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Von der Leyen zu Gesprächen über ukrainische EU-Beitrittsplänen in Kiew / Foto: © AFP
Von der Leyen zu Gesprächen über ukrainische EU-Beitrittsplänen in Kiew
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über die ukrainischen EU-Beitrittspläne nach Kiew gereist. Gemeinsam mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wolle sie eine "Bestandsaufnahme der für den Wiederaufbau benötigten gemeinsamen Anstrengungen und der Fortschritte der Ukraine auf ihrem europäischen Weg vornehmen", erklärte von der Leyen am Samstag bei ihrer Ankunft in der ukrainischen Hauptstadt. Im ostukrainischen Donbass gingen die schweren Kämpfe weiter.
Die Gespräche mit Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal würden "in unsere Bewertung einfließen, die wir demnächst vorlegen werden", sagte von der Leyen mitreisenden Journalisten. Die EU-Kommission wird voraussichtlich kommende Woche vor dem EU-Gipfel am 23. und 24. Juni ihre Einschätzung zu der Frage vorlegen, ob der Ukraine der Status als Beitrittskandidat gewährt werden sollte.
Die Ukraine hatte Anfang März, wenige Tage nach Beginn des russischen Überfalls auf das Land, einen EU-Beitrittsantrag gestellt. Mehrere EU-Staaten, insbesondere in Osteuropa, unterstützen das ukrainische Beitrittsersuchen. Einige Länder wie die Niederlande, Dänemark und Frankreich stehen dem Vorhaben jedoch skeptisch gegenüber. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußerte sich bislang zurückhaltend zu dem Thema.
Sollte Brüssel den 27 Mitgliedstaaten einen Kandidatenstatus für die Ukraine empfehlen und sollten alle Länder dem zustimmen, könnten die eigentlichen Beitrittsverhandlungen beginnen, die Jahre oder sogar Jahrzehnte dauern können.
Für von der Leyen ist es bereits der zweite Besuch in der Ukraine seit Kriegsbeginn. Bei ihrem vorherigen Besuch Anfang April hatte sie Kiew eine "europäische Zukunft" prophezeit. Selenskyj hatte am Freitag erneut an die EU-Mitgliedstaaten appelliert, seinem Land den Weg in die EU zu öffnen. Die EU habe die Gelegenheit zu beweisen, "dass die Worte zur Mitgliedschaft des ukrainischen Volkes in der europäischen Familie nicht in den Wind gesprochen waren", sagte er in einer Videoansprache an den Kopenhagener Demokratie-Gipfel.
Selenskyj sprach von einer "sehr schwierigen" Lage im umkämpften Donbass. Der russischen Armee warf er vor, "jede Stadt" in der ostukrainischen Region zerstören zu wollen. Heftige Kämpfe gebe es weiterhin vor allem in der strategisch wichtigen Stadt Sjewjerodonezk in der Region Luhansk.
Der Gouverneur der südlich der Frontlinie gelegenen Stadt Mykolajiw, Witalyj Kim, appellierte an den Westen, sein Land militärisch stärker zu unterstützen. "Die russische Armee ist stärker, sie hat viel Artillerie und Munition", betonte Kim. Die Kämpfe in der Ukraine würden aktuell als "Artillerie-Krieg" geführt - "und uns geht die Munition aus".
US-Verteidigungsminister Lloyd Austin verurteilte bei einem Besuch in Singapur am Samstag die anhaltende russische Invasion in der Ukraine aufs Neue. Der russische Einmarsch zeige, was passiere, "wenn große Mächte entscheiden, dass ihre imperialen Gelüste wichtiger sind als die Rechte ihrer friedlichen Nachbarstaaten". Der Ukraine-Krieg sei ein "Vorgeschmack auf eine mögliche Welt des Chaos und Tumults, in der niemand von uns leben will".
P. Hansen--BTZ
