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Bundestag will Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Genozid anerkennen / Foto: © UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP/Archiv
Bundestag will Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Genozid anerkennen
Die Koalitionsfraktionen und die Unionsfraktion im Bundestag wollen in einer Resolution die von der Sowjetführung verursachte Hungersnot in der Ukraine vor 90 Jahren als Völkermord anerkennen. Für die Ukraine sei der so genannte Holodomor ein "zutiefst traumatisches, grausames und leidvolles Kapitel der eigenen Geschichte", heißt es im Entwurf eines gemeinsamen Antrags, welcher AFP am Freitag in Berlin vorlag. Die Ereignisse von damals legten "aus heutiger Perspektive eine historisch-politische Einordnung als Völkermord nahe".
Der Holodomor reihe sich ein "in die Liste menschenverachtender Verbrechen totalitärer Systeme, in deren Zuge vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in Europa Millionen Menschenleben ausgelöscht wurden", heißt es in dem Text weiter. Der Deutsche Bundestag teile ausdrücklich eine Einordnung als Völkermord.
Eine Abstimmung im Bundestag ist nach AFP-Informationen für kommende Mittwoch geplant. Aus der Bundesregierung kam Zustimmung. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) sei dem Vorhaben gegenüber "sehr positiv" eingestellt, sagte ein Außenamtssprecher. Eine Regierungssprecherin ergänzte, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teile diese Auffassung.
Über das Vorhaben hatten zuerst die "Frankfurter Allgemeine" und der "Spiegel" berichtet. Der ukrainische Begriff Holodomor bedeutet Tötung durch Hunger und bezieht sich auf die Jahre 1932 und 1933. Damals hatte der sowjetische Machthaber Joseph Stalin durch eine erzwungene Kollektivierung der Landwirtschaft eine große Hungersnot ausgelöst, an der in der Ukraine mehrere Millionen Menschen starben.
In der Resolution will der Bundestag die Bundesregierung laut Entwurf auffordern, "die Erinnerung an die Opfer des Holodomors und zu dessen internationaler Bekanntmachung politisch weiter zu unterstützen". Zudem solle sie "jeglichen Versuchen, einseitige russische historische Narrative zu lancieren, weiterhin entschieden entgegenwirken".
In Deutschland und der EU seien die Ereignisse von damals noch kaum bekannt, heißt es in dem Entwurf. "Der massenhafte Hungertod war keine Folge von Missernten, sondern von der politischen Führung der Sowjetunion unter Josef Stalin verantwortet", stellt der Text klar. "Der Holodomor stellt damit ein Menschheitsverbrechen dar."
L. Pchartschoy--BTZ
