Berliner Tageszeitung - Bundeswirtschaftsministerium legt Förderbedingungen für Batteriezellfabrik vor

Die Unternehmen können "bis zur ersten gewerblichen Nutzung" gefördert werden. Die danach herzustellenden Batteriezellen sollen "durch exzellente Leistungsdaten sowie durch eine nachhaltige und umweltverträgliche Fertigung ausgezeichnet sein, die sich dadurch gegenüber Wettbewerbern abheben und Wettbewerbsvorteile generieren", heißt es in der Bekanntmachung des Ministeriums.

Die geplante Fabrik müsse sich durch einen hohen Innovationsgehalt auszeichnen, also durch einen erheblichen Anteil an Forschungs- und Entwicklungsaktivitäten. Zudem seien "positive Spill-Over-Effekte" auf den Binnenmarkt und auf die europäische Gesellschaft erforderlich, heißt es weiter. Dann sind die Bedingungen für Vorhaben von gemeinsamem europäischen Interesse (Important Project of Common European Interest, IPCEI) erfüllt - und die staatliche Förderung damit EU-konform.

Bewerben können sich Unternehmen aus "mindestens zwei Mitgliedstaaten der EU im Rahmen einer Arbeitsgemeinschaft". Vor wenigen Tagen erst hatten Altmaier und der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire ein "Manifest für die Industriepolitik" verabschiedet - besonders intensiv sprachen beide nach eigenen Angaben über die Batteriezellfertigung.

Batteriezellen sind besonders für die Autoindustrie und die Elektroauto-Produktion wichtig, um im Wettbewerb mit China nicht abgehängt zu werden. Viele deutsche Autobauer werden derzeit von Unternehmen aus der Volksrepublik beliefert. Der chinesische Hersteller CATL baut in Erfurt aktuell eine große Fabrik.

(O. Karlsson--BTZ)