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Wirtschaftkriese in Türkei: Türkische Zentralbank hebt erneut Leitzins an
Nur zwei Wochen nach der letzten Zinsanhebung hat die türkische Zentralbank erneut ihren Leitzins erhöht, um den Verfall der Lira aufzuhalten und die Inflation zu bekämpfen. Wie die Zentralbank am Donnerstag nach einer regulären Sitzung mitteilte, wurde der Einwochenzins um 1,25 Prozentpunkte auf 17,75 Prozent angehoben. Zuletzt hatte sie bei einer außerordentlichen Sitzung am 23. Mai den Leitzins um 3,0 Prozentpunkte erhöht.
Konsumstimmung der deutschen WM-Fans deutlich gestiegen
Die Fußball-Weltmeisterschaft in Russland versetzt die Deutschen deutlich stärker in Kauflaune als die zurückliegende WM in Brasilien. Gut die Hälfte der Bundesbürger ist bereit, für Fan-Artikel in die Tasche zu greifen, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage der Universität Hohenheim hervorgeht. Im Schnitt seien die Fans bereit, 22,75 Euro für WM-Devotionalien wie Trikots, Fahnen und Co. hinzulegen. Während der Brasilien-WM 2014 waren es noch 11,26 Euro.
Neue Elektro-Flugmaschine soll Fliegen zum Teil des Alltags machen
Elektrisch angetriebene Rotoren, Platz für einen Piloten und eine Bedienung, die so einfach wie ein Videospiel funktionieren soll: Mit einer neuen Version seines Modells "Flyer" will das von Google-Mitgründer Larry Page finanzierte Start-up Kitty Hawk "die Freiheit des Fliegens teilen". Verfügbar ist die persönliche Flugmaschine, von der das Unternehmen am Mittwoch Videobilder veröffentlichte, vorerst allerdings nicht für jeden. Interessenten müssen sich auf der Internetseite des Unternehmens bewerben.
Australiens Regierung fordert Antworten von Zuckerberg zum Nutzer-Datenschutz
Vor dem Hintergrund der Debatte um die Datensicherheit der Facebook-Nutzer fordert die australische Regierung Antworten von Unternehmenschef Mark Zuckerberg. Premierminister Malcolm Turnbull sagte am Donnerstag in Brisbane, er wolle Zuckerberg sehr gern im australischen Parlament sehen. "Ich würde es begrüßen, wenn Facebook vor unseren Ausschüssen aussagt", erklärte Turnbull. "Natürlich würden wir sehr gern auch den Boss sehen".
China will zusätzliche US-Güter im Wert von 70 Milliarden Dollar importieren
China bemüht sich weiter intensiv um eine Lösung im Handelsstreit mit den USA. Peking habe angeboten, zusätzliche US-Güter wie Sojabohnen, Rohöl und Kohle im Umfang von fast 70 Milliarden Dollar (gut 59 Milliarden Euro) zu kaufen, wenn die USA im Gegenzug angedrohte Strafzölle auf chinesische Güter im Wert von 50 Milliarden Dollar fallenlassen, hieß es in US-Regierungskreisen.
EZB diskutiert in der nächsten Woche über ein Ende der Anleihenkäufe
Die Spitzen der Europäischen Zentralbank (EZB) wollen am Donnerstag kommender Woche darüber sprechen, wie sie das Ankaufprogramm für Staats- und Unternehmensanleihen beenden können. "Nächste Woche wird der EZB-Rat prüfen müssen, ob die Fortschritte ausreichen, um eine allmähliche Rücknahme unserer Ankäufe zu gewährleisten", sagte EZB-Chefökonom Peter Praet am Mittwoch in einer Rede in Berlin.
Berlin, Paris und London fordern Ausnahmen von Iran-Sanktionen
Kurz vor Beginn des G7-Gipfels machen Deutschland, Frankreich und Großbritannien gemeinsam Front gegen die USA. In einem Brief an die US-Regierung verlangen die Außen-, Wirtschafts- und Finanzminister der drei Länder Ausnahmen für europäische Unternehmen von den US-Sanktionen gegen den Iran. Die EU-Kommission in Brüssel beschloss am Mittwoch den Schutz europäischer Unternehmen vor den Strafmaßnahmen Washingtons.
US-Handelsstreit: EU-Kommission will ab Juli 2018 Gegenzölle verhängen
Die EU-Kommission treibt im Handelsstreit mit den USA ihre Gegenoffensive voran. Ab Juli sollen als Antwort auf die von den USA verhängten Zölle auf Stahl und Aluminium Gegenzölle auf US-Produkte verhängt werden, sagte Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic am Mittwoch in Brüssel. Die Brüsseler Behörde ist optimistisch, bald die für eine solche Maßnahme nötige Zustimmung der Mitgliedstaaten zu erhalten.
Arbeitslosigkeit wichtigster Auslöser von Armut und Überschuldung
Die meisten Menschen rutschen wegen Arbeitslosigkeit in die Überschuldung. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, war der Jobverlust im vergangenen Jahr bei 21 Prozent der Klienten von Schuldnerberatungsstellen der Hauptauslöser für ihr Problem. Weitere sieben Prozent der überschuldeten Kunden verdienten demnach zu wenig, sodass insgesamt mehr als jede vierte Überschuldung auf weggebrochenes oder zu geringes Einkommen zurückging.
Ende der Abzocke: Auslandstelefonate in der EU werden deutlich billiger
Telefonate ins EU-Ausland werden billiger. Auslandsgespräche innerhalb der EU werden ab Mai kommenden Jahres nicht mehr als 19 Cent pro Minute kosten, wie die EU-Kommission am Mittwoch mitteilte. Für SMS an ausländische Nummern werden demnach maximal sechs Cent fällig. Die Mitgliedstaaten und das Europäische Parlament hatten sich am späten Dienstagabend auf diesen Kompromiss geeinigt. Das Parlament hatte einen kompletten Wegfall der Gebühren für Auslandstelefonate gefordert.
Äthiopien wirbt um private Investoren für seine staatlichen Unternehmen
Die neue Regierung Äthiopiens will die großen öffentlichen Unternehmen des Landes wie die Fluggesellschaft Ethiopian Airlines oder das Telekommunikationsunternehmen Ethio Telecom privaten Investoren öffnen. Der Staat werde die Mehrheit behalten, doch "der Rest wird inländischen oder ausländischen Investoren angeboten", teilte die Regierung am Dienstag mit. Eisenbahnunternehmen, Industrieparks oder einzelne Fabriken könnten auch voll privatisiert werden.
Umfrage: Mehrheit der Deutschen für schnellen Ausstieg aus der Kohle
Die Deutschen plädieren laut einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage für einen raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung. In einer Befragung im Auftrag von mehreren Ökostrom-Unternehmen sagten fast 80 Prozent, erneuerbare Energien müssten die Kohleverstromung so schnell wie möglich ablösen. Die wichtigste Aufgabe der Kohlekommission, die am Mittwoch von der Regierung eingesetzt werden soll, sehen die Befragten demnach in der Sicherung von Arbeitsplätzen.
Italien: Matteo Salvini will Alitalia nicht "in kleinen Häppchen" verkaufen
Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini, Chef der rechtsextremen Partei Lega, will die marode Fluggesellschaft Alitalia "nicht in kleinen Häppchen" verkaufen. "Wenn es sein muss", werde der Staat einspringen, um die Airline zu retten, sagte Salvini am Dienstag. "Der Tourismus ist unser Öl, und wir können nicht ohne eine starke nationale Fluggesellschaft."
Deutsche Bahn: ICE-Kunden können sich künftig selbst kontrollieren
Das Zugticket selbst entwerten - mit dieser Möglichkeit will die Deutsche Bahn das Reisen auf Fernstrecken angenehmer machen. Der sogenannte Komfort Check-in sei auf allen ICE-Strecken der Bahn verfügbar, sagte ein Unternehmenssprecher am Dienstag. Davon profitieren sollen nach Angaben der Bahn nicht nur ruhebedürftige Kunden, die während der Fahrt nicht gestört werden wollen, sondern auch die Zugbegleiter, die durch den Wegfall der Kontrollen mehr Zeit für andere Tätigkeiten hätten.
Albaner werden laut Studie auf Arbeitsmarkt am schwersten diskriminiert
Bewerber mit albanischen Wurzeln werden auf dem deutschen Arbeitsmarkt am schwersten diskriminiert. Spanier hingegen werden sogar Deutschen gegenüber deutlich bevorzugt, wie eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung (WZB) ergab. Die Forscher untersuchten die Rückmeldungen auf fiktive Bewerbungen von Menschen mit verschiedenen Migrationshintergründen.
Betreiber einer Facebook-Fanpage mitverantwortlich für Datenverarbeitung
Der Betreiber einer Facebook-Fanpage ist zusammen mit dem Online-Netzwerk dafür verantwortlich, wie Daten von Besuchern der Seite verarbeitet werden. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem am Dienstag in Luxemburg verkündeten Urteil. Das Gericht stärkte zudem die Rolle nationaler Behörden bei der Durchsetzung des Datenschutzes. Deutsche Datenschützer zeigten sich über die Entscheidung in einem Fall aus Schleswig-Holstein erfreut. (Az. C-210/16)
Bundesgerichtshof erklärt Preisklauseln einer Bank für unwirksam
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat Vertragsklauseln für eine sogenannte Zinscap-Prämie bei Darlehen mit einem variablen Zinssatz für unwirksam erklärt. In dem am Dienstag verkündeten Urteil wies der BGH die von der beklagten Bank angestrengte Revision zurück. Damit hatte ein Verbraucherschutzverein mit seiner Unterlassungsklage gegen die Preisklauseln für die Zinscap-Prämie und eine Zinssicherungsgebühr Erfolg. (Az. XI ZR 790/16)
Justizministerin Barley legt Entwurf für verschärfte Mietpreisbremse vor
Mieter in begehrten Wohngegenden sollen sich einfacher gegen sprunghaft steigende Mieten wehren können. Justizministerin Katarina Barley (SPD) legte dazu einen Entwurf zur Verschärfung der Mietpreisbremse vor. Diese habe "nicht zu den erhofften Wirkungen geführt", wie es in dem BERLINER TAGESZEITUNG vorliegenden Entwurf heißt. Neu sind etwa eine Auskunftspflicht für Vermieter, eine Deckelung der Mieterhöhung nach Modernisierung oder Strafen bei Luxussanierungen.
Bundesgerichtshof (BGH) verkündet Urteil zu Darlehensklauseln
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verkündet am Dienstag ein Urteil zu Darlehensklauseln bei einem variablen Zinssatz. In dem Fall geht es um eine Zinssicherungsgebühr sowie eine sogenannte Zinscap-Prämie, die eine Bank mit ihren Kunden vereinbart. Bei Zinscap-Darlehen sind die Zinsen nach oben und nach unten begrenzt, dafür wird eine Gebühr fällig.
Paris sieht möglichen Accor-Einstieg bei Air France zurückhaltend
Die französische Regierung hat zurückhaltend auf einen Pressebericht über einen möglichen Einstieg der Hotelgruppe Accor bei der kriselnden Luftfahrtgesellschaft Air France reagiert. "Priorität hat, dass Air France zur Stabilität zurückfindet und eine energische Geschäftsleitung erhält", erklärte das Wirtschaftsministerium in Paris am Montag auf Anfrage. Laut der Wirtschaftszeitung "Les Echos" könnte Accor die Staatsanteile in Höhe von 14,3 Prozent übernehmen.
Weniger Kauderwelsch: Deutscher Spitzenmanager sind verständlicher
Klartext statt Kauderwelsch: Die Reden deutscher Spitzenmanager sind nach einer Untersuchung der Universität Hohenheim verständlicher geworden. Bandwurmsätze und unklare Fachbegiffe werden seltener, auch enthalten immer weniger Reden Wortungetüme, wie die Universität am Montag in Stuttgart mitteilte. Auf einer Skala von Null bis 20 erreichte der Verständlichkeitswert in diesem Jahr 15,1 Punkte - das beste Ergebnis seit Beginn der Untersuchung vor sechs Jahren.
Internationale Fluggesellschaften fordern den Bau neuer Flughäfen
Der Internationale Luftfahrtverband (Iata) fordert angesichts stark steigender Passagierzahlen den Bau neuer Flughäfen. "Wir haben eine Kapazitätskrise", sagte Iata-Chef Alexandre de Juniac beim Iata-Treffen in Sydney am Montag. Die Zahl der Flugpassagiere werde sich bis zum Jahr 2036 auf 7,8 Milliarden fast verdoppeln. Die Entwicklung der Infrastruktur - Flughäfen und Kontrollsysteme - halte nicht Schritt.
Grünen-Chefin Baerbock kritisiert Zusammensetzung der Kohlekommission
Grünen-Chefin Annalena Baerbock hat die von der Bundesregierung geplante Zusammensetzung der Kohlekommission scharf kritisiert, weil Vertreter der Opposition im Bundestag fehlen. "Die Kommission kann nur erfolgreich sein, wenn sie von den unterschiedlichsten Akteuren breit getragen wird", sagte Baerbock nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) am Montag. "Daher ist es unerklärlich, dass das Parlament an dieser Stelle so missachtet wird."
Hamburg: Flughafen nimmt Betrieb am Montagmorgen wieder auf
Nach dem Stromausfall am Hamburger Flughafen wird der Betrieb am Montagmorgen wieder aufgenommen. Starts und Landungen seien ab 06.00 Uhr geplant, sagte eine Airport-Sprecherin nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem Interview vom Montagmorgen. Es seien aber im Tagesverlauf noch Verspätungen möglich. Zur Ursache für den Kurzschluss, der am Sonntag zu dem Stromausfall und der vollständigen Einstellung des Flugbetriebs geführt hatte, konnte die Sprecherin zunächst keine Angaben machen.
Trumps Berater räumt Risiken der Strafzölle für US-Wirtschaft ein
Der Wirtschaftsberater von US-Präsident Donald Trump hat eingeräumt, dass die neuen Strafzölle der Wirtschaft seines Landes schaden könnten. "Das könnte passieren, ich bestreite das nicht", sagte Präsidentenberater Larry Kudlow aaktuell in eine Interview, nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG. "Darauf muss man ein Auge haben", fügte er hinzu. Die US-Wirtschaft laufe derzeit allerdings "auf Hochtouren".
Visa-Kreditkarten funktionieren nach Störungen wieder "normal"
Beim Bezahlen mit Visa-Kreditkarten ist es am Freitag europaweit zu Schwierigkeiten gekommen. Bis zum frühen Samstagmorgen waren die technischen Probleme nach Unternehmensangaben allerdings wieder behoben. Die Visa-Bezahlsysteme in Europa funktionierten vollumfänglich, Nutzer könnten die Karten "normal" verwenden, teilte der Konzern am Samstag mit. Bereits am Freitagabend hatte das Unternehmen erklärt, der Betrieb laufe wieder "fast normal".
China warnt die USA vor Strafzöllen auf chinesische Waren
Die Gespräche zwischen den USA und China zur Beilegung des Handelsstreits werden Peking zufolge folgenlos bleiben, wenn Washington Strafzölle auf chinesische Waren erhebt. In einer von der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag verbreiteten Erklärung hieß es, sollten die USA Strafmaßnahmen vorantreiben, würden "alle von beiden Parteien in Verhandlungen erreichten Erfolge nichtig sein".
G7-Ministertreffen in Kanada endet mit Missklängen wegen US-Politik
Das Treffen der G7-Finanzminister in Kanada ist am Samstag mit Streit über die Handelspolitik der USA zu Ende gegangen. Die Minister und Notenbankchefs hätten gegenüber US-Finanzminister Steven Mnuchin ihre "einhellige Sorge und ihre Enttäuschung" kundgetan, sagte der Ressortchef des Gastgeberlands Kanada, Bill Morneau, zum Abschluss der Beratungen im Gebirgsort Whistler. Mnuchin war wegen der jüngst in Kraft getretenen US-Strafzölle im Kreis seiner Ministerkollegen weitgehend isoliert.
USA mit Strafzöllen im Kreis der G7-Länder völlig isoliert
Mit ihrer Strafzoll-Entscheidung haben sich die USA im Kreis der G7-Staaten völlig isoliert. Das Treffen der G7-Finanzminister in Kanada endete am Samstag ohne Annäherung: Die Minister und Notenbankchefs hätten gegenüber US-Finanzminister Steven Mnuchin ihre "einhellige Sorge und ihre Enttäuschung" übermittelt, sagte Kanadas Ressortchef Bill Morneau zum Abschluss der Beratungen in Whistler.
US-Handelsminister nimmt Gespräche in Peking auf
US-Handelsminister Wilbur Ross hat in Peking seine Gespräche zur Beilegung des Handelsstreits mit China aufgenommen. In der chinesischen Hauptstadt traf er am Samstag nach US-Angaben mit Vize-Ministerpräsident Liu He zusammen, der für Wirtschaftsfragen zuständig ist. Für Sonntag sind weitere Gespräche geplant. Es geht um die Abwendung von Strafzöllen, die den Handel zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Erde empfindlich treffen könnten.
Dieselloks sind für ein Fünftel des Feinstaubs im Verkehr verantwortlich
Die Züge der Deutschen Bahn haben im Jahr 2016 rund ein Fünftel des Feinstaubs im gesamten deutschen Verkehr verursacht. Das teilte die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP im Bundestag mit, BERLINER TAGESZEITUNG aktuell erfuhr. Grund ist demnach die große Dieselflotte der Bahn: Etwa jede dritte Lok fährt mit dem Treibstoff.
Altmaier setzt auf Zoll-Ausnahmen für deutsche Stahlunternehmen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) setzt trotz der US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus der EU auf Ausnahmen für deutsche Hersteller von Spezial-Stahl. In Deutschland angefertigte Spezial-Stähle könnten "nicht so leicht aus einheimischer US-Produktion ersetzt werden", sagte Altmaier nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG am Samstag. Daher hätten US-Unternehmen weiterhin ein hohes Interesse an zollfreiem Spezial-Stahl aus Deutschland.
EuGH: Entschädigung bei verspäteten Flügen auch bei Zwischenlandung
Wer mit großer Verspätung an seinem Zielflughafen in einem Drittland ankommt, hat auch bei einer Zwischenlandung außerhalb der EU Anspruch auf Entschädigung. Das entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg am Donnerstag im Fall eines Fluges von Berlin nach Agadir in Marokko mit Zwischenlandung in Casablanca. Auch wenn es sich um zwei Flüge in unterschiedlichen Maschinen handelte, seien diese als ein einziger Flug anzusehen, hieß es zur Begründung. (Az. C-537/17)
VW-Lobbyist ist ein beurlaubter Beamter des Auswärtigen Amtes
Der kommissarische Chef-Lobbyist des VW-Konzerns, Jens Hanefeld, ist nach Informationen von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) zufolge zugleich Beamter des Auswärtigen Amtes. Der Leiter der Abteilung Internationale und Europäische Politik bei VW arbeite seit 2014 als Lobbyist für den Autobauer, dafür habe ihm das Auswärtige Amt Sonderurlaub genehmigt, erfuhr BTZ am Donnerstag. Die Grünen kritisierten die fehlende Distanz der Bundesregierung zur Autoindustrie.
Trump bereitet Verhängung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium vor
US-Präsident Donald Trump bereitet einem Medienbericht zufolge die Verhängung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium aus Europa vor. Eine Einigung in letzter Minute sei zwar möglich, aber unwahrscheinlich, erfuhr BERLINER TAGESZEITUNG aktuell unter Berufung auf mit den Vorgängen vertraute Kreise. Trump könne die Zölle bereits am Donnerstag verkünden, hieß es.
Singapore Airlines kündigt für Oktober längsten Non-Stop-Linienflug der Welt an
Singapore Airlines (SIA) hat am Mittwoch den längsten Linienflug der Welt angekündigt: Im Oktober soll ein SIA-Airbus vom Flughafen Singapur-Changi aus 18 Stunden und 45 Minuten lang ununterbrochen in der Luft bleiben - bis zur Landung nach etwa 16.700 Kilometern auf dem Flughafen New York-Newark. An Bord des Langstrecken-Airbus vom Typ A350-900ULR sollen 161 Passagiere sein - 67 in der Business Class und 94 in der Premium Economy Class.
Finanzminister Scholz bei Treffen der G7-Finanzminister in Kanada
Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) trifft am Donnerstag die Finanzminister der sieben führenden Industriestaaten (G7) im kanadischen Whistler. Nach Angaben aus Regierungskreisen will er dort mit seinen französischen und britischen Amtskollegen auch ein Gespräch mit US-Finanzminister Steven Mnuchin führen. Ein Thema soll dabei sein, wie die EU mit den angekündigten Sanktionen der USA gegen den Iran umgehen sollen.
Bundesweit erste Diesel-Fahrverbote treten in Hamburg in Kraft
Am Donnerstag treten in Hamburg die bundesweit ersten Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Kraft. Betroffen sind Teilabschnitte von zwei viel befahrenen Durchgangsstrecken - es gibt allerdings Ausnahmen für Anwohner sowie Ausweichrouten. Die Durchfahrtsverbote hatte der Hamburger Senat bereits im vergangenen Jahr beschlossen und seit langem vorbereitet. Die endgültige Entscheidung fiel nun nach der Prüfung der Urteilsbegründung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig im Verfahren um zu hohe Schadstoffbelastungen in Innenstädten.
OECD: USA kritisieren Diskussionen bei multilateralen Verhandlungen
Inmitten des Handelsstreits mit der EU haben die USA langwierige Diskussionen bei multilateralen Gesprächen moniert. Washington bevorzuge "bilaterale" Verhandlungen, sagte US-Handelsminister Wilbur Ross aktuell beim Forum der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris.