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Vestager schließt Corona-Bonds nicht aus / Foto: ©
Vestager schließt Corona-Bonds nicht aus
EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat sich in der Diskussion um sogenannte Corona-Bonds für "eine Diskussion ohne Tabus" ausgesprochen. "Es ist wahrscheinlich, dass alte Lösungen nicht funktionieren werden", sagte Vestager im Gespräch mit der "Wirtschaftswoche" und anderen europäischen Medien am Samstag. Eine Vergemeinschaftung von Schulden schloss sie demnach nicht explizit aus.
Vestager unterstrich, dass die EU vor einer "nie da gewesenen" Wirtschaftskrise stehe: "Jedes Unternehmen ist auf die ein oder andere Weise betroffen", sagte die EU-Vizekommissionspräsidentin.
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte die Mitgliedstaaten am Freitag im Streit im Finanzhilfen in der Corona-Krise zur Einigung aufgerufen. Es müssten jetzt all die Instrumente auf den Tisch gelegt werden, "die wirksam sind, die wir schnell einsetzen können und die Europa einen und nicht spalten", sagte sie im ZDF.
Italien, Frankreich und mehrere weitere Länder wollen, dass die EU-Mitgliedstaaten die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie gemeinsam tragen und die Euro-Staaten gemeinsame Anleihen herausgeben. Diese sogenannten Corona-Bonds würden die Zinslast für hoch verschuldete Staaten wie Italien senken und sie vor Spekulanten schützen. Deutschland und die Niederlande lehnen dies kategorisch als eine Vergemeinschaftung von Schulden ab. Die Bundesregierung setzt auf den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Die Finanzminister der Eurogruppe wollen am Dienstag über die Lage in der Corona-Krise beraten.
(B. Semjonow--BTZ)
