Berliner Tageszeitung - USA: Putin muss für Ukraine-Krieg zur Rechenschaft gezogen werden

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USA: Putin muss für Ukraine-Krieg zur Rechenschaft gezogen werden




USA: Putin muss für Ukraine-Krieg zur Rechenschaft gezogen werden
USA: Putin muss für Ukraine-Krieg zur Rechenschaft gezogen werden / Foto: © AFP

Die US-Regierung hat dazu aufgerufen, den russischen Präsidenten Wladimir Putin für den Angriffskrieg gegen die Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. "Die internationale Ordnung, für deren Aufrechterhaltung wir uns hier versammeln haben, wird vor unseren Augen zerschreddert", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Donnerstag bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats in New York. "Wir können und werden nicht zulassen, dass Putin damit durchkommt."

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UN-Generalsekretär António Guterres forderte in der Sitzung am Rande der UN-Generaldebatte Ermittlungen zum "Katalog der Grausamkeit" beim russischen Angriffskrieg. Guterres sprach unter Berufung auf das UN-Menschenrechtskommissariat von "außergerichtlichen Hinrichtungen, sexueller Gewalt, Folter und anderer unmenschlicher und erniedrigender Behandlung von Zivilisten und Kriegsgefangenen".

"Zu all diesen Vorwürfe muss sorgfältig ermittelt werden, um Rechenschaft sicherzustellen", sagte der UN-Generalsekretär. "Täter müssen in fairen und unabhängigen Prozessen zur Rechenschaft gezogen werden."

Frankreich, das derzeit den Vorsitz des Sicherheitsrates innehat, hatte die Sitzung des mächtigsten UN-Gremiums auf Ministerebene angesetzt. Die französische Außenministerin Catherine Colonna betonte: "Es gibt keinen Frieden ohne Gerechtigkeit."

An der Sitzung nahm auch der russische Außenminister Sergej Lawrow teil. Vorgesehen war außerdem eine Rede von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte am Mittwoch in einer Videoansprache vor der UN-Generalversammlung eine "gerechte Bestrafung" Russlands gefordert.

Y. Rousseau--BTZ