Berliner Tageszeitung - Verkehrsminister Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035

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Verkehrsminister Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035




Verkehrsminister Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035
Verkehrsminister Wissing bestätigt Kompromiss bei Verbrenner-Aus ab 2035 / Foto: © AFP

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat bestätigt, dass im Streit innerhalb der Ampelkoalition um das Verbot von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotor ein Kompromiss gefunden wurde. "Damit ist der Weg für eine Zustimmung heute im Umweltministerrat frei", sagte Wissing am Dienstagabend mit Blick auf das EU-Ministertreffen in Luxemburg. Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hatte zuvor vorgeschlagen, mit synthetischen Kraftstoffen betriebene Fahrzeuge von einem Verbot auszunehmen.

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Das Verbrenner-Aus hatte eine Kontroverse innerhalb der Ampel-Koalition ausgelöst. Grüne und SPD waren für das Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035, die FDP war dagegen. Die Liberalen pochten darauf, dass Technologien wie E-Fuels bei den Verhandlungen der EU zu Flottengrenzwerten als Teil des Klimapakets nicht ausgeschlossen werden dürften.

Mit dieser Forderungen setzten sie sich innerhalb der Koalition nun offenbar durch. Das Verbot des Verbrennungsmotors sei "vom Tisch", sagte Wissing. Klimafreundliche Fahrzeuge mit E-Fuel-Antrieb würden ausgenommen. In Luxemburg werde die EU-Kommission nun einen entsprechenden Kompromissvorschlag vorlegen, über den die EU-Minister dann entscheiden sollen.

Ohne Einigung hätte sich die Bundesregierung bei der Abstimmung über die Maßnahmen beim Treffen in Luxemburg enthalten müssen. Da Enthaltungen de facto wie Gegenstimmen zählen, drohte das gesamte Vorhaben zu scheitern.

E-Fuels werden unter Einsatz von Strom meist aus Wasser und CO2 hergestellt. Ob dies umweltfreundlich ist, hängt unter anderem davon ab, woher der Strom stammt.

O. Petrow--BTZ