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Leipzig wird Hauptsitz des neuen Fernstraßen-Bundesamts
Leipzig soll Hauptsitz des neuen Fernstraßen-Bundesamts werden. Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) sprach am Freitag von einer guten Entscheidung für die Stadt Leipzig, für ganz Sachsen und Ostdeutschland. Das Fernstraßen-Bundesamt ist künftig vor allem für die Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren im Autobahnbereich zuständig.
Neben dem Hauptsitz soll es bis zu vier weitere regionale Standorte geben, wie Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg mitteilte. Dafür würden Standorte mit Hochschul- und Wissenschaftseinrichtungen bevorzugt, die über eine "hohe Attraktivität für die Einwerbung von Fachkräften im Bereich Planfeststellung sowie im technischen Bereich verfügen".
Das neue Fernstraßen-Bundesamt soll Dulig zufolge insgesamt bis zu 400 Mitarbeiter erhalten, die auch in den Außenstellen beschäftig sind. "Leipzig ist nicht nur auf Grund seiner geografischen Lage in der Mitte Deutschlands ein hervorragender Standort, sondern auch über seine sehr gute Anbindung schnell erreichbar", erklärte der Minister.
Die Entscheidung muss nun noch im Bundeskabinett bestätigt werden. Vor allem ostdeutsche Politiker hatten immer wieder gefordert, wichtige Behörden des Bundes auch in den neuen Ländern anzusiedeln.
Scheuer stellte auch das Standortkonzept für die neue Infrastrukturgesellschaft vor, zu dem das Fernstraßen-Bundesamt gehört. Mit der Infrastrukturgesellschaft werden ab 2021 Planung, Bau, Betrieb, Erhalt, Finanzierung und vermögensmäßige Verwaltung der Bundesautobahnen vom Bund übernommen. Die Infrastrukturgesellschaft hat laut Gesetz ihren Sitz in Berlin, vorgesehen sind zudem zehn regionale Niederlassungen
Zum 1. Januar 2021 geht die Verwaltung von hoheitlichen Aufgaben bei den Bundesautobahnen von den Ländern auf den Bund über. Die Verwaltung der Bundesstraßen verbleibt bei den Bundesländern.
(A. Lefebvre--BTZ)
