Berliner Tageszeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

Der Beitrag zur Pflegeversicherung steigt zum 1. Januar um 0,2 Prozentpunkte. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begründete die Anhebung am Freitag mit der Finanznot vieler Pflegekassen und mahnte zugleich eine umfassende Reform an. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) kritisierte Lauterbach und drang ebenfalls auf eine Pflegereform - dafür sei es "höchste Zeit".

Nach den Angriffen auf israelische Fußballfans in Amsterdam hat Bürgermeisterin Femke Halsema verstärkte Sicherheitsmaßnahmen angekündigt. Dazu gehöre auch ein vorübergehendes Demonstrationsverbot, sagte die Politikerin am Freitag vor Journalisten. Halsema hatte zuvor von einem "Ausbruch von Antisemitismus" gesprochen, wie es dies lange nicht mehr gegeben habe. Anhänger des am Donnerstag in Amsterdam spielenden israelischen Fußballclus Maccabi Tel Aviv seien durch die Stadt gejagt worden, sagte sie.

Das Landgericht im hessischen Fulda hat gegen einen 59-Jährigen wegen Totschlags an seiner Lebensgefährtin die dauerhafte Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Der Mann gilt als schuldunfähig, wie eine Gerichtssprecherin am Freitag sagte. Die Kammer sah es als erwiesen an, dass der Mann im Januar in Alheim seine Freundin erstochen hatte.

Nach der Flutkatastrophe mit mehr als 200 Toten hatten es viele schon vermutet, nun ist es offiziell: Spanien hat im vergangenen Monat den nassesten Oktober seit Beginn der Wetter-Aufzeichnungen erlebt. Im Schnitt seien auf Spaniens Festland 147 Liter Regen pro Quadratmeter gefallen, teilte am Freitag der staatliche Wetterdienst mit. Dies sei so viel wie nie zuvor in einem Oktober seit Beginn der Aufzeichnungen 1961.

Im Streit um Neuwahlen will Kanzler Olaf Scholz (SPD) hart bleiben: Er lehnte am Freitag die Forderung von Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) ab, schon am kommenden Mittwoch die Vertrauensfrage zu stellen, um den Weg für Neuwahlen freizumachen. Merz sprach sich nun für den 19. Januar als Wahltermin aus.

Unter anderem wegen des Verwendens der israelfeindlichen Parole "From the River to the Sea" ist eine 42-jährige Frau in Berlin am Freitag zu einer Geldstrafe von 1300 Euro verurteilt worden. Laut Staatsanwaltschaft war dies das erste Mal, dass ein Berliner Gericht die Verwendung des Spruchs als Kennzeichen einer verfassungswidrigen und terroristischen Organisation wertete und sie deshalb verurteilte.

Wegen Volksverhetzung und anderer Delikte ist der rechtsextreme Videoblogger Nikolai Nerling, der sich selbst als "Der Volkslehrer" bezeichnet, zu einer Bewährungsstrafe von elf Monaten verurteilt worden. Das Landgericht Berlin I verlängerte am Freitag die zuvor vom Amtsgericht Berlin-Tiergarten verhängte Strafe in der Berufung, senkte aber die Geldstrafe. Unter anderem ging es um ein Interview mit der bekannten Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck auf seinem Kanal.

Das Verwaltungsgericht Hannover hat die Ausweisung eines wegen Körperverletzung mit Todesfolge zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilten türkischen Staatsbürgers gebilligt. Es wies eine Klage des Verurteilten gegen seine Ausweisung nach Angaben vom Freitag als unbegründet ab. Der Mann sei damit nun ausreisepflichtig, erklärte das Gericht. Gegen das Urteil kann allerdings noch Berufung beim Oberverwaltungsgericht beantragt werden. (Az. 5 A 6607/21)

Wegen Mordes an seinem Drogendealer mit einer Machete auf offener Straße ist ein 26-Jähriger vom Berliner Landgericht zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt worden. Das Gericht sah es am Freitag als erwiesen an, dass er das 38-jährige Opfer im Juni bei einer vereinbarten Übergabe von Drogen im Wert von 950 Euro erstochen hatte. Der Angeklagte wollte demnach ohne Bezahlung an die Betäubungsmittel kommen, wie die Vorsitzende Richterin Claudia Bach in ihrer Urteilsbegründung sagte.

Nach monatelanger Irrfahrt hat ein mutmaßlich mit Giftmüll beladenes Containerschiff seine Fracht in Albanien entladen dürfen. Dies teilten am Freitag die Hafenbehörden von Durres mit. Die Container der "Moliva" sollten nun an einen sicheren Ort gebracht und geöffnet werden, damit der Inhalt untersucht werden könne. Bei ihm handelt es sich um 2100 Tonnen Industrieabfall, der möglicherweise giftig ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich zu Gesprächen über einen Termin für Neuwahlen bereit erklärt. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte Scholz nach dem EU-Gipfel in Budapest. Eine Einigung der Fraktionen im Bundestag zu vor der Wahl noch nötigen Gesetzesvorhaben könne auch die Frage beantworten, "welcher Zeitpunkt dann der richtige ist, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen".

Bei russischen Angriffen auf mehrere Städte in der Ukraine ist nach ukrainischen Angaben mindestens ein Mensch getötet worden. In verschiedenen Teilen des Landes wurden nach Behördenangaben vom Freitag zudem insgesamt mehr als drei dutzend Menschen verletzt. Derweil gab Russland ukrainischen Angaben zufolge die Leichen von mehr als 560 Soldaten zurück. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sagte unterdessen, dass einige nordkoreanische Soldaten bereits an Kämpfen in der russischen Region Kursk beteiligt gewesen seien. Der Kreml lehnte eine Stellungnahme dazu ab.

In Landshut soll eine 41 Jahre alte Frau ihre Eltern getötet und ihren Bruder mit einem Messer verletzt haben. Die Polizei konnte die zunächst geflohene Frau etwa zwei Stunden nach der Bluttat in der Nähe des Tatorts vorläufig festnehmen, wie das Polizeipräsidium Niederbayern am Freitag in Straubing mitteilte. Der genaue Tathergang und das Motiv seien noch ungeklärt.

Ermittler haben in einer Wohnung im rheinland-pfälzischen Trier eine offenbar getötete Frau gefunden. Es gebe Hinweise auf ein Fremdverschulden, teilte die Polizei am Freitag mit. Die Obduktion der Leiche der 68-Jährigen habe diesen Verdacht bestätigt. Aus diesem Grund werde wegen des Verdachts eines Tötungsdelikts ermittelt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat gelassen auf die Beleidigung als "Narr" durch US-Milliardär Elon Musk reagiert. "Die Welt, in der wir leben, ist nicht so, dass Internetkonzerne Staatsorgane sind. Deshalb habe ich das mal gar nicht zur Kenntnis genommen", sagte Scholz am Freitag am Rande des informellen EU-Gipfels in Budapest.

Vizekanzler Robert Habeck hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur der Grünen für die nächste Bundestagswahl erklärt - und stehe auch als Kanzler bereit, wenn die Bevölkerung dies wolle. "Ich bewerbe mich als Kandidat von den Grünen für die Menschen in Deutschland", sagte Habeck in einem am Freitag in den Internetdiensten Instagram und Youtube veröffentlichten Video. Er werde seine Partei daher bitten, "sie in die nächste Bundestagswahl zu führen".

Nach den Angriffen auf Fußballfans von Maccabi Tel Aviv haben israelische Behörden die Basketballfans des Vereins vor dem Besuch eines Auswärtsspiels in Italien gewarnt. Der Nationale Sicherheitsrat (NSC) rief dazu auf, die EuroLeague-Partie am Freitagabend (20.30 Uhr) bei Virtus Bologna nicht zu besuchen, teilte das Büro des israelischen Premierministers in einer Erklärung mit. Zudem seien "israelische oder jüdische Symbole so weit wie möglich" zu vermeiden.

Der Hamburger SV schwächelt weiter im Aufstiegsrennen der 2. Fußball-Bundesliga. Beim Abstiegskandidaten Eintracht Braunschweig unterlag das Team von Trainer Steffen Baumgart 1:3 (0:1). Der HSV hat damit aus den letzten drei Ligaspielen lediglich einen Punkt geholt, bleibt aber vorerst Tabellenvierter.

Der im August gescheiterte Transfer von Fußball-Nationalspieler Jonathan Tah zu Rekordmeister Bayern München könnte im kommenden Sommer vollzogen werden. Das deutete Tah-Berater Pini Zahavi in der Welt am Sonntag an: "Jonathan wird im nächsten Sommer zu einem großen Verein gehen. Und Bayern hat weiter sehr gute Chancen, ihn zu bekommen."

Der SC Freiburg ist in der Fußball-Bundesliga erneut an der Festung Alte Försterei gescheitert. Die Mannschaft von Trainer Julian Schuster musste sich bei Union Berlin mit einem 0:0 zufriedengeben und biss sich dabei auch an Elfmeter-Killer Frederik Rönnow die Zähne aus. Die Breisgauer, die bislang noch kein Punktspiel bei den Köpenickern gewinnen konnten, kletterten durch das Remis zumindest bis Samstag auf Rang vier.

Die antisemitischen Ausschreitungen nach einem Fußballspiel eines israelischen Vereins in Amsterdam sind weltweit mit scharfen Worten verurteilt worden. Der niederländische Ministerpräsident Dick Schoof sagte am Freitag in Budapest, er sei "zutiefst beschämt" über die "furchtbare antisemitische Attacke". UN-Generalsekretär António Guterres sei "schockiert" und verurteile "jede Form von Antisemitismus und Islamfeindlichkeit", sagte eine Sprecherin. US-Präsident Joe Biden nannte die "antisemitischen Attacken" im Onlinedienst X "verabscheuungswürdig". Sie erinnerten an "dunkle Momente der Geschichte, als Juden verfolgt wurden".

Eine Gruppe jüdischer Studenten hat Österreichs ersten rechtspopulistischen Parlamentspräsidenten daran gehindert, einen Kranz an einem Holocaust-Mahnmal in Wien niederzulegen. "Wer Nazis ehrt, dessen Wort ist nichts wert", hieß es am Freitag, dem 86. Jahrestag der Pogromnacht, auf einem Transparent der Gruppe Jüdische österreichische Hochschüler:innen. "Wir wollen nicht, dass Sie unseren Vorfahren ins Gesicht spucken", sagte ein Demonstrant laut Aufnahmen des Senders ORF mit Blick auf Parlamentspräsident Walter Rosenkranz von der rechtspopulistischen FPÖ.

An dem Telefonat, das Donald Trump nach seinem Sieg bei der US-Präsidentschaftswahl mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj führte, war nach Angaben aus Kiew auch der Hightech-Milliardär Elon Musk beteiligt. Ein Vertreter der ukrainischen Präsidentschaft bestätigte am Freitag in Kiew einen Medienbericht der US-Nachrichtenwebsite Axios.

Die US-Justiz hat Anklage gegen einen "Agenten des Iran" wegen mutmaßlicher Attentatspläne gegen den früheren US-Präsidenten Donald Trump erhoben. Wie das US-Justizministerium am Freitag in Washington mitteilte, wurde das Attentat auf Trump von Teheran geplant, um sich für den Tod des iranischen Generals Kassem Soleimani zu rächen. Der General war am 3. Januar 2020 bei einem von Trump angeordneten Drohnenangriff der US-Streitkräfte in Bagdad getötet worden.

Das Strafverfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump wegen Verschwörung zum Betrug an den Vereinigten Staaten wird vorerst ausgesetzt. Die zuständige Bundesrichterin Tanya Chutkan gab einem entsprechenden Antrag des von der Regierung eingesetzten Sonderermittlers Jack Smith am Freitag statt.

Im Streit um den Termin für Neuwahlen nach dem Ende der Ampel-Koalition hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) Gesprächsbereitschaft signalisiert. "Über den Termin sollten wir möglichst unaufgeregt diskutieren", sagte Scholz am Freitag. Unionsvertreter lehnten es aber weiter ab, vor einer Vertrauensfrage des Kanzlers über eine Zusammenarbeit bei von Scholz noch gewünschten Gesetzesvorhaben zu sprechen.

Der Vulkan Lewotobi Laki-Laki im Osten Indonesiens ist am Samstag erneut ausgebrochen und hat eine rund neun Kilometer hohe Aschewolke ausgespuckt. "Die Aschesäule wurde in einer Höhe von etwa 9000 Metern über dem Gipfel beobachtet. Die Aschesäule erschien grau und von starker Intensität", erklärte die Vulkanologiebehörde des Landes am Samstag. Es gab keine Meldungen von Schäden in nahegelegenen Dörfern - die Behörde warnte die Bewohner aber, angesichts möglicher "kalter Lavaüberschwemmungen" wegen heftigen Regenfalls "wachsam" zu bleiben.

Dino Toppmöller hat für die Länderspielpause einen ganz eigenen Fahrplan entwickelt. "Mein Plan ist, wenn ich vom Spiel komme, Montag einfach mal den ganzen Tag zu schlafen und mich auszuruhen", verriet der Trainer des Fußball-Bundesligisten Eintracht Frankfurt vor der Partie beim Vize-Meister VfB Stuttgart am Sonntag (17.30 Uhr/DAZN). Die anstrengenden Wochen mit drei Wettbewerben hinterlassen auch beim 43-Jährigen Spuren.

Novak Djokovic? Fehlt verletzt. Rafael Nadal? Bereitet sich auf den Davis Cup und sein bevorstehendes Karriereende vor. Roger Federer? Genießt seine Tennis-Rente nun schon seit über zwei Jahren. Wenn ab Sonntag die besten Tennisprofis beim Saisonfinale in Turin aufschlagen, fehlen die drei prägenden Spieler des Jahrtausends allesamt - und das erstmals seit 2001.

Nach ihren Champions-League-Auftritten kehren am Samstag bis auf Vizemeister VfB Stuttgart alle Königsklassen-Teilnehmer in den Alltag der Fußball-Bundesliga zurück. Rekordmeister Bayern München möchte im zweiten Teil des zehnten Spieltages bei Aufsteiger FC St. Pauli weiter ungeschlagen bleiben und seine Tabellenführung festigen. Verfolger RB Leipzig will gegen Borussia Mönchengladbach mindestens den Kontakt zum Spitzenreiter halten. Titelverteidiger Bayer Leverkusen ist beim VfL Bochum zum Einstand des neuen Trainers Dieter Hecking für die Westfalen eine hohe Hürde. Ebenfalls auswärts antreten muss Borussia Dortmund beim FSV Mainz 05. Das Samstag-Programm im Oberhaus komplettiert das Nordduell zwischen Werder Bremen und Neuling Holstein Kiel.

Sven Hannawald war der erste Skispringer, der alle Wettkämpfe der Vierschanzentournee in einem Winter gewann. Und er ist seit bald einem Vierteljahrhundert der letzte Deutsche, der beim Schanzenklassiker triumphiert hat: Am Samstag feiert der umjubelte "Hanni" von einst seinen 50. Geburtstag - und wünscht sich sehnlichst einen Nachfolger als Tournee-Champion.

Angeführt von den Basketball-Nationalspielern Franz und Moritz Wagner hat Orlando Magic seine Negativserie in der NBA beendet. Das Team aus dem US-Bundesstaat Florida bezwang die New Orleans Pelicans 115:88 und feierte damit nach zuvor fünf Niederlagen in Serie endlich wieder einen Erfolg.

Eishockey-Nationalspieler Moritz Seider hat in der nordamerikanischen Profiliga NHL den dritten Sieg in Serie mit den Detroit Red Wings verpasst. Bei den Toronto Maple Leafs verlor das Team des deutschen Verteidigers 1:3. Nach der siebten Niederlage im 13. Saisonspiel liegen die Red Wings auf Platz elf in der Eastern Conference.

Kurz vor seinem Ausscheiden aus dem Amt ist der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Samstag in die ukrainische Hauptstadt Kiew gereist. Mit Blick auf den Wahlsieg des Republikaners Donald Trump in den USA und Sorgen vor einem Ende der US-Hilfen sicherte er der Ukraine die Unterstützung der EU zu. "Die Botschaft ist klar: Die Europäer werden die Ukraine weiterhin unterstützen", sagte Borrell zu einem mitreisenden Journalisten der Nachrichtenagentur AFP.

Die R&B- und Popsängerin Beyoncé geht mit den meisten Nominierungen in das Rennen um die Grammys im kommenden Jahr. Die Musikerin wurde am Freitag für ihr Album "Cowboy Carter" in elf Kategorien von der Recording Academy für den wichtigsten US-Musikpreis nominiert.

Das "Tauziehen" um Paul Wanner geht weiter, Deutschland und Österreich wollen das Toptalent - doch der 18-Jährige lässt sich davon nicht aus der Ruhe bringen. "Grundsätzlich habe ich schon vor Wochen gesagt, dass ich mich in den nächsten Monaten einfach maximal weiterentwickeln und mich mit der endgültigen Verbandsthematik eigentlich gar nicht beschäftigen möchte", sagte der Spieler vom Fußball-Bundesligisten 1. FC Heidenheim im Bild-Interview: "Sondern einfach meinen Weg und meine Entwicklung verfolgen möchte."

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat seine Bewerbung um die Spitzenkandidatur seiner Partei für die nächste Bundestagswahl inklusive der Bereitschaft zur Kanzlerkandidatur verteidigt. "Ja, ich traue mir mehr Verantwortung zu", sagte Habeck am Freitagabend in den ARD-"Tagesthemen". "Aber was daraus wird, das liegt nicht an mir." Ob daraus eine "ernsthafte Kandidatur auch für das Kanzleramt wird", müssten die Menschen entscheiden.

Bei einem Bombenanschlag pakistanischer Separatisten sind auf einem Bahnhof in der Unruheprovinz Belutschistan nach Angaben der Polizei mindestens 25 Menschen getötet worden. Darunter befanden sich 14 Soldaten, wie ein lokaler Polizeibeamter am Samstag mitteilte. Zuvor war die Opferzahl mit 22 Toten angegeben worden. Laut dem Sprecher eines örtlichen Krankenhauses wurden nach der Explosion zudem Dutzende Verletzte eingeliefert.

Im Kampf gegen einen zerstörerischen Waldbrand im US-Bundesstaat Kalifornien hat die Feuerwehr angesichts nachlassendes Windes Fortschritte gemacht. "Heute war ein sehr erfolgreicher Tag für uns", sagte Nick Cleary von der Feuerwehr in Ventura County am Freitagabend (Ortszeit). 14 Prozent des Feuers seien nun unter Kontrolle.