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Koalitionsfraktionen einig über stärkeren Ökostrom-Ausbau ab 2019
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf einen stärkeren Ökostrom-Ausbau ab dem kommenden Jahr geeinigt. Wie im Koalitionsvertrag vereinbart werde es 2019 und 2020 Sonderausschreibungen für Windenergie an Land und für Solarenergie geben, teilten am Mittwoch Unions- und SPD-Fraktion im Bundestag mit. Zudem sollen neue Förderbedingungen ausprobiert werden, die zu mehr Wettbewerb bei den erneuerbaren Energien führen sollen. Damit will die Koalition das Ziel erreichen, dass bis 2030 65 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Quellen stammt.
"Der Ausbau der erneuerbaren Energien muss deutlich erhöht werden, auch um den zusätzlichen Strombedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele im Verkehr, in Gebäuden und in der Industrie zu decken", heißt es im Koalitionsvertrag. Die Sonderausschreibungen sollen helfen, dass acht bis zehn Millionen Tonnen CO2 zum Klimaschutzziel 2020 beitragen. Jeweils vier Gigawatt Onshore-Windenergie und Photovoltaik sowie ein "Offshore-Windenergiebeitrag" sollen demnach zugebaut werden dürfen.
Die Koalitionsfraktionen beschlossen zudem in ihrem Energiepaket, ab 2020 für eine "bedarfsgerechte Nachtbeleuchtung" von Windkraftanlagen an Land zu sorgen, um die Akzeptanz dafür zu erhöhen. Eine Arbeitsgruppe unter Beteiligung der Bundesländer soll zudem über Mindestabstände, Höhenbegrenzungen, die finanzielle Beteiligung von Kommunen und die Veränderung von Planungsverfahren beraten. Eine Entscheidung über konkrete Maßnahmen soll dann im Herbst 2019 fallen.
(L. Andersson--BTZ)
