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WTO: China will Schlichtung im Streit um Strafzölle mit den USA
WTO: China will Schlichtung im Streit um Strafzölle mit den USA
China hat im Handelsstreit mit den USA die Welthandelsorganisation (WTO) um Schlichtung angerufen. China forderte in einem am Donnerstag von der WTO veröffentlichten Text "Verhandlungen" mit Washington über die geplanten Zölle auf zahlreiche chinesische Waren aus Branchen wie dem Maschinenbau und der Elektrotechnik. Die Forderung ist der erste Schritt in einem Schlichtungsverfahren vor dem WTO-Streitbeilegungsgremium Dispute Settlement Body (DSB).
Die Maßnahmen der USA seien "nicht vereinbar mit den einschlägigen Bestimmungen der WTO-Vereinbarungen", argumentierte China in dem Schreiben an die Welthandelsorganisation. Die vorgeschlagenen Gebühren würden sich ausschließlich gegen chinesische Produkte richten.
Washington hatte am Mittwoch eine Liste mit neuen Einfuhrtarifen auf chinesische Produkte veröffentlicht. Die Liste umfasse 1300 Importwaren im Wert von "schätzungsweise 50 Milliarden Dollar", erklärte das Büro des US-Handelsbeauftragten Robert Lighthizer. Die US-Regierung will China damit für mutmaßlichen Diebstahl geistigen Eigentums bestrafen. Die Liste muss noch einem 30-tägigen Prüfprozess unterzogen werden. Peking antwortete seinerseits mit einer Liste zahlreicher US-Produkte, die mit Strafzöllen belegt werden sollen. Darunter sind Sojabohnen, kleinere Flugzeuge und Autos. Der Gesamtwert der betroffenen Importe entspricht jenem der von den USA genannten chinesischen Einfuhren.
Sollten die USA Chinas Forderung nach Verhandlungen ablehnen, wird China sie wahrscheinlich erneut stellen und den Fall damit automatisch an die formelle Schlichtung übergeben. Die Folge wäre ein langer Rechtsstreit zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt vor dem DSB.
Es wird erwartet, dass Peking die US-Zölle auf chinesische Stahl- und Aluminiumeinfuhren ebenfalls vor die WTO bringt. Die USA haben bereits vergangene Woche wegen der angeblichen Verletzung geistigen Eigentums durch China eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation eingereicht.
(P. Hansen--BTZ)
