Berliner Tageszeitung - Ambitioniertes Wachstumsziel: Chinas Regierungschef hat "volles Vertrauen"

Die chinesische Führung hat für das Jahr 2024 ein Wachstumsziel von fünf Prozent ausgewiesen. Nach einem starken ersten Quartal mit einer Zunahme der Wirtschaftsleistung um 5,3 Prozent ist das Land allerdings nicht mehr auf Kurs. Im zweiten und dritten Quartal legte das Bruttoinlandsprodukt lediglich um 4,7 und 4,6 Prozent zu.

Die Erholung der chinesischen Wirtschaft kommt seit dem Ende der strikten Corona-Maßnahmen nur schleppend voran. Problem ist vor allem die schwere Krise des Immobiliensektors, die auch zur Schwäche des inländischen Konsums beiträgt. Unternehmen sind hoch verschuldet, Bauprojekte werden nicht fertiggestellt, Preise fallen.

Die chinesischen Behörden hatten in den vergangenen Wochen eine Reihe von Maßnahmen auf den Weg gebracht, häufig mit Blick auf den Immobiliensektor, etwa Zinssenkungen und erleichterte Regeln für den Hauskauf. Anfangs hatten die Märkte darauf euphorisch reagiert. Die Euphorie ließ jedoch nach, Experten halten die bisherigen Schritte für nicht ausreichend. So fehlt unter anderem eine offizielle Angabe, wie viel sich der Staat sein Wirtschaftsrettungspaket insgesamt kosten lassen will.

"Wir sehen uns mit einem Abwärtsdruck auf die Wirtschaft konfrontiert", sagte Li. Aber es gebe noch "Raum für fiskal- und geldpolitische Maßnahmen". Zuletzt hatte es auch positive Nachrichten gegeben, etwa hatte die Industrieproduktion im Oktober nach sechs Monaten erstmals wieder zugelegt. Risikofaktoren sind auf der anderen Seite die zunehmenden handelspolitischen Spannungen mit der EU und vor allem mit den USA.

In dieser Woche tagt in Peking der einflussreiche Ständige Ausschuss des nationalen Volkskongresses. Analysten erwarten zum Ende Tagung am Freitag weitere Ankündigungen von Konjunkturmaßnahmen und Angaben zum Gesamtumfang des Hilfspakets.

S. Soerensen--BTZ