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USA: Trump kündigt weitere Gespräche mit EU über Zölle an
US-Präsident Donald Trump hat weitere Gespräche mit der EU über die Handelsstreitigkeiten angekündigt. Sein Handelsminister Wilbur Ross werde mit "Vertretern der Europäischen Union sprechen", schrieb Trump am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter. Kompromissbereitschaft gegenüber der EU im Streit über die von ihm verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium ließ der US-Präsident aber nicht erkennen.
Bei den Gesprächen seines Handelsministers werde es um die Abschaffung der "hohen Tarife und Barrieren" gehen, welche die EU im Handel gegen die USA einsetze, kündigte Trump an. Diese Handelsbeschränkungen seinen "nicht fair" für die US-Landwirte und -Produzenten. Am Wochenende waren bereits EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in Brüssel zusammengetroffen. Nach dem vierstündigen Gespräch äußerte sich die EU-Vertreterin jedoch enttäuscht über mangelndes Entgegenkommen der USA.
Von den Drohungen Trumps im Handelsstreit zeigte sich Malmström allerdings unbeeindruckt. Der Handel werde von einigen zum "Sündenbock" für Probleme der Globalisierung gemacht, sagte sie am Montag in Brüssel. Er werde "als Waffe" eingesetzt, "um zu drohen und einzuschüchtern". Die EU habe aber "keine Angst". Sie werde sich "gegen Rabauken" im internationalen Handel wehren.
Ein Sprecher der EU-Kommission wies den Vorwurf des US-Präsidenten zurück, Europa erhebe deutlich höhere Zölle als die USA. Es sei zwar richtig, dass die Einfuhrzölle der EU bei Autos generell höher seien als die auf der US-Seite, sagte ein Sprecher der Behörde in Brüssel. In einzelnen Bereichen wie Lkw und Pickup-Trucks hätten dagegen die USA höhere Zölle. Dies gelte auch für andere Produkte wie Schuhe, Textilien oder Erdnüsse.
Trump hatte die Strafzölle von 25 Prozent auf Stahl und zehn Prozent auf Aluminium am Donnerstag abgezeichnet. Von den Zöllen ausgenommen werden sollen aber zumindest vorläufig Kanada und Mexiko, mit denen die USA derzeit über eine mögliche Neufassung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens Nafta verhandeln. Trump stellte auch eine Ausnahmeregelung für Australien in Aussicht.
Dagegen verschärfte Trump in den vergangenen Tagen seine Drohungen gegen die EU und besonders Deutschland. In einer Rede am Samstag drohte er mit Strafzöllen auf europäische Autos, wenn die EU ihre Zölle auf US-Produkte nicht abschaffe. Dabei nannte er explizit die deutschen Marken Mercedes und BMW.
(D. Wassiljew--BTZ)
