Berliner Tageszeitung - Gesundheitsminister von Bund und Ländern sprechen über Infektionsschutzgesetz

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Gesundheitsminister von Bund und Ländern sprechen über Infektionsschutzgesetz




Gesundheitsminister von Bund und Ländern sprechen über Infektionsschutzgesetz
Gesundheitsminister von Bund und Ländern sprechen über Infektionsschutzgesetz / Foto: © AFP

Die Gesundheitsminister und -ministerinnen der Bundesländer wollen am Dienstag (15.00 Uhr) bei einer virtuellen Konferenz mit Bundesminister Karl Lauterbach (SPD) über den Entwurf für das neue Infektionsschutzgesetz sprechen. Dies ist nach Angaben des Sozialministeriums von Sachsen-Anhalt, das derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) inne hat, der einzige Tagesordnungspunkt.

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Dem Gesetzentwurf zufolge soll bundesweit weiterhin eine Maskenpflicht in Bus, Bahn und Flugzeugen sowie neu eine Masken- und Testpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen gelten. Die Bundesländer sollen ab Oktober ferner selbst entscheiden können, ob sie darüber hinaus in öffentlich zugänglichen Innenräumen Masken vorschreiben. Laut dem Landesssozialministerium soll es am Dienstag einen Austausch darüber geben, ob die vorgesehenen Maßnahmen ausreichen oder noch nachgeschärft werden sollen. Ein Beschluss sei allerdings nicht geplant.

L. Brown--BTZ