Letzte Nachrichten
Neue EU-Kommission: Starker Rechtsaußen-Politiker und Männerüberschuss
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ihr neues Team für die kommenden fünf Jahre vorgestellt. Erstmals soll mit dem Italiener Raffaele Fitto ein Rechtsaußen-Politiker einen Schlüsselposten als geschäftsführender Vizekommissionspräsident bekommen, wie von der Leyen am Dienstag in Straßburg mitteilte. Auch ihr Ziel der Geschlechtergleichstellung hat von der Leyen verfehlt. Aus dem Mitte-Links-Lager im Europaparlament kommt deshalb scharfe Kritik.
RTL übernimmt Nickelodeon doch nicht - Kartellamt verweist auf Werbebereich
Aus der geplanten Übernahme des Kindersenders Nickelodeon durch RTL wird nichts: Das Bundeskartellamt teilte am Dienstag mit, dass es beide Seiten über seine Pläne zur Untersagung der Fusion informiert habe, woraufhin RTL die dafür erforderliche Anmeldung zurückgezogen habe. Die Behörde begründete ihre Einschätzung vordergründig mit dem für Kinder besonders sensiblen Bereich der Werbung.
Ab Januar 2025: Sporthilfe reformiert Förderstruktur
Früher, nachhaltiger, inklusiver: Die Stiftung Deutsche Sporthilfe hat am Dienstag ihre reformierte Förderstruktur für Top-Athletinnen und -Athleten vorgestellt. Nach dem insgesamt mäßigen Abschneiden der deutschen Teams bei den Olympischen und Paralympischen Spielen in Paris sollen die am 1. Januar 2025 in Kraft tretenden Änderungen für effizientere und effektivere Unterstützung sorgen.
Intel legt Chipfabrik-Bau in Magdeburg auf Eis - "Ampel" streitet über Gelder
Der US-Konzern Intel hat den geplanten Bau einer Chipfabrik in Magdeburg für zwei Jahre auf Eis gelegt und damit einen Streit in der Bundesregierung über die dafür eingeplanten Subventionen ausgelöst. Finanzminister Christian Lindner (FDP) forderte am Dienstag angesichts der Ankündigung, mit den nun nicht benötigten Mitteln Haushaltslöcher zu stopfen. Aus Kreisen des Bundeswirtschaftsministeriums hieß es hingegen, die in Aussicht gestellten rund zehn Milliarden Euro "stehen nicht dem Kernhaushalt zur Verfügung".
Tiefgekühlte Salami-Pizzen: Gut im Geschmack - aber Unmengen an Fett und Salz
Beim Geschmack schneiden Tiefkühlpizzen oft gut ab, allerdings enthalten sie nach Angaben der Stiftung Warentest "Unmengen an Fett und Salz". Die Verbraucherexperten nahmen nach einer Mitteilung vom Dienstag insgesamt 18 Salami-Tiefkühlpizzen und drei vegane Alternativen unter die Lupe. Elf der getesteten Pizzen erhielen die Gesamtnote "gut", zehn wurden mit "befriedigend" bewertet.
Hessische Befugnisse für Verfassungsschutz teils verfassungswidrig
Hessen muss bei seinem Verfassungsschutzgesetz erneut nachbessern. Mehrere Regelungen, in denen es um die Erhebung und Übermittlung von Daten geht, sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Sie verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dabei geht es unter anderem um Regelungen zur Handyortung und zum Einsatz verdeckter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. (Az. 1 BvR 2133/22)
In Frankreich zeichnen sich erste Konturen der nächsten Regierung ab
Nach dem Wechsel von Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné in die EU-Kommission zeichnen sich erste Konturen der nächsten französischen Regierung ab. Der konservative Premierminister Michel Barnier setzte am Dienstag seine Beratungen fort. Er wollte unter anderem mit seinem Parteikollegen David Lisnard, dem Bürgermeister von Cannes, sowie mit Vertretern der kommunistischen Partei zusammentreffen. Barnier hatte angekündigt, die neue Regierung bis zum Wochenende vorzustellen.
Norwegen: Mehr zugelassene E-Autos als Benziner - Diesel aber weiter vorn
In Norwegen hat die Zahl der zugelassenen E-Autos erstmals die der Verbrenner mit Benzinmotor überstiegen. Von den 2,8 Millionen Fahrzeugen im Land sind 754.303 reine Elektrofahrzeuge, während 753.905 mit Benzin betrieben werden, wie der norwegische Informationsrat für den Straßenverkehr (OFV) am Dienstag mitteilte. Vorne liegt demnach mit knapp einer Million Fahrzeugen weiterhin der Dieselantrieb, allerdings sinkt der Anteil rapide.
Keine Entwarnung in Hochwasser-Gebieten: Schon 19 Tote in Mittel- und Osteuropa
Trotz nachlassender Regenfälle hat es in den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa am Dienstag noch keine Entwarnung gegeben: In Österreich wurden im stark betroffenen Bundesland Niederösterreich weitere Orte evakuiert. In einem überfluteten Haus entdeckten Feuerwehrleute ein fünftes Todesopfer. Damit kamen bei den Überschwemmungen in Österreich, Tschechien, Polen und Rumänien insgesamt 19 Menschen ums Leben.
Israel weitet Kriegsziele auf Konflikt mit Hisbollah-Miliz im Libanon aus
Fast ein Jahr nach Beginn des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen hat die israelische Regierung ihre Kriegsziele auf den Konflikt mit der Hisbollah im Libanon ausgeweitet. Die Regierung habe die Kriegsziele aktualisiert und um die "sichere Rückkehr der Bewohner des Nordens in ihre Häuser" erweitert, teilte das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag mit. Für den weiteren Verlauf der Woche wurde US-Außenminister Antony Blinken in der Region erwartet, um die Gespräche über eine Waffenruhe wieder aufzunehmen.
Vergiftungen mit Lachgas auf Vormarsch - Bewusstlosigkeit und Nervenschäden
Vergiftungen mit Lachgas sind in Deutschland auf dem Vormarsch. Das Giftinformationszentrum-Nord (GIZ-Nord) an der Universitätsmedizin Göttingen registrierte nach Angaben vom Dienstag im vergangenen Jahr in Norddeutschland "einen signifikanten Anstieg" beim Missbrauch von Lachgas, beispielsweise durch Inhalation aus Heliumluftballons.
FDP-Fraktionsvize Konrad fordert Sonderspuren für Lkw bei Grenzkontrollen
FDP-Fraktionsvize Carina Konrad fordert nach der Ausweitung der Grenzkontrollen mehr Rücksicht für den Lkw-Verkehr. "Bei den Anstrengungen, das jahrelang angestaute Chaos bei der illegalen Migration nach Deutschland in den Griff zu bekommen, muss mit Blick auf den freien Warenverkehr bedacht gehandelt werden", erklärte Konrad am Dienstag. "Um die Effekte auf den Straßengüterverkehr so gering wie möglich zu halten, sollte die Bundespolizei Sonderspuren für Lkw, sogenannte Green Lines, einrichten, um Staus zu vermeiden."
Nach Fund von Frauenleiche auf Waldweg in Hessen: Opfer identifiziert
Nach dem Fund einer Frauenleiche auf einem Waldweg im hessischen Lampertheim gehen die Ermittler davon aus, dass die Frau am Montag am Fundort getötet wurde. Der Leichnam weise mehrere Stichverletzungen auf, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft am Dienstag in Darmstadt mit. Bei der Toten handle es sich um eine 36-Jährige, die in Lampertheim gelebt habe.
Ehepaar in Dresden von angeblichem Polizisten um 110.000 Euro betrogen
Ein älteres Ehepaar ist in Dresden von angeblichen Polizisten um mehr als hunderttausend Euro betrogen worden. Die Senioren erhielten am Montag einen Anruf von einem Unbekannten, der sich als Ermittler ausgab, wie die Polizei in der sächsischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Dieser erzählte den beiden von angeblichen Dieben in der Umgebung, vor denen sie geschützt werden müssten. Dazu wolle er einen Kollegen vorbeischicken.
Angriff auf Luther-Denkmal in Wittenberg: Mutmaßlicher Täter identifiziert
Nach der Beschädigung des Luther-Denkmals auf dem Marktplatz von Wittenberg in Sachsen-Anhalt hat die Polizei den mutmaßlichen Täter gefunden. Es handle sich um einen 28-jährigen Mann syrischer Herkunft mit Wohnsitz in Wittenberg, teilte die Polizei am Dienstag in Dessau mit. Er habe die Tat bei einer Vernehmung eingeräumt.
Netzagentur: Zubau von Windenergieanlagen laut Ausschreibungen auf Kurs
An den aktuellen Ausschreibungsergebnissen gemessen ist der Zubau von Windenergieanlagen an Land in Deutschland nach Angaben der Bundesnetzagentur auf Kurs, um die gesteckten Ziele zu erreichen. In der Ausschreibungsrunde zum 1. August seien Gebote für ein Rekordvolumen von fast drei Gigawatt eingegangen, erklärte die Bonner Behörde am Dienstag. Zur Erreichung des jährlichen Zubauziels wären nur 2,5 Gigawatt nötig.
Linke-Chefin Wissler: Merz verkörpert "Typus des Rückwärtsgewandten"
Die Linke-Vorsitzende Janine Wissler lässt kein gutes Haar am frisch gekürten Kanzlerkandidaten der Union, Friedrich Merz. "Kaum jemand in der CDU verkörpert so sehr den Typus des Rückwärtsgewandten wie Merz", sagte Wissler der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). Die Diskussionen um Bürgergeld und Einwanderung hätten deutlich gemacht, dass der CDU-Vorsitzende die Union auf den Kurs einer "herzlosen" Partei bringen wolle, die nur nach unten trete.
STOOF International GmbH präsentiert sondergeschützte Fahrzeuge und innovative Sicherheitskonzepte auf der Security Essen 2024
Die STOOF International GmbH, ein weltweit führender Anbieter von gepanzerten Fahrzeugen und Sicherheitsausrüstungen, freut sich, ihre Teilnahme an der Security Essen 2024 anzukündigen. Die Messe, die vom 17. bis 20. September 2024 in Essen stattfindet, ist eine der weltweit bedeutendsten Plattformen für Sicherheits- und Brandschutzlösungen.Als leistungsstarkes Unternehmen in der Sicherheitsbranche bietet die STOOF International GmbH ein breites Spektrum an sondergeschützten Geländefahrzeugen, gepanzerten Limousinen, Geld- und Werttransportern sowie Lkw an. Auf der Security Essen werden die neuesten Produkte und Technologien präsentiert, die speziell für die wachsenden Anforderungen im Bereich der Sicherheit entwickelt wurden.Besucher der Messe haben die Möglichkeit, sich aus erster Hand über die fortschrittlichen Lösungen der STOOF International GmbH zu informieren und die außergewöhnliche Qualität und Leistungsfähigkeit ihrer Produkte zu erleben. Sicherheit ist mehr denn je zu einer globalen Herausforderung geworden. Die Produkte der STOOF International GmbH tragen entscheidend dazu bei, Menschen und Werte in Risiko- und Gefährdungslagen zu schützen.
Tausende Feuerwehrleute kämpfen in Portugal gegen Waldbrände - Sieben Tote
In Portugal haben tausende Feuerwehrleute am Dienstag weiter gegen etliche Waldbrände gekämpft. Allein die drei größten Feuer, die in der Region Aveiro im Norden Portugals wüten, zerstörten nach Angaben des Zivilschutzes bis Montagabend etwa 10.000 Hektar Land. Das entspricht in etwa der Fläche, die im gesamten Sommer verbrannte. Sieben Menschen kamen inzwischen ums Leben, darunter mehrere Feuerwehrleute.
Haftstrafe und Psychiatrie: Früherer Soldat wegen Geiselnahme in Ulm verurteilt
Weil er in einem Café in Ulm mehrere Menschen als Geiseln nahm, ist ein 44-Jähriger am Dienstag zu einer Freiheitsstrafe von sechs Jahren verurteilt worden. Der frühere Bundeswehrsoldat war allerdings zur Tatzeit Ende Januar nur vermindert schuldfähig, wie ein Sprecher des Landgerichts in der baden-württembergischen Stadt sagte. Er wird deshalb in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.
Polizei und Zoll heben Drogen- und Waffenbande in Niedersachsen aus
Niedersächsische Ermittler haben eine Drogen- und Waffenbande ausgehoben. Bei Durchsuchungen in Schortens, Wilhelmshaven und Bremen seien am Dienstag mehrere Menschen festgenommen worden, teilten die Polizei in Oldenburg und das Zollfahndungsamt in Hannover gemeinsam mit. Die drei Hauptverdächtigen im Alter von 25 bis 46 Jahren wohnten demnach im niedersächsischen Schortens.
Keine Entwarnung in Hochwasser-Gebieten: Schon 21 Tote in Mittel- und Osteuropa
Trotz nachlassender Regenfälle hat es in den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa am Dienstag noch keine Entwarnung gegeben: In Österreich wurden im stark betroffenen Bundesland Niederösterreich weitere Orte evakuiert. In einem überfluteten Haus entdeckten Feuerwehrleute ein fünftes Todesopfer. In Polen stieg der Zahl der Toten auf sechs. Damit kamen bei den Überschwemmungen nun insgesamt 21 Menschen ums Leben.
Habeck: EU und China müssen Handelskonflikt um E-Autos vermeiden
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat im Zollstreit um chinesische Elektroautos auf eine "politische Lösung" gedrungen. "Wir wollen einen Handelskonflikt mit Zollspirale, der am Ende beiden Seiten schadet, unbedingt vermeiden", erklärte Habeck am Dienstag nach einem Treffen mit dem chinesischen Handelsminister Wang Wentao in Berlin. "Die Europäische Kommission und China sollten alles daran setzen, eine Verhandlungslösung zu finden."
Haseloff glaubt weiter an Bau der geplanten Intel-Chipfabrik in Magdeburg
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) glaubt weiterhin an den Bau der geplanten Chipfabrik des US-Konzerns Intel in Magdeburg. "Wir müssen jetzt ein Break machen und uns auf die neue Zeitschiene von Intel einlassen", sagte Haseloff am Dienstag vor Journalisten in Magdeburg.
Merz wird Unions-Kanzlerkandidat - Söder sagt Unterstützung zu
CDU-Chef Friedrich Merz führt die Union in die Bundestagswahl 2025. Der 68-jährige CDU-Politiker soll bei der Wahl als gemeinsamer Kanzlerkandidat der Unionsparteien antreten - mit ausdrücklicher Unterstützung von CSU-Chef Markus Söder, der seine eigenen Ambitionen auf die Kandidatur zurückstellt. Die beiden Parteivorsitzenden verkündeten die Personalentscheidung am Dienstag bei einer Pressekonferenz in Berlin. Als gemeinsames Ziel gaben sie die Rückkehr an die Regierungsspitze an.
Schwarzenegger in Berlin mit Ehrendoktorwürde von Hertie School ausgezeichnet
Unter anderem wegen seines Engagements für den Klimaschutz hat die private Berliner Hertie School dem ehemaligen Schauspieler und US-Gouverneur Arnold Schwarzenegger die Ehrendoktorwürde verliehen. Der ehemalige Bodybuilder, Schauspieler und Politiker habe verstanden, wie wichtig es sei, alle Beteiligten zusammenzubringen, um praktische Lösungen für globale Herausforderungen zu finden, sagte die Präsidentin der Hertie School, Cornelia Woll, bei der Verleihung am Dienstag in Berlin.
Bericht: US-Bürgerin erhält wegen Abtreibungsgesetz zu spät Hilfe und stirbt
Der Tod einer Frau in den USA nach Komplikationen infolge eines Schwangerschaftsabbruchs ist einem Bericht zufolge auf das restriktive Abtreibungsgesetz im Bundesstaat Georgia zurückzuführen. Die 28-jährige Amber Nicole Thurman habe im August 2022 aufgrund der Rechtslage zu spät medizinische Hilfe bekommen, berichtete die Rechercheplattform Propublica. Die demokratische Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris übte am Dienstag scharfe Kritik an der Abschaffung des landesweiten Rechts auf Abtreibung durch den Supreme Court.
Zentralasien setzt auf Deutschland - Scholz sichert Unterstützung zu
Die Länder Zentralasiens setzen beim Ausbau ihrer Energieinfrastruktur und beim Aufbau einer neuen Handelsroute über das Kaspische Meer auch auf Deutschland. "Wir zählen auf die Hilfe Deutschlands, um diese Route an das transeuropäische Verkehrsnetz anzubinden", sagte Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew am Dienstag nach einem Gipfeltreffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weiteren Staatschefs zentralasiatischer Staaten. Scholz sicherte Unterstützung zu.
US-Rapper Combs wegen Sexhandels und Erpressung angeklagt
Der US-Rapper Sean "Diddy" Combs ist wegen Sexhandels und Erpressung angeklagt worden. Das geht aus der am Dienstag von der Staatsanwaltschaft in New York veröffentlichten Anklageschrift hervor, aus der mehrere US-Medien zitierten.
Moldau und Deutschland schließen Vereinbarung zur Cybersicherheit
Moldau und Deutschland wollen mit einer Vereinbarung zur Cybersicherheit ihre Anstrengungen gegen die "hybride Kriegsführung Putins" verstärken. Der russische Präsident Wladimir Putin habe das klare Ziel, seine hybride Kriegsführung gegenüber Europa und insbesondere Moldau "weiter als Destabilisierung einzusetzen", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Dienstag in Chisinau. "Aber genau deswegen intensivieren wir unsere eigenen Anstrengungen." Durch IT-Ausrüstung, Informationsaustausch und Trainings werde dazu beigetragen, "Cyberangriffe in Moldau zu verhindern und Desinformation zu enttarnen."
Cognac-Winzer protestieren in Frankreich gegen drohende chinesische Strafzölle
Etwa 500 Cognac-Winzer und -Produzenten haben in Frankreich gegen drohende chinesische Strafzölle auf Weinbrand protestiert. "Es herrscht Notstand. (...) Wenn die Strafzölle eingeführt werden, dann besteht Gefahr für unsere gesamte Branche", sagte Anthony Brun, Vorsitzender des Winzerverbands, am Dienstag in Cognac, dem Ort nach dem der französische Weinbrand benannt ist. Der chinesische Markt mache derzeit etwa ein Viertel des Cognac-Exportes aus, fügte er hinzu.
Elch nimmt vor Usedom Bad in Ostsee und sorgt für Aufsehen
Vor der Ostseeinsel Usedom in Mecklenburg-Vorpommern hat am Dienstag ein im Meer badender Elch für Aufsehen gesorgt. Wie die Polizei in Anklam mitteilte, erhielt sie am Vormittag einen Hinweis auf das Tier, das sich nahe der Seebrücke von Ahlbeck in einer Notlage befinden sollte. Zwei Streifenwagen aus Heringsdorf, das Ordnungsamt, die Wasserwacht und die Tierrettung Vorpommern-Greifswald machten sich auf den Weg.
Meta will Schutz für Jugendliche bei Instagram mit "Teen-Accounts" verbessern
Der US-Konzern Meta hat am Dienstag die Schaffung von "Teen-Accounts" angekündigt, um Jugendliche auf Instagram besser vor den mit der Plattform verbundenen Gefahren zu schützen. Wie der Internetkonzern am Dienstag mitteilte, besagen die neuen Richtlinien, dass Nutzer im Alter zwischen 13 und 15 Jahren in dem Netzwerk künftig standardmäßig über private Konten mit strengeren Sicherheitsvorkehrungen verfügen. Damit wird unter anderem strikter geregelt, wer die Jugendlichen kontaktieren kann und welche Inhalte sie sehen können.
Can energisch: "Ich werde ungerecht behandelt"
Emre Can hatte einiges zu sagen, es hatte sich angestaut. Der Kapitän von Borussia Dortmund fühlt sich medial offensichtlich nicht fair bewertet, das musste vor dem Start in die Champions-League-Saison beim FC Brügge am Mittwoch (21.00 Uhr/DAZN) einfach mal raus.
Minister: Mindestens acht Tote und 2750 Verletzte bei Pager-Explosionen im Libanon
Bei der massenhaften Explosion von Pagern im Libanon sind nach Regierungsangaben am Dienstag acht Menschen getötet und 2750 weitere verletzt worden. Unter den acht Toten sei auch ein Mädchen, sagte der libanesische Gesundheitsminister Firass Abiad bei einer Pressekonferenz. Die meisten Betroffenen hätten Verletzungen "im Gesicht, an der Hand, am Bauch oder sogar an den Augen" erlitten. Mehr als 200 von ihnen schwebten demnach in Lebensgefahr.
Niederlande unterstützen Netzbetreiber Tennet mit weiteren Milliarden
Die Niederlande greifen dem auch in Deutschland aktiven Stromnetzbetreiber Tennet mit einem Milliardenkredit unter die Arme. Das Unternehmen, das dem Staat gehört, erhält einen Kredit von 19 Milliarden Euro, um in den Jahren 2025 und 2026 nötige Investitionen zu tätigen, wie die Regierung in Den Haag am Dienstag erklärte. Das Geld soll demnach nicht in den deutschen Unternehmensteil fließen.
In Frankreich zeichnen sich erste Konturen der neuen Regierung ab
Nach dem angekündigten Wechsel von Frankreichs Außenminister Stéphane Séjourné in die EU-Kommission zeichnen sich erste Konturen der nächsten französischen Regierung ab. Der konservative Premierminister Michel Barnier setzte am Dienstag seine Beratungen fort. Er traf unter anderem mit seinem Parteikollegen David Lisnard, dem Bürgermeister von Cannes, sowie mit Vertretern der kommunistischen Partei zusammen. Barnier hatte angekündigt, die neue Regierung bis zum Wochenende vorzustellen.
Hisbollah weist Israel Verantwortung für Pager-Explosionen im Libanon zu
Die pro-iranische Hisbollah-Miliz hat Israel die Verantwortung für die zeitgleichen Explosionen von Pagern im Libanon mit einigen Toten und zahlreichen Verletzten zugewiesen. "Wir machen den israelischen Feind voll verantwortlich für diese kriminelle Aggression", erklärte die Miliz am Dienstag. Israel werde "sicherlich seine gerechte Strafe für diese sündhafte Aggression erhalten". Nach Regierungsangaben wurden bei den Explosionen mindestens acht Menschen getötet, darunter ein Mädchen, und 2750 weitere verletzt.
Niederländischer König kündigt in Thronrede "schnellere" und "strengere" Asylpolitik an
Der niederländische König Willem-Alexander hat im Namen der neuen Regierung eine "schnellere" und "strengere" Asylpolitik in seinem Land angekündigt. Die Regierungskoalition werde "alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Zahl der Asylanträge zu reduzieren", da die Einwanderung "Druck auf unsere Art des Zusammenlebens ausübt", sagte Willem-Alexander am Dienstag bei der traditionellen Thronrede am sogenannten "Prinzentag", welche die Regierunsgprioritäten für das kommende Jahr zusammenfasst.