Von der Leyen denkt über offene Grenzen für Saisonarbeiter nach
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat trotz der Corona-Pandemie offene Grenzen in der EU für Erntehelfer gefordert. "Wir brauchen Menschen, die unsere Lebensmittel anbauen und ernten", sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Montag in einer Videobotschaft. Deswegen müssten sich auch Saisonarbeiter im Agrarsektor "frei über Grenzen bewegen können".
Viele EU-Länder haben seit Beginn der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Europa Grenzkontrollen und Einreisebeschränkungen eingeführt. Die Bundesregierung hatte vergangene Woche ein vorübergehendes Einreiseverbot für Erntehelfer erlassen, was die Landwirtschaft vor erhebliche Probleme stellt. Die EU-Kommission veröffentlichte nun Leitlinien, um den Warenverkehr, die Gesundheitssysteme und die Versorgung mit Lebensmitteln im europäischen Binnenmarkt zu gewährleisten.
Die Einführung von Grenzkontrollen zur Eindämmung der Pandemie sei "verständlich", erklärte die Behörde. "Doch müssen systemrelevante Arbeitskräfte ihr Ziel trotzdem unbedingt ohne Zeitverlust erreichen können." Erntehelfer müssten in der Krise wie auch etwa medizinisches Personal, Sicherheitskräfte und Arbeitskräfte im Verkehrssektor als systemrelevant eingestuft werden, fügte eine Kommissionssprecherin hinzu.
Über den Bedarf an Saisonarbeitskräften, insbesondere in der Landwirtschaft, sollen sich die Mitgliedstaaten laut Kommission untereinander austauschen und "spezifische Verfahren" entwickeln, "um auf den krisenbedingten Arbeitskräftemangel zu reagieren". Von der Leyen unterstrich in diesem Zusammenhang zudem die Bedeutung "sicherer Arbeitsbedingungen".
Die Leitlinien der Kommission fordern darüber hinaus, dass auch nicht als systemrelevant eingestufte Arbeitskräfte generell für ihre Arbeit die EU-Innengrenzen überschreiten dürfen sollten. "Die Mitgliedstaaten sollten Grenzgänger und einheimische Arbeitskräfte gleich behandeln", erklärte die Behörde. (Y. Rousseau--BTZ)