Berlin
15 °C
München
16 °C
Hamburg
11 °C
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
7 °C
Rostock
7 °C
Türkei: Ein Flüchtlingsdeal, Wahlkampf, der Islam und die EU
Türkei: Ein Flüchtlingsdeal, Wahlkampf, der Islam und die EU
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte, als sie im September 2017 zum Wahlkampf-TV-Duell mit SPD-Kandidat Martin Schulz unter Druck geriet: "Ich werde mit meinen Kolleginnen und Kollegen in Brüssel noch mal reden, ob wir hier zu einer gemeinsamen Position kommen können und die Beitrittsverhandlungen auch beenden können". Diese Zusage auf EU-Ebene einen Vorstoß zum Ende der Beitrittsverhandlungen mit der Türkei zu starten, folgten allerdings keinerlei Taten – wohl wissend, dass mehr als eine Handvoll EU-Staaten ein offizielles Ende der Türkei-Beitritts-Gespräche gern befürworten würden.
Worauf sich die Europäer im Herbst allerdings sehr wohl einigten: Sie kürzten wegen der bedrückenden Menschenrechtslage in der Türkei milliardenschwere Hilfsgelder – die sogenannten Vorbeitrittshilfen. Hintergrund sind die Verhaftungen von Journalisten und die Lage der Opposition in der Türkei, welche vom Staatsapparat massiv behindert wird. Mehr passierte allerdings nicht, Grund ist wohl vor allem der Flüchtlingsdeal zwischen Europa und der Türkei. Aktuell fahren EU-Staaten wie Ungarn, Bulgarien, Rumänien, Slowenien und Italien ihre Grenzsicherungen hoch.
Die Türkei hingegen sucht andere Wege. Gerade den Syrien-Krieg betreffend schmiedeten der türkische und der russische Präsident eine bis vor kurzem noch undenkbar scheinende Allianz. "Weil die EU ein total wirkungsloser Akteur in dieser Region ist, zwingt das die beiden zur Zusammenarbeit.
Die Türkei entferne zwischenzeitlich Stück für Stück von der Europäischen Union". Ein Verfassungsreferendum, welches den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu einer Art Alleinherrscher zu machen droht, ist dabei fast schon die Spitze des Eisberges. Nazi-Vergleiche von Erdogan - an die Adresse Deutschlands und der Niederlande sowie die Entscheidung, ein neues Raketen-Abwehr-System nicht etwa bei einem NATO-Partner, sondern in Moskau einzukaufen, helfen hierbei der Diplomatie kaum.
Auch deswegen hängen nicht nur Journalisten der gängigen Meinung nach, dass die Türkei zwar seit Jahren in die EU will, aber nach dem Putsch die Spannungen größer geworden sind. Die Türkei hat daher nichts in der EU zu suchen. Dazu muss sich das ganze Land ändern, nicht nur vonseiten der Regierung. Die Türkei geht immer weiter in Richtung Islam und solange das so ist hat die Türkei nichts in der EU zu suchen.
(A. Williams--BTZ)
