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Merkel trifft sich mit Kommunen und Ländern zu weiterem Dieselgipfel
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich am Montag (10.00 Uhr) mit Vertretern von Kommunen und Ländern zu einem weiteren Dieselgipfel. Bei dem Treffen im Kanzleramt soll es vor allem darum gehen, eine Bilanz des Sofortprogramms "Saubere Luft" zu ziehen. Das eine Milliarde Euro schwere Förderprogramm war vor rund einem Jahr aufgelegt worden; bisher sind rund 600 Millionen Euro abgerufen.
Die am stärksten von Stickoxidbelastungen betroffenen Kommunen können mit dem Geld von der Regierung Verkehrssysteme digitalisieren, die Elektrifizierung des Verkehrs vorantreiben und Diesel-Busse mit Abgasbehandlungssystemen nachrüsten. All das soll Fahrverbote vermeiden. Am Freitag kündigte das Verkehrsministerium ein zusätzliches Programm für die Nachrüstung schwerer kommunaler Fahrzeuge wie Müllautos in Höhe von 100 Millionen Euro an.
(L. Brown--BTZ)
