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Von der Leyen will wegen Pandemie EU-weites Kurzarbeitsgeld wie in Deutschland / Foto: ©
Von der Leyen will wegen Pandemie EU-weites Kurzarbeitsgeld wie in Deutschland
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen strebt für die EU eine Kurzarbeitsgeld-Regelung ähnlich wie in Deutschland an. 2008 habe staatlich unterstützte Kurzarbeit "Millionen von Menschen und Unternehmen geholfen, die Finanzkrise zu überstehen", sagte von der Leyen am Mittwoch in einer Videobotschaft. Ihre Behörde werde diese Woche ein EU-weites Instrument dafür vorstellen. Der europäische Gewerkschaftsbund forderte zu diesem Zweck ein gemeinsames europäisches Schuldeninstrument.
Unternehmen sollten Fachkräfte trotz mauer Auftragslage nicht entlassen, forderte von der Leyen. Einkommensunterschiede wegen der Kurzarbeit könnte das EU-Instrument namens Sure dann ausgleichen. "Es wird den Menschen und Betrieben in den am stärksten betroffenen Ländern helfen", fügte sie hinzu und nannte Spanien und Italien. Dahinter würde dann "die Garantie aller Mitgliedstaaten" stehen.
Weitere Details zu dem Vorhaben nannte die CDU-Politikerin nicht. Auch ob die EU-Mitgliedstaaten ihren Zuspruch für eine derartige Initiative signalisiert hätten, blieb zunächst unklar.
"Dieses System muss angemessen finanziert werden, um für die europäischen Arbeitnehmer wirklich etwas zu bewirken", kommentierte der Europäische Gewerkschaftsbund ETUC. Und dafür sei ein "gemeinsames Schuldinstrument dringend erforderlich". Die Mitgliedstaaten müssten sich nun rasch darauf verständigen.
Die Bundesregierung hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus bereits im Eilverfahren Gesetzesänderungen beim deutschen Kurzarbeitergeld beschlossen. Unternehmen können demnach staatliches Kurzarbeitergeld beantragen, wenn zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von Arbeitsausfall betroffen sind. Wegen der Krise haben bereits fast eine halbe Million Unternehmen in Deutschland Kurzarbeit angemeldet.
Eine Vergemeinschaftung von Schulden lehnt Berlin aber bislang ab. Neun EU-Staaten um Frankreich, Italien und Spanien hatten dies vor einem Videogipfel der EU-Staats- und Regierungschefs vergangene Woche gefordert. Unter anderem wegen dieses Streits konnten sich die EU-Staaten bislang nicht auf Finanzhilfen wegen der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise einigen. Italien und Spanien sind am schwersten davon betroffen.
Die EU-Kommission bereitet nach eigenen Angaben zudem einen Vorschlag für eine EU-weite Arbeitslosenrückversicherung vor. Die Behörde werde die Initiative voraussichtlich am Donnerstag auf den Weg bringen, sagte ein Sprecher am Mittwoch.
(L. Brown--BTZ)
