Berliner Tageszeitung - Familien europäischer Häftlinge im Iran werfen der EU mangelnden Einsatz vor

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Familien europäischer Häftlinge im Iran werfen der EU mangelnden Einsatz vor




Familien europäischer Häftlinge im Iran werfen der EU mangelnden Einsatz vor
Familien europäischer Häftlinge im Iran werfen der EU mangelnden Einsatz vor / Foto: © AFP

Die Familien von vier europäischen Häftlingen im Iran haben der Europäischen Union mangelnden Einsatz für die ihrer Ansicht nach illegal Inhaftierten vorgeworfen. "Wir, die Angehörigen der Staatsbürger aus Frankreich, Schweden, Deutschland und Österreich, die vom iranischen Regime illegal inhaftiert wurden, sind entsetzt, dass die Europäische Union diese Verbrechen zu ignorieren scheint", heißt es in einem am Dienstag veröffentlichten Schreiben an den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

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Die Häftlinge hätten "Folter und ungerechte Gerichtsverfahren auf der Basis von erfundenen Vorwürfen" erlebt, heißt es weiter. Sie hätten weder Zugang zu Anwälten noch zu medizinischer Versorgung. "Alle sind Geiseln eines diktatorischen Regimes, das sich nicht an die Mindeststandards der Menschenrechte hält", schreiben die Angehörigen, unter ihnen Gazelle Scharmahd, die Tochter des deutsch-iranischen Oppositionellen Dschamschid Scharmahd.

Die iranische Justiz wirft Scharmahd vor, an einem Anschlag auf eine Moschee in der südiranischen Stadt Schiras im Jahr 2008 beteiligt gewesen zu sein, bei dem 14 Menschen getötet wurden. Außerdem solle er sich der Korruption schuldig gemacht haben.

Die Familie weist die Vorwürfe zurück und erklärt, dass Scharmahd 2020 vom iranischen Geheimdienst bei einem Zwischenstopp in Dubai entführt worden sei. Sie befürchtet seine Verurteilung zum Tode.

Scharmahd gehört der oppositionellen Organisation "Kingdom Assembly of Iran" an, die für die Wiedereinführung der Monarchie im Iran eintritt. Nach Angaben der Organisation wurde Scharmahd 1955 in Teheran geboren und wuchs in einer deutsch-iranischen Familie auf, bevor er 2003 in die USA auswanderte.

Der Franzose Benjamin Brière befindet sich seit zwei Jahren in Haft, der österreichisch-iranische Geschäftsmann Kamran Ghaderi bereits seit knapp sieben Jahren. Der schwedisch-iranische Akademiker Ahmadresa Dschalali wurde 2017 wegen Spionage zum Tode verurteilt, das Urteil wurde bisher nicht vollstreckt.

Nach Informationen des in New York ansässigen Zentrums für Menschenrechte im Iran (CHRI) sind derzeit etwa 20 Menschen mit europäischen oder US-Pässen im Iran inhaftiert.

Nach anfänglicher Zuversicht hat sich Borrell zuletzt wieder skeptisch hinsichtlich einer Neuauflage des Atomabkommens mit dem Iran geäußert. Die Familien der Inhaftierten hoffen darauf, dass erfolgreich verlaufende Verhandlungen deren Freilassung beschleunigen könnten.

A. Bogdanow--BTZ