegangen. Bei dem Protest vor dem Parlament am Donnerstagabend schwenkten die Menschen georgische und EU-Flaggen und hielten Plakate mit Slogans wie "Eure Unterdrückung wird Euch zugrunde richten". Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) lobte den "Mut der Menschen in Georgien". Zuvor hatte der georgische Regierungschef Irakli Kobachidse mit einem "Auslöschen" eines "liberalen Faschismus" gedroht.

Die scheidende Regierung in Island hat trotz Kritik von Umweltschützern zwei Walfangunternehmen neue Jagdlizenzen für die nächsten fünf Jahre erteilt. Wie die nach der Niederlage bei der Parlamentswahl zurückgetretene Regierung in Reykjavik am Donnerstag mitteilte, gilt die Genehmigung bis 2029 für den Fang von jährlich 209 Finnwalen und 217 Zwergwalen pro Saison.

Es waren buchstäblich Fragen von Leben und Tod, die der Bundestag am Donnerstag diskutiert hat: In einer mit großer Ernsthaftigkeit geführten Debatte berieten die Abgeordneten über eine fraktionsübergreifende Initiative für die Einführung der Widerspruchslösung für Organspenden. Es gehe darum, dass "todkranke Mitmenschen eine Überlebenschance erhalten", sagte die SPD-Abgeordnete Sabine Dittmar. Dagegen warnte die FDP-Abgeordnete Kristine Lütke davor, das Selbstbestimmungsrecht über den eigenen Körper auszuhelben.

Rekordmeister Bayern München trifft unter anderem auf Diego Maradonas früheren Klub Boca Juniors, Borussia Dortmund auf den südafrikanischen Teilnehmer Mamelodi Sundowns. Die deutschen Starter bekommen es in der Gruppenphase der Klub-WM im kommenden Sommer (15. Juni bis 13. Juli) in den USA mit spannenden Gegnern zu tun. Das ergab die Auslosung am Donnerstag in Miami.

Einen Tag nach dem Sturz der Regierung in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. "Sie haben mir auf demokratische Weise ein Mandat für fünf Jahre anvertraut, und das werde ich bis zum Ende ausführen", sagte er in einer TV-Ansprache am Donnerstag, 24 Stunden nachdem die Regierung von Premierminister Michel Barnier über ein Misstrauensvotum gestürzt war. Macron warf den Rechtspopulisten vor, vor allem die Präsidentschaftswahl im Hinterkopf zu haben.

Wie halten wir es mit den Grünen? Diese Frage sorgt für Streit in der Union. Der CSU-Vorsitzende Markus Söder wandte sich am Donnerstag entschieden gegen die Haltung von Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU), ein schwarz-grünes Regierungsbündnis nach den Neuwahlen zumindest zu prüfen. Das stieß wiederum beim CDU-Arbeitnehmerflügel auf scharfe Kritik.

Einen Tag nach dem Sturz der Regierung in Frankreich hat Präsident Emmanuel Macron Rücktrittsforderungen zurückgewiesen. "Sie haben mir auf demokratische Weise ein Mandat für fünf Jahre anvertraut, und das werde ich bis zum Ende ausführen", sagte er in einer TV-Ansprache am Donnerstag, 24 Stunden nachdem die Regierung von Premierminister Michel Barnier über ein Misstrauensvotum gestürzt war. Macron kündigte an, "in den nächsten Tagen" einen neuen Regierungschef zu ernennen.

Der FC Bayern bleibt im SAP Garden eine Macht. Beim Wiedersehen mit seinem früheren Trainer Pablo Laso schlug der deutsche Basketballmeister in der EuroLeague Baskonia Vitoria-Gasteiz aus Spanien 94:80 (44:44) und feierte im Wettbewerb den siebten Sieg im siebten Heimspiel. Laso hatte die Münchner in der vergangenen Saison zum Double geführt, war danach aber auf eigenen Wunsch in seine baskische Heimatstadt zurückgekehrt.

Der Hightech-Milliardär Elon Musk hat am Donnerstag im US-Kongress mit den Gesprächen über den von ihm geplanten drastischen Personalabbau im Regierungsapparat begonnen. Musk und der Geschäftsmann Vivek Ramaswamy trafen in Washington eine Reihe von Abgeordneten, um ihre Pläne zur radikalen Senkung von Kosten und zum Abbau behördlicher Regulierungen darzulegen.

Verheerende Waldbrände aufgrund langanhaltender Trockenheit in Nord- und Südamerika haben in diesem Jahr in mehreren südamerikanischen Ländern zu einem rekordhohen CO2-Ausstoß geführt. Wie der Atmosphärenüberwachungsdienst des EU-Erdbeobachtungsprogramms Copernicus (Cams) am Donnerstag mitteilte, wurden durch die Brände Millionen Hektar Wald und Ackerland im Amazonasgebiet, in Kanada und im Westen der USA vernichtet. Überdies beschleunigte die durch den Klimawandel verschärfte Dürre demnach die Brände im weltweit größten Feuchtgebiet Pantanal, das sich Brasilien, Bolivien und Paraguay teilen.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Israel in einem neuen Bericht "Völkermord" an den Palästinensern im Gazastreifen vorgeworfen. "Unsere Recherchen ergeben, dass der Staat Israel über Monate einen Völkermord begangen hat und weiterhin begeht", erklärte die Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland, Julia Duchrow, am Donnerstag. Israel wies die Vorwürfe als "völlig falsch" und "lügenbasiert" zurück. Die USA bezeichneten die Vorwürfe als "unbegründet". Deutliche Kritik an dem Bericht kam auch von Mitarbeitern der NGO selbst sowie vom Zentralrat der Juden in Deutschland.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow hat gewarnt, dass Russland zum Einsatz aller möglichen Mittel zu seiner Verteidigung bereit sei. Die USA und ihre Verbündeten "müssen verstehen, dass wir bereit wären, jedes Mittel zu nutzen, um ihnen nicht zu ermöglichen, das zu erreichen, was sie als strategische Niederlage Russlands bezeichnen", sagte Lawrow in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem umstrittenen rechten Nachrichtenmoderatoren Tucker Carlson.

Russland ist nach Angaben seines Außenministers Sergej Lawrow zur Verteidigung des Landes zum Einsatz aller möglichen Mittel bereit. Die USA und ihre Verbündeten "müssen verstehen, dass wir bereit wären, jedes Mittel zu nutzen, um ihnen nicht zu ermöglichen, das zu erreichen, was sie als strategische Niederlage Russlands bezeichnen", sagte Lawrow in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview mit dem umstrittenen rechten Nachrichtenmoderatoren Tucker Carlson.

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol könnte die Bürger nach Ansicht des Chefs der Regierungspartei bei einem Verbleib im Amt in "große Gefahr" bringen. Wenn "Präsident Yoon weiterhin das Amt des Präsidenten bekleidet, besteht ein erhebliches Risiko, dass sich extreme Maßnahmen wie die Verhängung des Kriegsrechts wiederholen, was die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen könnte", sagte PP-Chef Han Dong Hoon am Freitag. Es gebe "glaubwürdige Beweise" dafür, dass Yoon die Festnahme wichtiger Politiker angeordnet habe.

Nach mehr als 25-jährigen Verhandlungen wollen die EU-Kommission und vier südamerikanische Länder am Freitag das Mercosur-Freihandelsabkommen unterzeichnen. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant dazu in Uruguays Hauptstadt Montevideo eine gemeinsame Pressekonferenz mit den Präsidenten der Mercosur-Staaten (13.30 Uhr MESZ) Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay.

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl in Brandenburg stimmen Parteitage von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) am Freitag (15.30 Uhr und 18.00 Uhr) in Potsdam über den gemeinsam ausgehandelten Koalitionsvertrag ab. Es wird in beiden Fällen mit einer Zustimmung gerechnet. SPD-Landeschef und Ministerpräsident Dietmar Woidke sowie BSW-Landes- und -Fraktionschef Robert Crumbach stellten den Vertrag in der vergangenen Woche vor. Die Landesvorstände beider Parteien gaben bereits grünes Licht.

Der Bundestag befasst sich am Freitag (09.00 Uhr) mit mehreren Initiativen zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und zur Verbesserung des Schutzes für Betroffene. Neben einem Gesetzentwurf von SPD und Grünen stehen separate Anträge von Union, FDP und Linken erstmals zur Debatte. Alle Vorlagen sollen anschließend im Familienausschuss weiterbearbeitet werden.

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat seinen politischen Verbündeten und früheren Senator des Bundesstaates Georgia, David Perdue, als künftigen US-Botschafter in China benannt. "Heute Abend gebe ich bekannt, dass der frühere US-Senator David Perdue meine Ernennung zum nächsten Botschafter der Vereinigten Staaten in der Volksrepublik China angenommen hat", erklärte Trump am Donnerstag in seinem Onlinenetzwerk Truth Social. Er lobte Perdue als "loyalen Unterstützer".

Südkoreas Präsident Yoon Suk Yeol könnte die Bürger nach Ansicht des Chefs der Regierungspartei bei einem Verbleib im Amt in "große Gefahr" bringen. Wenn "Präsident Yoon weiterhin das Amt des Präsidenten bekleidet, besteht ein erhebliches Risiko, dass sich extreme Maßnahmen wie die Verhängung des Kriegsrechts wiederholen, was die Republik Korea und ihre Bürger in große Gefahr bringen könnte", sagte PP-Parteichef Han Dong Hoon am Freitag.

Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF ziehen nach der Vergabe der nationalen Fußball-Medienrechte und dem Erhalt ihrer Traditionssendungen eine positive Bilanz. "Ich freue mich sehr, dass wir unsere lange und gute Partnerschaft mit der Bundesliga und der 2. Bundesliga fortsetzen", sagte Tom Buhrow, Sportrechte-Intendant der ARD: "Wichtig war uns, dass wir die Rechte zu angemessenen Konditionen erwerben. Dies ist uns gelungen."

Andreas Wellinger hält in Wisla den Schanzenrekord, hat dort schon gewonnen und gerade erst in Kuusamo triumphiert: Vor dem Weltcup-Wochenende in Polen strotzt der zweimalige Skisprung-Olympiasieger nur so vor Selbstvertrauen. "Wisla ist zu Recht eine fixe Größe im Weltcup-Kalender und für mich persönlich immer wieder eine Reise wert", sagt der Bayer vor den Einzel-Wettkämpfen am Samstag und Sonntag.

Zwei Traditionsklubs aus Südamerika, ein vertrauter Gegner aus der Champions League und drei Unbekannte aus dem Rest der Welt: Rekordmeister Bayern München und Borussia Dortmund stehen bei der Klub-WM im kommenden Sommer (15. Juni bis 13. Juli) in den USA vor interessanten Aufgaben. - Die Gegner in der Übersicht:

Bayern Münchens Präsident Herbert Hainer sieht den Klub auch nach dem Karriereende der Ikonen Thomas Müller und Manuel Neuer gewappnet. "Die Zeit wird neue Gesichter hervorbringen. Schauen Sie sich Jamal Musiala an: Vor zwei Jahren war sein Spitzname Bambi - heute ist er ein Platzhirsch. Ich sehe auch einen Aleks Pavlovic, gebürtiger Münchner, Nationalspieler, zentrale Position im Spiel, der in die Verantwortung hineinwachsen kann. Die Lücken werden geschlossen", sagte Hainer im Interview mit Münchner Merkur/tz.

Pascal Wehrlein ist der erste deutsche Weltmeister in der Formel E im Automobilsport - wie ein Gejagter fühlt er sich vor der neuen Saison aber nicht. "Ich sehe mich auch als Jäger, weil wir alle die Meisterschaft und den Titel jagen", sagte der frühere Formel-1-Pilot bei Sport Bild vor dem Start am Samstag (18.00 Uhr MEZ/DF1) in Sao Paulo: "Alle starten wieder von Null."