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Kinderbetreuung: OECD fordert umfassende Reformen in Deutschland
Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bescheinigt Deutschland ein robustes Wachstum und seinen Bürgern eine hohe Lebensqualität - fordert aber umfassende Reformen, damit das auch so bleibt. In ihrem am Dienstag veröffentlichten Wirtschaftsbericht für Deutschland empfiehlt die OECD der Politik, Ungleichheit und das Armutsrisiko zu verringern, neue Technologien zu nutzen und die Arbeitskräfte dafür zu qualifizieren.
"Deutschlands Wirtschaftsleistung der vergangenen Jahre ist bemerkenswert, und das robuste Wachstum scheint sich fortzusetzen", sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría bei der Vorstellung des Berichts in Berlin. "Die Arbeitslosigkeit ist auf einem Rekordtief, und Deutschland bietet Hunderttausenden von Zuwanderern Arbeitsplätze und ein besseres Leben." Es müsse nun aber mehr getan werden, um sicherzustellen, "dass die heutigen starken wirtschaftlichen und sozialen Ergebnisse erhalten und auf alle ausgeweitet werden".
Konkret empfiehlt die OECD, die unternehmerische Initiative - besonders auch von Frauen - zu fördern, die Verwaltung stärker zu digitalisieren und mehr in leistungsstarke Breitbandnetze zu investieren. Der Bund sollte seine Beteiligungen an den Landesbanken, der Autoindustrie oder der Postdienste verringern. Vor allem müsse die Politik lebenslanges Lernen fördern und hierfür vor allem dafür sorgen, dass Menschen mit geringen oder mittleren Qualifikationen besseren Zugang zu Weiterbildung erhalten.
Die gute Haushaltslage biete den "fiskalischen Raum", die wirtschaftliche Teilhabe aller zu verbessern, erklärte die OECD. Konkret nennt der Bericht Steuererleichterungen für Zweitverdiener, um die Erwerbsbeteiligung von Frauen zu fördern, sowie den Ausbau von Kinderbetreuung und frühkindlicher Bildung. Zudem sollte der Staat demnach die E-Mobilität weiter ausbauen. Damit könne er das Wachstum "umweltfreundlicher gestalten".
(S. Sokolow--BTZ)
