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EuGH entscheidet im Markenstreit um "Neuschwanstein" / Foto: ©
EuGH entscheidet im Markenstreit um "Neuschwanstein"
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) verkündet am Donnerstag (09.30 Uhr) eine Entscheidung in dem seit Jahren schwelenden Rechtsstreit um die Marke "Neuschwanstein". Die Luxemburger Richter mussten klären, ob die EU-weit geltende Marke "Neuschwanstein" für Souvenirartikel weiter im Besitz des Freistaats Bayern bleibt. Der Bundesverband "Souvenir - Geschenke - Ehrenpreise" will mit seiner Klage eine Löschung durchsetzen. (Az. C-488/16 P)
Bayern hatte das Schloss im Jahr 2011 bei der zuständigen EU-Behörde als Marke für Souvenirartikel wie Parfüm, Schmuck, Spielzeug oder auch Lebensmittel und Getränke eintragen lassen. Vor dem EU-Gericht blieb die dagegen gerichtete Klage des Bundesverbands im Juli 2016 erfolglos. Dagegen legte der Verband Rechtsmittel vor dem EuGH ein.
(D. Meier--BTZ)
