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Chef der Bundesagentur für Arbeit gegen Beitragserhöhung / Foto: ©
Chef der Bundesagentur für Arbeit gegen Beitragserhöhung
Trotz eines möglichen Defizits bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Jahr 2022 ist ihr Vorstandsvorsitzender Detlef Scheele gegen eine Beitragserhöhung. Das wäre "ebenso kontraproduktiv wie geringere Ausgaben für die aktive Arbeitsmarktpolitik", sagte Scheele den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft (Samstagsausgaben).
Für 2020 und 2021 hatte die Regierungskoalition im Konjunkturprogramm zugesagt, den zusätzlichen Finanzbedarf aus dem Bundeshaushalt zu decken. Wegen der hohen Zahl an Kurzarbeitern und Arbeitslosen erwartet Scheele allein in diesem Jahr ein nicht gedecktes Defizit bei der BA von 4,7 Milliarden Euro. "Auch im nächsten Jahr rechnen wir mit einem Haushaltsdefizit, weil es noch viele Kurzarbeiter geben dürfte", sagte Scheele.
Als "sehr vernünftig" lobte der BA-Chef das Konjunkturpaket der Koalition. "Denn es gibt keine Fördermaßnahmen nur für ein Produkt oder eine Branche." Von der Senkung der Mehrwertsteuer sollten alle profitieren. Auch die Stabilisierung des Strompreises bringe eine Entlastung. Die stärkere Übernahme der Mietkosten bei Grundsicherungs-Empfängern durch den Bund stärke die Investitionsmöglichkeiten der Kommunen. "Das alles ist geeignet, um uns strukturell nach vorn zu bringen", sagte Scheele.
"Wir sind noch mitten drin", sagte Scheele zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf dem Arbeitsmarkt. "Aber der Sturm scheint beherrschbar. Er weht uns bisher nicht um." Er sehe derzeit keine Signale, dass die Unternehmen in den kommenden Monaten den Mut verlören, mit Kurzarbeit über die Runden zu kommen. Auch sehe es derzeit nicht nach vielen Insolvenzen aus.
(D. Wassiljew--BTZ)
