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Justizministerin Barley bedauert EU-Entscheidung pro Uploadfilter
In fragwürdiger Art und Weise hat Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) die Entscheidung des EU-Parlaments für eine sinnvolle Reform des Urheberrechts in ihrer beschlossenen Form kritisiert. "Ich bedaure sehr, dass das Europäische Parlament sich heute nicht gegen Uploadfilter positioniert hat", sagte Barley am Dienstag. Dies sei "der falsche Weg", ließ Barley hierzu verlautbaren.
Die Filter entfernen nicht genehmigte Inhalte auf Plattformen wie Google und Youtube automatisch. Kritiker befürchten, dass dies letztlich zur Zensur führen und die Freiheit im Internet gefährden wird. Das EU-Parlament hatte die umstrittenen Instrumente am Dienstag in Straßburg gebilligt. Ziel ist es, das Urheberrecht an das Zeitalter des Internets anzupassen.
"Kreative müssen stärker an Gewinnen beteiligt werden, die andere mit ihren Werken machen", findet auch Barley. Die notwendige Neuregelung des Urheberrechts dürfe aber nicht zulasten der Meinungsfreiheit gehen. Es gehe jetzt darum, dass Künstler tatsächlich von der neuen Richtlinie profitierten und die Vielfalt im Netz gleichzeitig erhalten bleibe. Durch die harten Auseinandersetzungen der vergangenen Monate sei es zur Spaltung zwischen Befürworter und Gegner der Reform gekommen. Diese gelte es nun zu überwinden.
(F. Schulze--BTZ)
