Berliner Tageszeitung - Nachrichten aus Berlin, Brandenburg und der Welt

In Grünheide in Brandenburg hat die Polizei die Räumung eines Protestcamps gegen eine Werkserweiterung des US-Elektroautobauers Tesla fortgesetzt. Sechs Menschen befanden sich nach Angaben eines Polizeisprechers am Mittwochvormittag noch in Baumhäusern und Baumkronen. Im Einsatz waren demnach für Höheneinsätze ausgebildete Teams der Polizei aus Brandenburg, Sachsen und Berlin.

In Thüringen wollen CDU, BSW und SPD am Freitag einen gemeinsamen Koalitionsvertrag präsentieren. Zweieinhalb Monate nach der dortigen Landtagswahl verständigten sich die Parteispitzen nach Angaben aus Verhandlungskreisen auf einen entsprechenden Entwurf, wie es am späten Dienstagabend aus den Reihen der Verhandler hieß. Sahra Wagenknecht als Bundesvorsitzende des nach ihr benannten BSW zeigte sich zufrieden - auch wenn es "Druck" für die Verständigung habe geben müssen.

Die Aktienmärkte weltweit sind am Mittwoch in Wartestellung: Das mittlerweile wertvollste Unternehmen der Welt, der US-Chiphersteller Nvidia, sollte am Abend 22.00 Uhr mitteleuropäischer Zeit seine Geschäftszahlen für das dritte Quartal vorstellen. "Einer der am meisten erwarteten Tage der Berichtssaison, wenn nicht sogar der am meisten erwartete Tag, ist endlich gekommen", sagte Ipek Ozkardeskaya, Analystin bei der Swissquote Bank.

Im Handelsstreit zwischen der EU und China will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron die angekündigten Strafzölle auf Cognac noch abwenden. "Wir haben mit dem chinesischen Präsidenten (Xi Jinping) beschlossen, die Angelegenheit sachlich, mit großer Transparenz zu regeln", sagte Macron am Dienstag (Ortszeit) am Rande des G20-Treffens im brasilianischen Rio de Janeiro.

Der bei einem Balkon-Sturz in Argentinien ums Leben gekommene One-Direction-Star Liam Payne soll Berichten zufolge am Mittwoch in seiner Heimat Großbritannien beigesetzt werden. Wie britische Medien überstimmend berichteten, soll die Beerdigung im Familien- und Freundeskreis am Nachmittag in Südengland stattfinden. Erwartet werden demnach auch andere Mitglieder der Boyband One Direction.

Anlagebetrüger haben von einem Rentner in Rheinland-Pfalz eine hohe sechsstellige Geldsumme erbeutet. Der 75-Jährige aus Bobenheim-Roxheim wurde im Sommer durch ein gefälschtes Interview mit einem Prominenten auf einer Webseite auf die vermeintliche Anlage aufmerksam, wie die Polizei in Ludwigshafen am Mittwoch mitteilte. In dem Video wurde für ein Investment in Kryptowährungen geworben.

Im Fall des gewaltsamen Tods einer 24-jährigen Frau bei einer Wohnmobiltour durch Skandinavien muss sich seit Mittwoch ein Waffenhändler vor dem Landgericht Münster verantworten. Die Staatsanwaltschaft beschuldigt den 47-Jährigen, die Pistole, mit der die Tat begangen wurde, nicht sicher verwahrt zu haben. Mit der Pistole soll ein 29-Jähriger im vergangenen Jahr seine damalige Partnerin in Norwegen erschossen haben.

Weltweit werden immer mehr Menschen durch die Explosionen von Landminen getötet oder verletzt. Während es 2022 noch 4710 Opfer waren, verzeichnete die Internationale Kampagne für das Verbot von Landminen (ICBL) 2023 mindestens 5757 Getroffene, wie es im jährlichen Bericht der Organisation heißt, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Zudem verurteilte die ICBL die von den USA angekündigte Lieferung von Minen an die Ukraine.

Das deutsche Tennisteam tritt im Viertelfinale des Davis Cup in Malaga mit Daniel Altmaier und Jan-Lennard Struff an. Altmaier bekommt es im ersten Einzel des Duells gegen Kanada ab 12.00 Uhr (DAZN) mit Gabriel Diallo zu tun - anschließend spielt Struff, in Abwesenheit von Topspieler Alexander Zverev die deutsche Nummer eins, gegen Denis Shapovalov.

Im Ringen um einen Tarifabschluss bei Volkswagen hat die Arbeitnehmerseite ein Zukunftskonzept vorgeschlagen, das Werksschließungen und betriebsbedingte Kündigungen verhindern soll. Kern sei ein solidarischer Zukunftsfonds, über den eine noch auszuhandelnde Entgelterhöhung nicht ausgezahlt, sondern in eine Absenkung der Arbeitszeit umgewidmet werden könne, wie die IG Metall und der VW-Betriebsrat am Mittwoch erläuterten. So könnten 2025 und 2026 betriebsbedingte Kündigungen vermieden werden, lautet der Vorschlag.

Nicht alle Informationen zu Aktivitäten des Verfassungsschutzes in sozialen Netzwerken müssen geheim gehalten werden. Das entschied der Thüringer Verfassungsgerichtshof in Weimar am Mittwoch und gab zwei AfD-Landtagsabgeordneten teilweise recht. Die Landesregierung habe ihr parlamentarisches Fragerecht teilweise verletzt.

Der 1. FC Köln hat auf den schwachen Saisonstart seiner Fußballerinnen reagiert und Trainer Daniel Weber freigestellt. Dies teilte der Tabellenvorletzte der Bundesliga am Mittwoch mit, zwei Tage zuvor hatte der FC ein 1:4 gegen Werder Bremen und damit die achte Niederlage im zehnten Saisonspiel kassiert. Die bisherige Co-Trainerin Jacqueline Dünker wird die Mannschaft "interimsweise bis zum Jahresende übernehmen", hieß es in der Mitteilung des Klubs. Weber hatte das Team seit Sommer 2023 trainiert.

Die Rechtspopulistin Marine Le Pen hat einmal mehr mit dem Sturz der französischen Regierung gedroht, wenn diese ihren Forderungen nicht entgegenkomme. "Wir werden nicht akzeptieren, dass die Kaufkraft der Franzosen weiter geschmälert wird", sagte Le Pen am Mittwoch dem Sender RTL. "Wenn diese rote Linie überschritten wird, dann stimmen wir beim Misstrauensvotum gegen die Regierung", sagte Le Pen.

Ein Mann aus Karlsruhe soll 540.000 Euro eingenommen haben, indem er anderen Menschen Pay-TV-Programme illegalerweise zur Verfügung stellte. Die Generalstaatsanwaltschaft der baden-württembergischen Stadt erhob gegen den 36-Jährigen Anklage wegen Urheberrechtsverletzung, Computerbetrugs und Geldwäsche, wie sie am Mittwoch mitteilte. Der Angeschuldigte soll zudem mehr als eine Million Euro aus Kryptowährungen, die mutmaßlich aus Straftaten stammten, in Euro getauscht haben.

Die deutsche Regierungsbeauftragte für internationale Klimapolitik, Jennifer Morgan, hat in ihrer Plenarrede am Mittwoch auf der UN-Klimakonferenz in Baku zu einer schnelleren Abkehr von fossilen Brennstoffen aufgerufen. "Wir wissen, was wir erreichen können, wenn wir unsere Verantwortung wahrnehmen", sagte Morgan, die anstelle der erkrankten Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sprach. Sie bekräftigte auch die weiteren Zielvorgaben der vorherigen UN-Konferenz in Dubai, bis 2030 erneuerbare Energien zu verdreifachen und die Energieeffizienz zu verdoppeln.

Mineralstofftabletten dürfen laut einem Urteil aus Hessen nicht mit dem Zusatz "Anti-Kater" beworben werden. Die Werbung verstößt gegen die europäische Lebensmittelinformationsverordnung, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Mittwoch mitteilte. Bei dem dort geführten Verfahren handelte es sich um das erste nach dem Unterlassungsklagegesetz, das in erster Instanz am Oberlandesgericht verhandelt wurde. (Az.: 6 Ukl 1/24)

In Sachsen-Anhalt ist ein 54 Jahre alter Mann festgenommen worden, der bei sich Substanzen zur Herstellung von Sprengstoff aufbewahrt haben soll. Die Polizei habe das Haus in Halle-Dölau am Dienstagabend nach einem Zeugenhinweis durchsucht, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Dabei habe das Landeskriminalamt Unterstützung geleistet.

Im bayerischen Hallbergmoos ist eine 19 Jahre alte Frau in der Nähe des dortigen S-Bahnhofs mehrere Stunden lang vergewaltigt worden. Tatverdächtig ist ein 25 Jahre alter Mann, der dank Zeugenhinweisen noch in der Nähe des Tatorts gefasst werden konnte, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord am Mittwoch in Ingolstadt mitteilte.

In Russland ist russischen Medienberichten zufolge ein deutscher Staatsbürger wegen Sabotage-Vorwürfen festgenommen worden. Der 1967 geborene Deutsche Nikolai G. sei im März an einer Explosion an einer Gasverteilerstation in der Region Kaliningrad beteiligt gewesen, meldeten russische Nachrichtenagenturen am Mittwoch unter Berufung auf eine Mitteilung des Inlandsgeheimdienstes FSB. Der Mann sei, von Polen kommend, erneut eingereist, um "Sabotage-Akte an der örtlichen Energieinfrastruktur zu organisieren".

Fußball-Nationalspieler Leroy Sane kann sich einen Verbleib beim FC Bayern offenbar sehr gut vorstellen. "Ich fühle mich richtig wohl, die Gespräche mit Vinni (Kompany, d.Red.), Max Eberl und Christoph Freund sind sehr gut und vertrauensvoll. Daher sind meine Gedanken aktuell tatsächlich nur beim FC Bayern, alles Weitere werden wir in den nächsten Wochen und Monaten sehen", sagte der 28-Jährige in der Sport Bild.

Der Musiker Peter Maffay möchte künftig mehr in der Landwirtschaft arbeiten. "Unsere Stiftung betreibt in Oberbayern einen Ökohof", auf dem "jede helfende Hand willkommen" sei, sagte der 75-Jährige dem Magazin "Playboy" laut Mitteilung vom Mittwoch. "Ich habe zwar wenig Ahnung, aber jede Menge Leidenschaft und guten Willen", ergänzte der Sänger, Komponist und Musikproduzent.

Passend zur Jahreszeit hat die Stiftung Warentest Weihnachtsgebäck getestet und beim Großteil nur geringe Schadstoffmengen festgestellt. "39 von 49 untersuchte Lebkuchen, Spekulatius und Vanillekipferln enthalten nur sehr wenig Acrylamid. Das ist eine richtig gute Nachricht", erklärte Warentesterin Ina Bockholt am Mittwoch in Berlin. Acrylamid gilt als potenziell krebserregend, eine EU-Verordnung macht den Herstellern Vorgaben zur Verringerung des Gehalts in Lebensmitteln.

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dringt nach dem Bruchs der Ampel-Koalition auf eine zügige Umsetzung der von ihm angestoßenen Wehrdienstreform. "Wir brauchen vor allen Dingen wieder eine Wehrerfassung und eine Wehrüberwachung", sagte Pistorius den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Mittwoch. "Wir wissen derzeit nicht, wen wir mobilisieren könnten, wenn morgen der Verteidigungsfall einträte", warnte der Minister. "Und wir haben nur sehr eingeschränkte Informationen über die 800.000 bis 900.000 Männer und Frauen, die Wehrdienst geleistet haben."

Im Tarifstreit der Ärzte an kommunalen Kliniken in Deutschland haben die Arbeitgeber der Gewerkschaft Marburger Bund mit Blick auf die eingeleitete Urabstimmung eine Eskalation vorgeworfen. Statt rational zu schauen, was sinnvoll und machbar sei, werde die Eskalation gesucht, erklärte die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) am Dienstagabend. Die Gewerkschaft hatte zuvor eine Urabstimmung über Arbeitskampfmaßnahmen im kommenden Jahr beschlossen.

Die Integrationsbeauftragten der Länder und des Bundes haben mehr Unterstützung für Städte und Gemeinden bei der Thematik gefordert. Wie Integration gelinge, entscheide sich maßgeblich dort, erklärten die Beauftragten am Dienstagabend nach ihrer Herbsttagung in Berlin. "Damit sie diese wichtige Aufgabe weiter übernehmen können, benötigen sie Verlässlichkeit und Planungssicherheit", hieß es in der Erklärung.

Mehrere westliche Staaten haben kurz vor einer wichtigen Tagung der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine Resolution gegen den Iran eingebracht. Der Text wurde am späten Dienstagabend offiziell eingereicht, wie die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch aus Diplomatenkreisen erfuhr. Es war erwartet worden, dass Deutschland, Frankreich und Großbritannien bei der Sitzung des IAEA-Gouverneursrats ab Mittwoch eine Resolution gegen den Iran einbringen, um den Druck auf Teheran im Atomstreit zu erhöhen.

Die FDP-Politikerin und ehemalige Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hadert mit dem Ampel-Aus. "Ich habe in den letzten Monaten sehr mit mir gerungen, weil das keine einfache Entscheidung ist", sagte Stark-Watzinger nach Angaben vom Mittwoch im Podcast des Portals Politico. "Man hat eine Verantwortung übernommen und man möchte was bewegen."

Erstmals seit dem Ausbruch der Coronapandemie ist die Lebenserwartung laut einer Untersuchung wieder in allen Bundesländern gestiegen. Im Jahr 2023 stieg die Lebenserwartung im Vergleich zum Vorjahr im Schnitt um 0,4 Jahre, wie das Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung (BIB) in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte. Nach drei Jahren mit sinkender Lebenserwartung gebe es nun "Anzeichen für eine klare Trendwende", erklärte die BIB-Demografin Laura Cilek.

Zollbeamte in Baden-Württemberg haben bei einem Reisenden drei geschmuggelte Landschildkröten entdeckt. Die Tiere wurden im Fußraum eines Autos gefunden, wie das Hauptzollamt in Lörrach am Mittwoch mitteilte. Demnach fand die Kontrolle bereits Ende Oktober an der Autobahn nahe Weil am Rhein statt. Der kontrollierte 40-Jährige verneinte, anmeldepflichtige Waren dabei zu haben.

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat nach ihrer Ankunft in Baku dazu aufgerufen, die Anstrengungen beim Klimaschutz zu verstärken. "Wir wissen, dass wir alles dafür tun müssen, um auf den 1,5 Grad-Pfad zu kommen", schrieb Baerbock am Mittwoch im Internetdienst X. Jedes Zehntelgrad mache einen Unterschied. Im Tagesverlauf geplante Termine auf der UN-Klimakonferenz in der aserbaidschanischen Hauptstadt musste die Ministerin allerdings wegen einer Erkrankung absagen.

Die Ukraine geht davon aus, dass die im Februar 2022 begonnene russische Invasion in das Land bisher Umweltschäden in der Größenordnung von 71 Milliarden Dollar (67 Milliarden Euro) verursacht hat. Das teilte die ukrainische Umweltministerin Swetlana Gryntschuk am Dienstagabend am Rande der UN-Klimakonferenz in Baku mit. "Die Natur ist ein stilles Opfer dieses Krieges", sagte Gryntschuk.

Dank Lionel Messi hat Weltmeister Argentinien nach seiner jüngsten Niederlage in der Qualifikation für die Endrunde 2026 zurückgeschlagen. Beim 1:0 (0:0) gegen Peru legte der Superstar den spektakulären Siegtreffer durch Lautaro Martinez' Seitfallzieher (55.) auf - Argentinien, das die Qualifikation anführt, hatte fünf Tage zuvor ein 1:2 in Paraguay kassiert.