Berlin
6 °C
München
Hamburg
Düsseldorf
Frankfurt am Main
Potsdam
Leipzig
Dortmund
Hannover
Köln
Kiel
Bremen
Flensburg
Rostock
Deutsche Landwirtschaft erwägt Klage gegen Düngeverordnung / Foto: ©
Deutsche Landwirtschaft erwägt Klage gegen Düngeverordnung
Der Deutsche Bauernverband (DBV) erwägt, gerichtlich gegen die Verschärfung der Düngeverordnung vorzugehen. "Wir werden prüfen, ob der Klageweg Aussicht auf Erfolg hat", sagte DBV-Präsident Joachim Rukwied der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe). Die geplanten Maßnahmen basierten "auf nicht fachgerechten Vorgaben". Dies sei "schlichtweg ein Unding". Einzelne Regelungen wie die pauschale Reduktion der Düngung in einigen Regionen um 20 Prozent seien "fachlicher Unsinn".
Die Änderung der Düngeverordnung war am Freitag vom Bundesrat verabschiedet worden. Die Maßnahmen sollen dem Schutz des Grundwassers vor Nitrateinträgen dienen. Viele Landwirte fürchten aber Ernteeinbußen durch die strengeren Vorgaben. Zu Lieferboykott-Aufrufen einzelner Landwirte sagte Rukwied: "Die Frustration ist riesig. Ich kann den Ärger verstehen." Die Bauern würden ihrem gesellschaftlichen Auftrag aber gerecht werden und die Gesellschaft weiter mit Lebensmitteln versorgen, versicherte er.
Hintergrund der Neuregelung ist ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Juni 2018, wonach Deutschland gegen die Nitrat-Richtlinie der Europäischen Union verstößt. Rukwied sagte dazu der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es greife zu kurz, nur die Landwirte für die Nitratbelastung verantwortlich zu machen. So müssten etwa die Abwasserleitungen auf ihre Dichte hin überprüft werden.
(P. Hansen--BTZ)
