Berlin
6 °C
München
5 °C
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
9 °C
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Brasilien: Ex-Präsident Lula scheitert erneut mit Berufungsantrag vor Gericht / Foto: ©
Brasilien: Ex-Präsident Lula scheitert erneut mit Berufungsantrag vor Gericht
Der ehemalige brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ist vor Gericht erneut mit einem Berufungsantrag gegen seine Verurteilung wegen Korruption gescheitert. Ein Berufungsgericht in Porto Alegre lehnte am Montag seinen Einspruch gegen das Urteil aus Verfahrensgründen ab, wie BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr. Ihm droht damit schon bald der Beginn seiner zwölfjährigen Haftstrafe wegen Korruption.
Allerdings hatte der Oberste Gerichtshof Brasiliens dem 72-Jährigen in der vergangenen Woche einen Haftaufschub bis 4. April gewährt. An dem Datum will das Gericht über einen Antrag von Lulas Anwälten entscheiden, ob er auf freiem Fuß bleiben kann, bis alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Lula war wegen Korruption für schuldig befunden worden und Ende Januar in zweiter Instanz zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Berufungsgericht in Porto Alegre bestätigte Lulas Verurteilung wegen Korruption und Geldwäsche und erhöhte das Strafmaß von neuneinhalb auf zwölf Jahre Haft.
Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, musste Lula die Haftstrafe noch nicht antreten. Bislang sind seine Anwälte aber mit allen Anträgen gegen Lulas Verurteilung gescheitert.
Lula hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen. Der Ex-Präsident versucht, alle juristischen Mittel auszuschöpfen, um dem Gefängnis zu entgehen. Im Oktober wird in Brasilien ein neuer Präsident gewählt. Lula plant eine Kandidatur, in Umfragen liegt er derzeit vorne. Der Politiker der linksgerichteten Arbeiterpartei (PT) regierte Brasilien von 2003 bis 2010.
(A. Williams--BTZ)
