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Baerbock berät mit polnischem Außenminister über Panzer-Ringtausch / Foto: © AFP/Archiv
Baerbock berät mit polnischem Außenminister über Panzer-Ringtausch
Nach massiver Kritik des polnischen Präsidenten Andrzej Duda an Deutschland hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) mit ihrem polnischen Kollegen Zbigniew Rau über einen von Polen geforderten Panzer-Ringtausch beraten. Baerbock sagte am Dienstag nach einem Treffen in Berlin, sie habe mit Rau darüber gesprochen, wie bestehende "Unklarheiten" gemeinsam ausgeräumt werden könnten.
Deutschland könne schweres Kriegsgerät nicht "per Knopfdruck oder per Fingerschnipps" an die Ukraine liefern, gerade auch nicht aus deutschen Beständen, bat Baerbock um Verständnis. Das Material müsse "zur Verfügung stehen, repariert werden oder entsprechend neu bestellt werden". "Daher ist es wichtig, dass man im ständigen Austausch miteinander steht, damit keine Missverständnisse entstehen", sagte die Ministerin.
Rau sagte, er habe "die deutsche Stellungnahme zur Kenntnis genommen". Baerbock habe ihm "eine Reihe von Gründen" genannt, warum es noch nicht zu dem geforderten Ringtausch gekommen sei. Es gebe in Berlin aber offenbar den Willen, "das Problem zu lösen".
Duda hatte der Bundesregierung zuvor vorgeworfen, beim Ringtausch von Panzern ihre Zusagen nicht einzuhalten. Berlin habe Warschau Leopard-Panzer versprochen, um die von seinem Land an die Ukraine gelieferten polnischen Bestandspanzer zu ersetzen, sagte Duda dem Sender Welt. "Sie haben dieses Versprechen nicht erfüllt. Und offen gesagt: Wir sind sehr enttäuscht darüber."
Polen habe der Ukraine "eine große Anzahl an Panzern" zur Verfügung gestellt, sagte der polnische Staatschef. "Indem wir das getan haben, haben wir unser eigenes militärisches Potenzial geschwächt und wir haben unsere eigenen militärischen Vorräte aufgebraucht." Darum habe die polnische Regierung auf Unterstützung gehofft, durch die Nato, durch die USA und auch durch Deutschland.
Überhaupt tue die Bundesregierung zu wenig, um der Ukraine zu helfen, sagte Duda. Auch wegen des mangelnden deutschen Engagements sei Polen mit Panzerlieferungen eingesprungen.
Baerbock betonte bei dem Treffen mit Rau: "Wir wissen, dass die Ukraine weiterhin massive militärische Unterstützung braucht." Erst am Montag habe es dazu wieder intensive Beratungen der westlichen Ukraine-Kontaktgruppe gegeben. Deutschland sei daran nicht nur "in engster Form eingebunden und beteiligt", sondern arbeite auch daran, "Waffen, Munition und schweres Gerät verstärkt zu liefern", sagte Baerbock zu.
Die Bundesregierung hat sich zur Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine bereit erklärt, wird aber vielfach für eine zu zögerliche Umsetzung von der Ukraine und auch der Opposition in Berlin kritisiert. Unter anderem hatte die Bundesregierung auch Ringtausche mit Slowenien und Tschechien angekündigt. Dabei liefern die Nato-Partner Kampfpanzer des sowjetischen Typs T-72 an die Ukraine und sollen im Gegenzug zur Auffüllung ihrer Bestände unter anderem deutsche Panzer des Typs Leopard oder Marder erhalten.
P. Hansen--BTZ
