Wirtschaft: DIHK fordert Respekt aller Interessen in der Kohlekommission
Vor einer neuen Sitzung der Kohlekommission hat die deutsche Industrie an die Teilnehmer appelliert, die verschiedenen Interessen zusammenzubringen. Die Kommission trage den Titel "Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung" und er könne nur allen Beteiligten raten, all "diese Herausforderungen auch ernst zu nehmen", mahnte der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK), Eric Schweitzer.
Es gehe sowohl um die betroffenen Arbeitnehmer der Region als auch um die "wirtschaftliche Zukunft unseres gesamten Landes", erklärte Schweitzer am Montag. Auf die Tagesordnung der Kommission gehöre zudem das Thema Strompreise und mögliche Entlastungen: In den vergangenen 18 Jahren hätten sich die Strompreise für einen mittelständischen Industriebetrieb hierzulande fast verdreifacht. "Käme jetzt noch ein vom Staat zusätzlich beschleunigter Kohleausstieg hinzu, würden die Preise noch schneller steigen und das Problem würde weiter verschärft."
Die aus Politikern, Verbänden und Wissenschaftlern zusammengesetzte Kohlekommission soll bis zum Jahresende einen Plan zum Kohleausstieg vorlegen. Sie tagt am Dienstag erneut. Am Wochenende hatte BERLINER TAGESZEITUNG bereits berichtet, dass die Kommission einen Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 vorschlägt. Ronald Pofalla habe als einer der vier Vorsitzenden nach einer Reihe von Gesprächen eine Kompromisslinie erarbeitet und diese in Bundesumweltministerium und Kanzleramt vorgestellt, hieß es.
Das zirkulierende Datum hatte für Irritationen und scharfe Kritik gesorgt. Linken-Experte Klaus Ernst erklärte am Montag, ein Ausstieg 2038 sei "zu spät", so würden die anstehenden Klimaziele nicht erreicht. Dass Pofalla offenbar zusammen mit einzelnen Mitgliedern einen Vorschlag erarbeitet habe, "torpediert die Arbeit der Kohlekommission", fuhr er fort. Diese sei einberufen worden, um den Kohleausstieg "vernünftig zu planen, und nicht, um ihn immer weiter nach hinten zu schieben".
(D. Fjodorow--BTZ)