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Faeser: Deutschland wird durch Kritis-Dachgesetz krisenfester / Foto: © AFP
Faeser: Deutschland wird durch Kritis-Dachgesetz krisenfester
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sieht Deutschland durch ein geplantes Gesetz zum besseren Schutz von kritischer Infrastruktur besser auf künftige Katastrophen und Sicherheitsrisiken vorbereitet. Unter anderem Sabotageakte, Terroranschläge und verheerende Naturkatastrophen zeigten, "dass wir uns gegen Krisen und Katastrophen stärker wappnen müssen", sagte Faeser der "Rheinischen Post" (Mittwochsausgabe). "Mit unserem Gesetz zum Schutz kritischer Infrastrukturen machen wir Deutschland deshalb krisenfester."
Mit dem Gesetzentwurf aus Faesers Ministerium befasst sich das Bundeskabinett am Mittwoch. Das sogenannte Kritis-Dachgesetz soll 1400 bis 1500 Unternehmen aus Bereichen wie Energie- oder Gesundheitsversorgung verpflichten, sich gegen Ausfälle aufgrund von Naturkatastrophen beziehungsweise Sabotage- oder Terrorakten zu schützen.
"Wir sorgen für einen stärkeren Schutz der Einrichtungen, die für die Versorgung von uns allen mit Wasser, Lebensmitteln, Strom oder Telekommunikation lebenswichtig sind", sagte Faeser der "Rheinischen Post" weiter. Mit dem Gesetz werde erstmals festgelegt, welche Infrastruktur-Einrichtungen unentbehrlich dafür seien, die Versorgung der Bevölkerung zu sichern und die Wirtschaft aufrechtzuerhalten.
Für die Betreiber kritischer Infrastrukturen würden Mindestanforderungen für den Schutz festgelegt, sagte Faeser. Wesentliche Maßnahmen können etwa Schulungen für Beschäftigte, ein stärkerer Objektschutz oder eine Notstromversorgung sein. Die Ministerin betonte: "Jedes denkbare Risiko muss berücksichtigt werden, von Naturkatastrophen bis hin zu Sabotage, Terroranschlägen und menschlichem Versagen."
W. Winogradow--BTZ
