Von der Leyen schlägt EU-gestützte Kurzarbeit für Firmen in Corona-Krise vor
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat eine Unterstützung der EU für staatlich geförderte Kurzarbeit wegen der Corona-Krise in Aussicht gestellt. 2008 habe ein solches Vorgehen in den Mitgliedstaaten "Millionen von Menschen und Unternehmen geholfen, die Finanzkrise zu überstehen", sagte von der Leyen am Mittwoch in einer Videobotschaft. Ihre Behörde werde deshalb diese Woche ein EU-weites Instrument für Kurzarbeit namens Sure vorstellen.
Unternehmen sollten Fachkräfte trotz mauer Auftragslage nicht entlassen, forderte von der Leyen. Einkommensunterschiede wegen der Kurzarbeit könnte das EU-Instrument Sure dann ausgleichen. "Es wird den Menschen und Betrieben in den am stärksten betroffenen Ländern helfen", fügte sie hinzu. Dahinter würde dann "die Garantie aller Mitgliedstaaten" stehen.
Weitere Details zu dem Vorhaben nannte die CDU-Politikerin nicht. Auch, ob die EU-Mitgliedstaaten ihren Zuspruch für eine derartige Initiative signalisiert hätten, blieb zunächst unklar.
Die Bundesregierung hat wegen der Ausbreitung des Coronavirus bereits im Eilverfahren Gesetzesänderungen beim Kurzarbeitergeld in Deutschland beschlossen. Unternehmen können demnach staatliches Kurzarbeitergeld beantragen, wenn zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von Arbeitsausfall betroffen sind.
Die EU-Kommission bereitet nach eigenen Angaben zudem einen Vorschlag für eine EU-weite Arbeitslosenrückversicherung vor. Die Behörde werde die Initiative voraussichtlich am Donnerstag auf den Weg bringen, sagte ein Sprecher am Mittwoch.
(L. Pchartschoy--BTZ)