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US-Minister schlägt Zölle und Quoten für Stahlimporte vor
US-Handelsminister Wilbur Ross strebt eine deutliche Reduktion der Stahl- und Aluminiumimporte in die USA an, um die heimische Branche zu stärken. Als mögliche Maßnahmen schlägt er neue Zölle vor oder eine obligatorische deutliche Absenkung der Einfuhrmengen, wie aus am Freitag veröffentlichten Berichten des Ministers an Präsident Donald Trump hervorgeht.
Die Empfehlungen des Ministers sind für Trump nicht bindend. Über den Umgang mit den Stahlimporten muss der Präsident bis zum 11. April, über die Aluminiumeinfuhren bis zum 19. April entscheiden. Je nachdem, wie Trumps Entscheidungen ausgehen, könnten sie spürbare Folgen für die deutschen Exporteure haben, die auf dem US-Markt stark vertreten sind.
Die Vorschläge von Ross zielen aber nicht in erster Linie auf Deutschland ab. Die Hauptzielscheibe ist China, das gigantische Überproduktion an Stahl und Aluminium hat und den Weltmarkt mit Billigexporten überschwemmt.
In einem durchschnittlichen Monat produziere China fast soviel Stahl wie die USA in einem ganzen Jahr, heißt es in Ross Stahlbericht. Die von der Trump-Regierung anvisierten Maßnahmen zur Beschränkung der Stahl- und Aluminiumeinfuhren stützen sich auf einen ansonsten kaum angewendeten Gesetzesartikel, der den Schutz der heimischen Produktion aus nationalen Verteidigungsinteressen vorsieht.
Die Argumentation lautet, dass Stahl und Aluminium für das US-Militär und die Infrastruktur von zentraler Bedeutung sind und sich die Vereinigten Staaten deshalb nicht von der Produktion anderer Länder abhängig machen dürften. "Die Importe drohen unsere nationale Sicherheit zu beeinträchtigen", sagte Ross in Washington. Seine jetzt veröffentlichten Berichte hatte er dem Präsidenten bereits Ende Januar vorgelegt.
Beim Stahl empfiehlt Ross als eine von drei alternativen Optionen, einen neuen und zusätzlichen Zolltarif von mindestens 24 Prozent auf Importe aus allen Ländern zu verhängen. Die zweite Option lautet, einen Zoll von mindestens 53 Prozent auf Einfuhren aus zwölf Ländern in Kraft zu setzen - darunter Brasilien, China und Russland, aber nicht Deutschland. Für alle anderen Länder würden zugleich die Einfuhrmengen auf dem Niveau von 2017 eingefroren.
Die dritte Option beim Stahl sieht vor, die Importmengen für alle Länder deutlich zu senken, und zwar mittels einer Quote von 63 Prozent des jeweiligen Importvolumens von 2017.
Für Aluminium schlägt der Minister ebenfalls drei alternative Maßnahmen vor. Die erste besteht in einem zusätzlichen generellen Zolltarif von mindestens 7,7 Prozent. Die zweite Option ist ein Tarif von 23,6 Prozent auf Einfuhren aus vier Ländern, darunter China und Russland. Auch auf dieser Liste steht Deutschland nicht. Wie beim Stahl würde zugleich für Importe aus allen anderen Ländern eine Quote eingeführt, die dem Volumen des Jahres 2017 entspricht.
Die dritte Option besteht auch beim Aluminium in einer obligatorischen Reduzierung der Importmengen aus allen Ländern. Die Quote läge bei 86,7 Prozent des Volumens von 2017.
Die Bundesregierung hat seit Trumps Amtsantritt immer wieder vor einem drohenden Stahlkonflikt mit den USA gewarnt. Deutschland rangiert unter den Ländern, die Stahl in die Vereinigten Staaten einführen, nach Angaben des US-Handelsministeriums an achter Stelle. Die deutschen Stahlexporte in die USA nahmen demnach zwischen 2011 und 2017 um etwa 40 Prozent zu.
Beim Aluminium liegt Deutschland diesen US-Angaben zufolge an sechster Stelle der Importländer. Die deutschen Einfuhren in diesem Sektor sind allerdings seit Jahren stark rückläufig. Zwischen Januar und Oktober 2017 lagen sie laut US-Handelsministerium um 21,3 Prozent unter dem Volumen des Vorjahreszeitraumes.
(N. Nilsson--BTZ)
