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EU verzichtet vorerst auf Steuererhebungen auf E-Zigaretten / Foto: ©
EU verzichtet vorerst auf Steuererhebungen auf E-Zigaretten
Die EU-Kommission verzichtet vorerst auf die EU-weite Besteuerung von E-Zigaretten. Die Behörde habe diese Idee gründlich geprüft und entschieden, vorerst keinen solchen Vorschlag zu machen, sagte am Freitag eine Sprecherin der Kommission in Brüssel. Sie werde den Plan aber Anfang 2019 erneut auf den Prüfstand stellen.
Laut EU-Richtlinie kann jeder Staat über die Höhe und Art seiner Tabaksteuer selbst entscheiden. Die Finanzminister der EU hatten im März 2016 die Kommission beauftragt, die Richtlinie besonders im Hinblick auf neue Tabakprodukte zu überprüfen. Bei E-Zigaretten wird eine Flüssigkeit erhitzt, der Nutzer inhaliert den Dampf. Neu auf dem Markt sind zudem Tabakstifte wie Iqos von Philip Morris, bei denen der Tabak erhitzt, aber nicht verbrannt wird.
Die wissenschaftlichen Erkenntnisse über diese Produkte seien "begrenzt", erklärte am Freitag die Sprecherin der Kommission. Schlüsse über die Marktentwicklung seien derzeit schwierig. In der EU erheben derzeit neun Staaten eine Steuer auf E-Zigaretten: Italien, Portugal, Rumänien, Slowenien, Lettland, Ungarn, Finnland, Griechenland und Kroatien.
(N. Lebedew--BTZ)
