Brüssel kündigt weitere Unterstützung für Landwirtschaft in Corona-Krise an
Die EU-Kommission will Landwirte in der Corona-Krise stärker unterstützen. Die Brüsseler Behörde kündigte am Mittwoch Sondermaßnahmen an, um die Preise für Milch- und Fleischprodukte an den Märkten zu stabilisieren. Auch sollen die Regeln für bestehende Marktunterstützungsprogramme und sowie die Wettbewerbsregeln für weitere Sektoren flexibilisiert werden, um das Krisenmanagement zu vereinfachen.
Die Kommission schlägt vor, Beihilfen für die private Lagerung haltbarer Milch- und Fleischprodukte zu gewähren. "Diese Maßnahme wird zu einer Verringerung des Angebots auf dem Markt führen und den Markt langfristig wieder ins Gleichgewicht bringen", erklärte die Behörde. Sie peilt eine Laufzeit derartiger Programme von mindestens zwei bis drei und höchstens fünf bis sechs Monaten an.
Von der Flexibilisierung von Marktunterstützungsprogrammen sollen nach Angaben der Kommission auch Sektoren wie Obst- und Gemüseproduzenten und Bienenzüchter profitieren. Ausnahmen von Wettbewerbsregeln sollen demnach für alle Sektoren gelten und würden es den Produzenten etwa ermöglichen, sich bei der Produktion abzusprechen oder gezielt Produkte vom Markt zu nehmen.
Die Kommission hofft, dass diese Schritte nach Konsultation und Abstimmung mit den Mitgliedsstaaten noch vor Ende April in die Wege geleitet werden können. Bei einer Videokonferenz der EU-Landwirtschaftsminister Ende März hatten die Mitgliedstaaten bereits ihre Besorgnis über die Lage am Markt für landwirtschaftliche Produkte geäußert. Einzelne EU-Länder, etwa Frankreich, drängten zuletzt auf weitere Unterstützung für die Landwirtschaft.
(A. Bogdanow--BTZ)