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Minister Maas: Handel mit Iran wichtig für Erhalt des Atomabkommens
Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sieht die Einrichtung einer Gesellschaft für den Handel mit dem Iran als wichtigen Schritt, um das Atomabkommen mit Teheran zu erhalten. Damit würden europäische Staaten ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen gerecht, sagte Maas am Donnerstag beim Treffen mit seinen EU-Kollegen in Bukarest. Nur so könne auf der anderen Seite vom Iran eingefordert werden, "nicht in die militärische Uran-Anreicherung" einzusteigen.
Das Abkommen von 2015 soll den Iran am Bau von Atomwaffen hindern. US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen im Mai einseitig aufgekündigt und die Wiedereinführung von Wirtschaftssanktionen gegen den Iran veranlasst. Die EU hält an dem Abkommen fest.
Die neu gegründete Gesellschaft soll über ein Tauschsystem bei Im- und Exporten weiter Geschäfte ermöglichen, da Banken diese nicht mehr abwickeln wollen, um nicht selbst Ziel der US-Sanktionen zu werden. Er sei "froh", dass die Gründung der europäischen Zweckgesellschaft für Iran-Geschäfte gelungen sei, sagte Maas weiter. Der Schritt mache deutlich, dass wir auch innerhalb der Europäischen Union - auch wenn andere anderer Auffassung sind, - geschlossen und entschlossen unseren Weg gehen".
(D. Meier--BTZ)
