Chef der Wirtschaftsweisen rät zu Nullrunde beim Mindestlohn
Der Vorsitzender der Wirtschaftsweisen, Lars Feld, plädiert bei der im Sommer anstehenden Entscheidung über die mögliche Erhöhung des Mindestlohns für Zurückhaltung. "Gerade Branchen mit eher geringen Lohnniveaus sind von der Krise besonders erfasst worden", sagte er der "Wirtschaftswoche", wie das Magazin am Dienstag berichtete. "Meines Erachtens kann deshalb in dieser tiefen Rezession der Mindestlohn nicht weiter erhöht werden."
Feld bezeichnete die gegenwärtige Lage als "Ausnahmesituation, der wir nicht mit business as usual begegnen können". Der Freiburger Wirtschaftswissenschaftler ist beratendes Mitglied der Mindestlohn-Kommission, die im Juni ihre turnusmäßige Empfehlung an die Bundesregierung formulieren wird. Nach den bisherigen rechtlichen Vorgaben und der Geschäftsordnung der Kommission wird der Mindestlohn nachlaufend der Tariflohnentwicklung angepasst, demnach müsste die gesetzliche Lohnuntergrenze zum 1. Januar 2021 auf rund 9,80 Euro steigen. Derzeit liegt sie bei 9,35 Euro.
Die Gewerkschaften hatten bereits Ende April bekräftigt, an ihrer Forderung nach einer deutlichen Erhöhung des Mindestlohns festhalten zu wollen. Sie fordern eine Anhebung auf zwölf Euro in der Stunde zu Beginn des kommenden Jahres. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) mahnte am Montag, zu den Anpassungskriterien der Mindestlohnentwicklung gehöre auch die Maxime, Beschäftigung nicht zu gefährden. Nötig sei deshalb ein "ausbalanciertes Ergebnis".
(D. Wassiljew--BTZ)