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US-Präsident Trump macht ernst mit Strafzöllen gegen China
US-Präsident Trump macht ernst mit Strafzöllen gegen China
US-Präsident Donald Trump macht ernst mit umfassenden Strafzöllen gegen China. Die neuen Tarife sollten chinesische Produkte in einem Wert von bis zu 60 Milliarden Dollar (rund 49 Milliarden Euro) betreffen, kündigte Trump am Donnerstag in Washington an. Peking hatte zuvor mit Gegenmaßnahmen gedroht.
Der US-Präsident unterzeichnete bei einer Zeremonie im Weißen Haus ein Memorandum, mit dem er die konkrete Ausarbeitung der Maßnahmen anordnete. Sein Handelsbeauftragter Robert Lighthizer soll innerhalb von 15 Tagen eine provisorische Liste von chinesischen Waren und der darauf anvisierten Zölle erstellen und veröffentlichen. Nach einer anschließenden Prüfung soll dann die endgültige Liste erarbeitet werden.
Trump suchte jedoch zugleich die Auswirkungen der geplanten Strafzölle auf die diplomatischen Beziehungen zu Peking abzumildern. Er hob hervor, dass er das Land weiterhin als "Freund" betrachte und "enormen Respekt" vor dem chinesischen Staatschef Xi Jinping habe: "Wir haben eine großartige Beziehung."
Der US-Präsident klagte jedoch erneut darüber, dass sein Land das Opfer "unfairer Handelspraktiken" nicht nur Chinas, sondern auch anderer Länder sei. Lighthizer gegründete die Maßnahmen mit dem von Peking "erzwungenen Technologietransfer".
Die US-Regierung ist besonders verärgert über die chinesische Praxis, dass ausländische Unternehmen für einen Zugang zum chinesischen Markt dazu verpflichtet sind, Joint-Ventures mit chinesischen Firmen einzugehen und mit ihnen ihr technologisches Know-how zu teilen.
Die chinesische Regierung hatte zuvor am Donnerstag gewarnt, dass sie auf mögliche US-Strafzölle mit den "notwendigen Maßnahmen" reagieren werde. China werde nicht "untätig herumsitzen" und zulassen, dass die legitimen Rechte und Interessen des Landes verletzt würden, erklärte das Handelsministerium in Peking.
China ist zudem von den US-Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte betroffen, die an diesem Freitag in Kraft treten. Bereits diese Zölle hatte Peking als "ernsthaften Angriff" auf die internationale Handelsordnung kritisiert. Im Gegensatz zu China lassen die USA andere Staaten vorläufig von den Stahl- und Aluminiumzöllen verschont. Ausgenommen von diesen Zöllen bleiben vorerst die EU und sechs weitere Länder, wie Lighthizer am Donnerstag sagte.
(F. Schulze--BTZ)
