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Trump: Massive Iran-Sanktionen der USA treten am Montag in Kraft
Trump: Massive Iran-Sanktionen der USA treten am Montag in Kraft
Die USA setzen am Montag neue massive Sanktionen gegen den Iran in Kraft. Sie richten sich in erster Linie gegen die iranische Öl- und Bankenbranche. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit dem Iran Geschäfte machen. Zwar verkündete die US-Regierung am Freitag Ausnahmeregelungen für acht Drittstaaten. Diese gelten jedoch nicht für die EU-Länder.
Die ab Montag um 06.00 Uhr MEZ geltenden Sanktionen waren bereits in früheren Jahren in Kraft und wurden nach dem Abkommen von 2015 zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms ausgesetzt. US-Präsident Donald Trump kündigte die aus seiner Sicht völlig unzulänglich Nuklearvereinbarung im Mai auf und leitete die erneute Inkraftsetzung der früheren Strafmaßnahmen ein. Ein Teil davon gilt bereits seit August.
Welche acht Drittstaaten vorerst teilweise von den neuen Sanktionen befreit bleiben sollen, gab die US-Regierung zunächst nicht bekannt. Sie sollen erst am Montag benannt werden, wie US-Außenminister Mike Pompeo am Freitag sagte. Die Regierung in Ankara teilte jedoch bereits mit, die Türkei gehöre dazu. Beobachter in Washington gingen davon aus, dass auch Indien, Japan und Südkorea auf der Ausnahme-Liste stehen.
Firmen aus den acht ausgenommenen Staaten dürfen laut Pompeo vorerst weiter Öl in begrenztem Ausmaß aus dem Iran importieren, ohne Sanktionen befürchten zu müssen - dies allerdings "nur, weil sie bewiesen haben, dass sie sich um die Reduzierung ihrer Ölimporte auf Null bemühen".
US-Finanzminister Steven Mnuchin kündigte zudem an, dass seine Regierung auch auf den Ausschluss des Iran aus dem internationalen Zahlungsverkehrssystem Swift dringen will.
(K. Petersen--BTZ)
