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AfD-Bewerber Kaufmann scheitert erneut bei Abstimmung über Bundestags-Vizeposten / Foto: © AFP/Archiv
AfD-Bewerber Kaufmann scheitert erneut bei Abstimmung über Bundestags-Vizeposten
Die AfD-Fraktion wird weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten sein. Ihr derzeitiger Kandidat für einen Posten als Bundestagsvizepräsident, Malte Kaufmann, fiel am Donnerstag erneut durch. Es war Kaufmanns zweiter Versuch; auch im Mai war er deutlich gescheitert. Vor ihm war sein Fraktionskollege und Namensvetter Michael Kaufmann im Oktober, Dezember und zuletzt im April gescheitert.
Die AfD, die seit 2017 im Bundestag sitzt, war noch nie im Bundestagspräsidium vertreten. Mehrere Kandidatinnen und Kandidaten der Fraktion für den Vizeposten fielen in den vergangenen Jahren durch. Auf Malte Kaufmann entfielen nun 106 Ja-Stimmen, 545 Abgeordnete stimmten gegen den AfD-Politiker, 13 enthielten sich.
Zwar steht laut Geschäftsordnung des Bundestags jeder Fraktion mindestens ein Sitz im Parlamentspräsidium zu. Die Präsidiumsmitglieder werden allerdings von den Abgeordneten gewählt, und diese können frei entscheiden, wie sie abstimmen. Im März hatte das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass die AfD-Fraktion nicht verlangen kann, dass ihre Kandidaten ins Präsidium gewählt werden.
Die AfD scheiterte auch mit Kandidaturen aus ihren Reihen für das Parlamentarische Kontrollgremium der Geheimdienste sowie für das Kontrollgremium des Haushaltsausschusses zum Bundeswehr-Sondervermögen. Bei der Wahl der Mitglieder dieses Gremiums scheiterte knapp auch die Linken-Politikerin Gesine Lötzsch.
S. Sokolow--BTZ
