Berliner Tageszeitung - Deutscher Arbeitsmarkt trotzt wachsenden wirtschaftlichen Unsicherheiten

Die Arbeitslosenquote sank um 0,2 Prozentpunkte auf 5,1 Prozent und erreichte damit zum wiederholten Mal in Folge ein Rekordtief, wie es seit der Wiedervereinigung noch nicht verzeichnet wurde. "Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt setzt sich somit fort, wenn auch schwächer als in den Wintermonaten", erklärte BA-Chef Detlef Scheele. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nehme zu und die Nachfrage nach Arbeitskräften sei "ungebrochen hoch".

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bezeichnete die neuen Daten aus Nürnberg als "gute Nachrichten". Zugleich mahnte er mit Blick auf zunehmende Unsicherheiten zur Wachsamkeit. "Gleichzeitig müssen wir uns wappnen für mögliche eventuelle Rückschläge und weltwirtschaftliche Ungewissheiten", erklärte er. Der Schlüssel dazu seien "Weiterbildung und Qualifikation". Er habe zu diesem Zweck am Mittwoch eine sogenannte Qualifizierungsoffensive gestartet.

Politiker der Opposition warnten vor einem zu positiven Blick auf die Lage. Deutschland sei "weit von Vollbeschäftigung entfernt", erklärte der Arbeitsmarktexperte der Grünen im Bundestag, Wolfgang Strengmann-Kuhn. Die Statistik erfasse nicht alle Arbeitslosen, das wahre Ausmaß werde "verschleiert". Notwendig sei mehr Transparenz.

Auch Sabine Zimmermann, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linken, kritisierte Versäumnisse. Die Zahl der Arbeitslosen bewege sich "real" bei über drei Millionen, von Vollbeschäftigung könne keine Rede sein. Vor allem für Langzeitarbeitslose müsse deutlich mehr getan werden. "Ernsthafte Anstrengungen" fehlten, erklärte sie.

Nach Angaben der Bundesagentur ging die Arbeitslosigkeit im Mai auch bereinigt um saisonale Einflüsse zurück, und zwar um 11.000. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung sei zuletzt weiter gewachsen, wenngleich "nur noch wenig", hieß es weiter. Im Zuge der anhaltenden Frühlingsbelebung am Arbeitsmarkt bewege sich die Nachfrage nach neuen Mitarbeitern aber "auf anhaltend hohem Niveau".

Zugleich wies die Arbeitsagentur darauf hin, dass die "Hochphase" der konjunkturellen Entwicklung in Deutschland ihrer Meinung nach überschritten sein könnte. Darauf deuteten das klar verlangsamte Wachstum der Wirtschaft im ersten Quartal und die eingetrübten Konjunkturaussichten im Zuge zunehmender Handelsspannungen hin. Derzeit sei die Einschätzung der aktuellen Geschäftslage in der deutschen Wirtschaft aber nach wie vor gut, betonte die Behörde.

Die USA unter ihrem Präsident Donald Trump verfolgen derzeit eine konfrontative Handelspolitik. Sie zogen sich aus Handelsabkommen zurück und verhängten Strafzölle etwa für Stahl und Aluminium gegen andere Länder. Das schürt die Sorge vor einem globalen Handelskrieg mit negativen Folgen für die hochgradig verflochtene Weltwirtschaft.

Die von Heil am Mittwoch vorgestellte Qualifizierungsoffensive zielt auf einen Ausbau des Weiterbildungssystems, um Arbeitnehmer für die digitalisierte Arbeitswelt fit gemacht werden. Nach seinen Angaben sollen künftig alle Beschäftigten Zugang zu Qualifizierungsmaßnahmen erhalten. Zugleich soll die Reichweite der Arbeitslosenversicherung ausgedehnt werden, um"flexible Arbeitsformen" besser abzusichern.

(P. Hansen--BTZ)