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Städte: Können Diesel-Problem ohne Bund und Autoindustrie nicht lösen
Vor dem erneuten Dieselgipfel im Bundeskanzleramt in Berlin hat der Deutsche Städtetag seine Forderung nach Hardware-Nachrüstungen bekräftigt und mehr Mittel für das Sofortprogramm "Saubere Luft" gefordert. Das Programm enthalte zwar die richtigen Maßnahmen, allerdings werde dies nicht ausreichen, sagte Städtetags-Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy am Montag im ZDF-"Morgenmagazin". Da der Großteil der Stickoxid-Emissionen von Diesel-Pkw stamme, liege der Kern "nach wie vor bei der Hardware-Nachrüstung".
An das Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) mit Vertretern von Kommunen und Ländern äußerte er deshalb die Erwartung, dass es ein klares Signal für flächendeckende Hardware-Nachrüstungen geben müsse. Zudem müsse das Sofortprogramm aufgestockt werden. An dem Dieselgipfel sollen auch rund 30 Bürgermeister teilnehmen.
Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es vor allem darum gehen, eine Bilanz des Sofortprogramms "Saubere Luft" zu ziehen. Das eine Milliarde Euro schwere Förderprogramm war vor rund einem Jahr aufgelegt worden; bisher sind rund 600 Millionen Euro abgerufen.
Die am stärksten von Stickoxidbelastungen betroffenen Kommunen können mit dem Geld von der Regierung Verkehrssysteme digitalisieren, die Elektrifizierung des Verkehrs vorantreiben und Diesel-Busse mit Abgasbehandlungssystemen nachrüsten. All das soll Fahrverbote vermeiden.
Hierzu sagte Dedy, bei dem Gipfel im Kanzleramt sollten zahlreiche Ideen präsentiert werden, etwa zu einer besseren Verkehrssteuerung oder moderneren Busantrieben. Das "Diesel-Problem" könnten die Städte allerdings nicht alleine lösen. "Wir können ohne den Bund nichts tun gegen die Stickoxide, die aus den Diesel-Pkw kommen. Das geht nur mit dem Bund und nur mit der Autoindustrie."
(L. Brown--BTZ)
