Berliner Tageszeitung - Söder spricht sich für E-Auto-Prämie aus und fordert Bekenntnis zur Autoindustrie

Der Markt für E-Autos in Deutschland ist laut dem Ministerpräsidenten "eingebrochen", "nachdem die Prämie weggefallen ist". Niemand wolle derzeit E-Autos kaufen, eine Prämie könne helfen, das zu ändern. Dabei müsse diese "auf Dauer" nicht nur für E-Autos ausgezahlt werden, sondern könne für "alle alternativen Antriebsformen" gelten. Details für eine mögliche Prämie nannte Söder nicht. Er sei offen für die konkrete Ausgestaltung.

Vom Bund forderte er ein "klares Bekenntnis zum Auto". Er forderte eine bessere Ladeinfrastruktur, einen Abbau der Bürokratie und weniger Belastungen, beispielsweise durch das Absenken der Lkw-Maut. Er setze sich für eine "Autowende" hin zu "mehr Innovation und Technologie" ein.

Für Bayern, das Söder als "Autoland" bezeichnete, kündigte der Ministerpräsident eine "Transformationsoffensive" mit "mindestens" 100 Millionen Euro Förderung an. Das Geld soll in die Technologieentwicklung, insbesondere von Zulieferern, aber auch von größeren Herstellern, gehen. Darüber hinaus kündigte Söder an, bis 2030 für den Bau von insgesamt 100.000 Ladepunkte in Bayern zu sorgen. Derzeit sind es etwa 13.000.

Die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Hildegard Müller, begrüßte die angekündigte Förderung. "Gerade dieser Ansatz auch Innovation zu fördern, zu entfesseln statt zu regulieren, ist der entscheidende in einer Transformaton", sagte sie nach dem Autogipfel. Die Länder müssten ihre Möglichkeiten dort ausnutzen.

Dass Söder die Autoindustrie zur Chefsache erklärt habe, sei das "richtige Signal", sagte Horst Ott, Bezirksleiter der IG Metall Bayern. Er warnte aber davor, die Transformation hin zur E-Mobilität nur von einem technischen Blickpunkt voranzutreiben. "Dann werden wir verlieren", sagte er. Es gehe auch darum, die Beschäftigten der Branche für den Weg zu begeistern und ihnen Sicherheit zu geben.

F. Dumont--BTZ