Berliner Tageszeitung - Irans Präsident warnt die USA vor Bruch des Atomabkommens

Der iranische Präsident Hassan Ruhani hat US-Präsident Donald Trump mit scharfen Worten vor einem Bruch des Atomabkommens gewarnt. Die USA würden Verstöße gegen den Vertrag "bereuen", sagte Ruhani am Montag in Teheran. Innerhalb einer Woche werde der Iran auf einen entsprechenden Schritt der USA reagieren. "Wir sind viel besser vorbereitet, als sie denken", sagte Ruhani.

Zugleich betonte der iranische Präsident, sein Land werde das Abkommen nicht als erstes verletzten. Zudem habe Trump seit seinem Amtsantritt "viele Behauptungen" aufgestellt, dennoch bestehe der Vertrag bislang fort. "Die Struktur ist solide geblieben", sagte Ruhani.

US-Präsident Trump hatte mit einer Aufkündigung des Abkommens gedroht, wenn es nicht bis zum 12. Mai "ausgebessert" werde. Der Iran hat bereits jegliche Nachverhandlungen an dem Abkommen abgelehnt. Es war im Januar 2016 in Kraft getreten. Teheran verpflichtete sich darin, seine Urananreicherung drastisch herunterzufahren und verschärfte internationale Kontrollen zuzulassen. Im Gegenzug wurden wegen des iranischen Atomprogramms verhängte Strafmaßnahmen schrittweise aufgehoben.

Trump wirft dem Iran vor, mit seiner aggressiven Außenpolitik in der Region und dem Ausbau seines Raketenprogramms gegen den Geist des Abkommens zu verstoßen. Die USA forderten unlängst ergänzende Regelungen zu Irans regionalen Aktivitäten, seinem ballistischen Raketenprogramm sowie schärfere UN-Inspektionen. Die übrigen Vertragspartner, darunter auch Deutschland, bescheinigten dem Iran hingegen Vertragstreue.