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EZB-Präsident sieht beim Wachstum Anzeichen einer "Mäßigung" / Foto: ©
EZB-Präsident sieht beim Wachstum Anzeichen einer "Mäßigung"
Die Europäische Zentralbank (EZB) will trotz sich verschlechternder Wachstumsaussichten ihren Kurs "mit ruhiger Hand" weiterführen. Nach einem Rekord-Wirtschaftswachstum im vergangenen Jahr sammelten sich dieses Jahr in fast allen Ländern der Eurozone Anzeichen für eine "Mäßigung", sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag in Frankfurt am Main. Mit Sorge betrachtet er die lauter werdende Diskussion um protektionistische Maßnahmen weltweit.
Draghi geht davon aus, dass die drohenden Strafzölle der USA auf europäischen Stahl und Aluminium für sich genommen keinen "substanziellen" Einfluss auf die hiesigen Exporte haben werden. Allerdings machen ihm mögliche Vergeltungsmaßnahmen Sorgen. Diese könnten das Vertrauen in die wirtschaftliche Entwicklung "schnell und tiefgreifend" verschlechtern und dementsprechend auch die Wachstumsaussichten beeinflussen.
In Berliner Regierungskreisen hieß es am Donnerstag, die Bundesregierung rechne damit, dass die Ausnahme der EU von den Strafzöllen nächsten Dienstag auslaufen wird. Die Regierung erwartet demnach nicht, dass der Besuch von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Washington US-Präsident Donald Trump umstimmen könnte.
Draghi sagte nach der Ratssitzung in Frankfurt am Main, die EZB betrachte die wirtschaftliche Entwicklung mit "Vorsicht". Diese werde aber gemildert von der Zuversicht, dass die Geldpolitik der Eurozone in den vergangenen Jahren zu einem Aufschwung verholfen habe und sich die Inflationsrate mittelfristig erhöhen werde. Im März lag sie in der Eurozone bei 1,3 Prozent.
Deshalb beließ die EZB den Leitzins, zu dem sich Banken frisches Geld bei ihr besorgen können, bei null Prozent. Auf Einlagen müssen Banken weiterhin einen Strafzins von Minus 0,4 Prozent zahlen, und auch das Anleihenkaufprogramm soll mindestens bis September unverändert weiter laufen. Bis dann - "falls nötig darüber hinaus" - pumpt die Zentralbank monatlich 30 Milliarden Euro in den Markt.
(F. Dumont--BTZ)
