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Merkel lehnt nach Brinkhaus-Wahl weiterh die Vertrauensfrage ab
Nach der überraschenden Niederlage ihres Vertrauten Volker Kauder bei der Wahl zum Unionsfraktionschef sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel (beide CDU) keinen Grund, die Vertrauensfrage zu stellen. Dazu gebe es ein "ganz klares Nein", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert aktuell in Berlin. Prominente Unionspolitiker stellten sich hinter Merkel und bemühten sich, Kauders Niederlage gegen den CDU-Abgeordneten Ralph Brinkhaus als undramatisch darzustellen.
25 Prozent weniger Kartoffeln in diesem Jahr wegen der Sommerhitze
Die Kartoffelernte dürfte nach ersten Schätzungen in diesem Jahr wegen des trockenen und heißen Sommers um 25 Prozent geringer ausfallen. Der zuständige Sachverständigenausschuss von Bund und Ländern geht in diesem Jahr von einer Ernte von 8,7 Millionen Tonnen aus, wie das Bundeslandwirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Im vergangenen Jahr, das "gute Erträge" abwarf, waren es rund 11,7 Millionen Tonnen.
Strafe gegen Infineon wegen Beteiligung an Kartell wird überprüft
Die gegen den deutschen Chiphersteller Infineon von der EU-Kommission verhängte Geldbuße von mehr als 80 Millionen Euro wegen Beteiligung an einem Kartell für Smartcard-Chips muss noch einmal überprüft werden. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) wies am Mittwoch den Fall an das EU-Gericht zurück, das nun die Verhältnismäßigkeit der Strafe prüfen muss. Die Geldbuße gegen den niederländischen Wettbewerber Philips bestätigte der EuGH dagegen. (Az. C-98/17 und C-99/17)
Eon: Solaranlagen produzierten schon jetzt so viel Sonnenenergie wie 2017
Der sonnige Sommer sorgt für eine Menge Solarenergie: Solaranlagen in Deutschland haben nach Berechnungen des Energieanbieters Eon bereits Ende September mehr Sonnenenergie erzeugt als im gesamten vergangenen Jahr. Seit Januar produzierten die Anlagen bereits über 36 Milliarden Kilowattstunden Strom, wie Eon am Mittwoch mitteilte. Bis zum Jahresende könnten es 40 Milliarden Kilowattstunden sein. Im gesamten Jahr 2017 waren es laut Eon 35,8 Milliarden Kilowattstunden.
Verbraucher trinken mehr Zucker über Softdrinks als über Süßigkeiten
Verbraucher in Deutschland nehmen mehr Zucker über Softgetränke zu sich als über Süßigkeiten. Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch veröffentlichte am Mittwoch Zahlen des Instituts Euromonitor International: Demnach lag der Pro-Kopf-Verbrauch von Zucker über Erfrischungsgetränke im Jahr 2016 bei durchschnittlich 26 Gramm pro Tag und 9,5 Kilogramm pro Jahr. Bei Süßigkeiten waren es 18 Gramm täglich beziehungsweise rund 6,5 Kilogramm pro Kopf und Jahr.
US-Notenbank gibt am heutigen Mittwoch Leitzins-Entscheidung bekannt
Die US-Notenbank Federal Reserve gibt am Mittwoch ihre Entscheidung über den Leitzins bekannt. Die meisten Analysten rechnen damit, dass die Fed den Zins zum dritten Mal in diesem Jahr leicht anhebt. Derzeit liegt er zwischen 1,75 bis 2,0 Prozent. Die Notenbank hatte jedoch Anfang August signalisiert, dass eine Erhöhung um 0,25 Prozentpunkte möglich ist.
Trump erneuert Kritik an Deutschland wegen Pipeline Nord Stream 2
US-Präsident Donald Trump hat in einer Rede bei den Vereinten Nationen seine massive Kritik an Deutschland wegen der Pipeline Nord Stream 2 bekräftigt. Deutschland werde "total abhängig von russischer Energie werden, wenn es nicht sofort seinen Kurs ändert", sagte Trump in seiner Ansprache vor der UN-Vollversammlung in New York.
Österreich - BMI
Ist Österreich als Vorreiter in Sachen glaubwürdigem Journalismus, weit gefehlt! In der Republik Österreich berichten Medien teilweise ebenso im Stile: "meine Deutungshoheit, meine Wahrheit", wie dies in der Bundesrepublik Deutschland der Fall ist. Solchem Treiben versucht nunmehr, in sinnvoller Art, die österreichische Politik - einen Riegel vorzuschieben, was einmal mehr zeigt, es kommt nur darauf an, von wem ein Land - zum Wohl der Bürger - regiert wird. In einer E-Mail bittet, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, dass österreichische Innenministerium die Polizei, den Kontakt zu einigen Zeitungen einzuschränken und stattdessen von sich aus mehr über bestimmte Delikte zu berichten. "Leider wird wie eh und je seitens gewisser Medien (zum Beispiel STANDARD, 'Falter') sowie neuerdings auch seitens des 'Kuriers' eine sehr einseitige und negative Berichterstattung über das BMI beziehungsweise die Polizei betrieben", heißt es demnach in der E-Mail, welche laut Absender von Ministeriumssprecher Christoph Pölzl an die Kommunikationsverantwortlichen der Landespolizeistellen in den neun Bundesländern verschickt wurde."Ansonsten erlaube ich mir vorzuschlagen, die Kommunikation mit diesen Medien auf das nötigste (rechtlich vorgesehene) Maß zu beschränken", schreibt das Ministerium in süffisant nachdenklichem Ton. Wie zu erfahren war, wird den Polizeidirektionen seitens des Ministeriums auch empfohlen, stärker über Sexualdelikte zu kommunizieren und künftig die Staatsbürgerschaft und den Aufenthaltsstatus von Verdächtigen in Pressemitteilungen zu erwähnen. Ministeriumssprecher Pölz bittet demnach darum, "vor allem Taten, die in der Öffentlichkeit begangen werden, besondere Modi Operandi (zum Beispiel Antanzen) aufweisen, mit erheblicher Gewalteinwirkung oder Nötigungen erfolgen oder wenn zwischen Täter und Opfer keine Verbindung besteht, auch proaktiv auszusenden".Bekannt wurde zudem eine weitere Stelle aus der E-Mail, in welcher es demnach heißen soll: "Künftig darf ich darum ersuchen, die Staatsbürgerschaft eines mutmaßlichen Täters in euren Aussendungen zu benennen (...). Außerdem gegebenenfalls bei einem Fremden, dessen Aufenthaltsstatus bzw. ob es sich um einen Asylwerber handelt (...). Ich ersuche auch, diese Sprachregelung in Interviews umzusetzen." In einer ersten Reaktion verteidigte das Ministerium das Schreiben: "Was den besonders achtsamen Umgang mit den erwähnten Medien betrifft, so basieren die Erläuterungen auf teils jahrelangen Erfahrungen vieler Kommunikationsmitarbeiter im BMI", heißt es in einer Mitteilung. Der Hinweis, über bestimmte Delikte vermehrt aufzuklären, diene demnach dazu, dass die verschiedenen Polizeidirektionen einheitlicher auftreten. Im Übrigen sei Minister Herbert Kickl (FPÖ) weder Auftraggeber noch Empfänger der Mail. Bei dieser handele es sich um eine Mail des Ressortsprechers "ohne jeden Verbindlichkeits- oder gar Weisungscharakter". Die österreichische Partei FPÖ hat in der Vergangenheit schon mehrfach Journalisten gedroht, was im Angesicht von Wahrheitsverzerrungen mancher "Journalisten" - durchaus nachvollziehbar ist. Das nunmehr Beobachter vor einer Einschränkung der Pressefreiheit in Österreich nach ungarischem Vorbild waren, ist in diesem Zusammenhang typisch, denn die Medien lieben nichts so sehr, wie ihre eigene Wahrheit, mit welcher sie ihre Deutungshoheit an das Volk bringen wollen, auch um die eigene Machtstellung in der Gesellschaft zu erhalten. Dabei ist allerdings erfreulich, dass die Printmedien vor dem Untergang stehen, schon allein vor dem Hintergrund, dass "gedruckte Zeitungen - die Nachrichten von Gestern sind", allein deshalb, weil was gestern gedruckt wird, kann der Leser erst am darauffolgenden Tage lesen, wobei das Internet gegenüber den Printmedien einen nicht zu bestreitbaren Zeitvorsprung hat! Vor dem Hintergrund erhält das österreichische Innenministerium von BERLINER TAGESZEITUNG den positiven KNORKE Preis der Woche, als Vorreiter für mediale Wahrheit, zum Wohle der Menschte, gegen unwahre Nachrichten und perfide Propaganda.
Strekgefahr: Fluggesellschaft Ryanair annulliert am Freitag 190 Flüge
Der irische Billigflieger Ryanair annulliert an diesem Freitag wegen Streiks in mehreren Ländern insgesamt 190 Flüge. Betroffen seien 30.000 von 450.000 Kunden, teilte das Unternehmen am Dienstag mit. Zu Streiks aufgerufen sind demnach die Flugbegleiter in sechs europäischen Ländern: in Deutschland, Belgien, den Niederlanden, Italien, Spanien und Portugal.
Argentiniens Zentralbankchef Caputo tritt überraschend zurück
Mitten in der schweren Wirtschafts- und Währungskrise in Argentinien ist überraschend der Chef der Zentralbank zurückgetreten. Der Ökonom Luis Caputo gebe den Posten aus "persönlichen Gründen" ab, teilte die Notenbank am Dienstag mit. Experten gehen allerdings davon aus, dass es Unstimmigkeiten mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) gab. Caputo hatte die Aufgabe erst im Juni übernommen.
Umwelt? Polen gibt grünes Licht für Bau von großem Kohlekraftwerk
Ungeachtet der Proteste von Umweltschützern hat Polen grünes Licht für den Bau eines großen neuen Kohlekraftwerks gegeben. Der staatliche Energieversorger Enea beschloss am Montagabend endgültig die Errichtung des Tausend-Megawatt-Werks in der nordostpolnischen Ortschaft Ostroleka. Ein Konsortium aus dem US-Unternehmen GE Power und dem französischen Alstom-Konzern soll im Oktober mit dem Bau beginnen, dessen Kosten auf mehr als 1,4 Milliarden Euro geschätzt werden.
Deutschland: Teilnahme an Weiterbildung regional sehr unterschiedlich
Die Beteiligung an Weiterbildungsangeboten ist in Deutschland regional sehr unterschiedlich. Bundesweit nahmen im Jahr 2015 im Schnitt 12,2 Prozent aller über 25-Jährigen an einer allgemeinen oder beruflichen Weiterbildung teil, wie eine am Dienstag von der Bertelsmann-Stiftung veröffentlichte Studie ergab. Dabei reichte die Spanne von 7,8 Prozent im Saarland bis zu 15,3 Prozent in Baden-Württemberg.
Kontrolle: Bafin setzt Sonderbeauftragten bei der Deutschen Bank ein
Die Deutsche Bank bekommt zur besseren Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung einen Aufpasser von außen: Die Aufsichtsbehörde Bafin in Bonn teilte am Montag mit, sie habe einen Sonderbeauftragten eingesetzt. Es ist demnach das erste Mal, dass die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht eine solche Maßnahme bei einer Bank im Bereich der Geldwäscheprävention anordnet.
WeightWatchers ändert seinen Namen und sein Geschäftsmodell
Kaum eine andere Firma steht so sehr für den Kampf gegen überschüssige Pfunde wie WeightWatchers. Am Montag verkündete die US-Firma jedoch eine Abkehr vom puren Fokus aufs Abnehmen - stattdessen soll das Unternehmen zum Wellness-Anbieter werden, wie Chefin Mindy Grossman mitteilte. Während das Angebot größer wird, wird der Name kürzer: WeightWatchers heißt künftig nur noch WW.
Deutschland: Anteil der weiblichen Führungskräfte lag 2017 bei 29 Prozent
Der Frauenanteil unter den Führungskräften in Deutschland hat im vergangenen Jahr bei 29,2 Prozent gelegen. Damit ist er deutlich niedriger als der Anteil der Frauen an allen Erwerbstätigen in Höhe von 46,5 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Vor 20 Jahren lag der Frauenanteil in Führungspositionen bei 26,6 Prozent. Gemeint sind Posten im Vorstand und der Geschäftsführung sowie Führungskräfte in Handel, Produktion und Dienstleistungen.
Inflation: Ölpreis in London aktuell auf höchstem Stand seit vier Jahren
Der Ölpreis ist am Montag auf den höchsten Stand seit knapp vier Jahren gestiegen. In London wurde ein Barrel (159 Liter) Öl der Nordseesorte Brent zur Lieferung im November am Morgen für knapp 81 Dollar (fast 69 Euro) gehandelt, das ist der höchste Stand seit November 2014. Grund für den Anstieg ist die Entscheidung der Ölförderländer, ihre Fördermenge vorerst nicht auszuweiten. Das hatten sie bei einem Treffen in Algerien am Sonntag beschlossen.
Stimmung in der Wirtschaft trübt sich leicht ein - bleibt aber auf hohem Niveau
Das Geschäftsklima in den deutschen Unternehmen hat sich im September leicht verschlechtert: Der Ifo-Geschäftsklimaindex fiel von 103,9 Punkten im August auf 103,7 Punkte, wie das Münchner Forschungsinstitut am Montag mitteilte. Im Verarbeitenden Gewerbe schätzen die Unternehmen ihre aktuelle Lage schlechter ein als zuletzt. Weiterhin prächtig ist die Stimmung hingegen am Bau.
Staat muss Folgekosten des Kohleabbaus "schleunigst" finanziell absichern
Der Staat sollte die durch den Braunkohleabbau entstandenen Schäden und die Kosten ihrer Beseitigung "schleunigst" finanziell absichern. Denn die dafür verantwortlichen Energiekonzerne ergriffen "jede Möglichkeit, sich der immensen Folgekosten ihres Geschäfts zu entledigen", kritisierten am Montag die Umweltschutzorganisationen BUND und Klima-Allianz Deutschland. Sie beriefen sich auf eine von ihnen beauftragte Studie des Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft.
Handel: Washington stetzt neue US-Zölle gegen China in Kraft
Im Handelskonflikt zwischen den USA und China hat sich US-Außenminister Mike Pompeo siegessicher gezeigt. "Wir werden gewinnen", sagte Pompeo nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG in einem aktuellen Interview. Im Endergebnis werde China künftig gezwungen sein, nicht länger "intellektuelles Eigentum zu stehlen".
Siemens bemüht sich mit Hilfe des Bundes um Großauftrag im Irak
Siemens bemüht mit Unterstützung der Bundesregierung um einen Großauftrag zum Wiederaufbau der Energieinfrastruktur im Irak. Siemens-Chef Joe Kaeser reiste am Wochenende persönlich nach Bagdad, um bei Ministerpräsident Haider al-Abadi für die Vergabe des Projekts zu werben, wie ein Sprecher des Münchner Technologiekonzerns mitteilte. Ziel sei es, eine Absichtserklärung auszuhandeln. Kaeser traf am Sonntag mit al-Abadi zusammen, mit dabei war auch Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU).
US-Großbank Wells Fargo streicht bis zu 26.500 Stellen in kommenden Jahren
Die US-Großbank Wells Fargo, wegen einer Affäre um Millionen fiktiver Konten in Verruf geraten und bei Online-Angeboten im Hintertreffen, streicht in den kommenden drei Jahren bis zu zehn Prozent aller Stellen - nach derzeitigem Personalstand wären das 26.500 Jobs. Geplant sei die Streichung von fünf bis zehn Prozent aller Stellen, teilte die Bank am Donnerstag mit. Damit solle Wells Fargo effizienter werden.
Sonniges Frühjahr sorgt für reiche Apfel- und Birnenernte
Das sonnige Frühjahr beschert eine reiche Apfel- und Birnenernte: Die Obstbauern rechnen mit überdurchschnittlichen 1,1 Millionen Tonnen Äpfeln und fast 47.000 Tonnen Birnen in diesem Jahr, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Die Apfelernte werde knapp 17 Prozent über dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre liegen, die Birnenernte um 18 Prozent.
Barley: Bund will fünf Milliarden Euro für sozialen Wohnungsbau geben
Der Bund will in dieser Legislaturperiode fünf Milliarden Euro für den sozialen Wohnungsbau bereitstellen. Das kündigte Justizministerin Katarina Barley (SPD) vor dem Wohngipfel am Freitag im Kanzleramt in einem Interview mit dem Bayerischen Rundfunk an. Die Bundesregierung wolle das Grundgesetz ändern, so dass "der Bund dauerhaft sich möglichst an dem sozialen Wohnungsbau beteiligt, der eigentlich eben Sache der Länder ist", sagte die Ministerin.
Umweltschutz: Großkonzerne verpflichten sich zur Vermeidung von Plastikmüll
Mehrere Großkonzerne wie Coca-Cola, Unilever, Dow Chemicals und der US-Einzelhandelsriese Walmart haben sich verpflichtet, zum Kampf gegen die Verschmutzung der Meere durch Plastikmüll beizutragen. Die Unternehmen erklärten ihre Unterstützung für die G7-Charta zum Kampf gegen die Vermüllung der Meere, wie die kanadische Umweltministerin Catherine McKenna am Donnerstag am zweiten Tag eines G7-Ministertreffens in Halifax sagte.
Deutschland: Bund will das Wohngeld ab dem Jahre 2020 erhöhen
Der Bund will das Wohngeld für Geringverdiener erhöhen, mehr neue Sozialwohnungen bauen und das Mietrecht mieterfreundlicher machen. Das geht aus der Beschlussvorlage für den Wohngipfel am Freitag bei Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin hervor, von welcher BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) aktuell erfuhr. Auch die Wohnungsbauprämie für Bausparer solle attraktiver gestaltet werden.
Einzelhandel: Rewe verkauft Obst und Gemüse mit Schönheitsfehlern
Die Supermarktkette Rewe und ihre Billig-Tochter Penny verkaufen ab sofort Obst und Gemüse mit Schönheitsfehlern. Wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte, werde es teilweise bis Anfang 2019 Äpfeln, Möhren, Zwiebeln und Kartoffeln "mit Farb- und Formfehlern" anbieten. Damit wolle Rewe Bauern unterstützen, die unter den Folgen der Dürre leiden. Geschmack und Qualität der Früchte blieben unverändert, versicherte Rewe.
Altmaier: Werden Hälfte des Kohlestroms in 12 Jahren vom Netz nehmen
In Deutschland soll bis 2030 nur noch die Hälfte des derzeitigen Kohlestroms durch die Netze fließen. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) sagte am Donnerstag nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview: "Wir werden nach dem Klimaschutz der Bundesregierung rund die Hälfte des Kohlestroms in den nächsten zwölf Jahren vom Netz nehmen, Schritt für Schritt, so dass die Versorgungssicherheit nicht gefährdet ist." Wie es danach weitergehen solle, darüber spreche gerade die Kohlekommission.
Arbeitsagentur-Prognose: Arbeitslosigkeit sinkt auch nächstes Jahr weiter
Die Arbeitslosigkeit wird nächstes Jahr schwächer sinken als bisher. Voraussichtlich werde es im Jahresschnitt 2,23 Millionen Personen ohne Job geben, wie aus einer am Donnerstag veröffentlichten Prognose des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesarbeitsagentur hervorgeht. Das wären zwar rund 120.000 weniger Menschen als im Jahresdurchschnitt 2018. Für dieses Jahr erwarten die Forscher aber einen Rückgang um fast 190.000 Arbeitslose.
Land und Leute - Studie: Deutsche kaufen wieder deutlich mehr Bier
Die Deutschen haben in der ersten Jahreshälfte einer Studie zufolge mehr Durst auf Bier gehabt als ein Jahr zuvor. Von Januar bis Juni 2018 habe jeder Bürger im Schnitt rund 37 Liter Bier gekauft, fast zwei 0,33-Liter-Flaschen mehr als im gleichen Zeitraum 2017, teilte das Marktforschungsunternehmen Nielsen am Donnerstag mit. Insgesamt seien etwa 3,3 Milliarden Liter Bier verkauft worden, 2,2 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum.
Istanbul: Türkei fordert eine Ausweitung der Zollunion mit Europa
Unmittelbar vor seinem Besuch in Berlin hat der türkische Finanzminister Berat Albayrak für eine engere wirtschaftliche Zusammenarbeit seines Landes mit Deutschland und der Europäischen Union geworben. "Deutschland und die Türkei besitzen enorme Handelspotentiale, und sie verfügen über wichtige Problemlösungskapazitäten - sowohl regional als auch global", schrieb Albayrak in einem medialen Beitrag, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, vom Donnerstag. Er schlug eine Ausweitung der Zollunion mit der Europäischen Union vor.
Neuer Fahrgastrekord im Bus- und Bahnverkehr im ersten Halbjahr
Bus- und Bahnunternehmen haben einen neuen Fahrgastrekord für das erste Halbjahr 2018 gemeldet. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, nutzten nach vorläufigen Ergebnissen 5,8 Milliarden Fahrgäste den Linienverkehr mit Bussen und Bahnen. Das entspricht demnach einen Anstieg von einem halben Prozent gegenüber dem ersten Halbjahr 2017 und ist damit ein neuer Rekord.
Reallöhne steigen trotz massiver Inflation im zweiten Quartal an
Beschäftigte in Deutschland haben trotz steigender Inflation im zweiten Quartal von höheren Reallöhnen profitiert. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte, stieg der Nominallohnindex zwischen April und Juni um 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Verbraucherpreise legten in der Zeit um zwei Prozent zu - somit ergaben sich reale Lohnzuwächse von 0,5 Prozent.
Caritas verlangt deutlich mehr Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau
Vor dem am Freitag im Bundeskanzleramt stattfindenden Wohngipfel hat die Caritas mehr Anstrengungen im sozialen Wohnungsbau gefordert. Von den seitens der Regierung in dieser Legislatur geplanten 1,5 Millionen neuen Wohnungen "müssten mindestens 360.000 mit Sozialbindung sein", sagte Caritas-Präsident Peter Neher nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Donnerstag. "Die Politik hat über Jahre das Thema bezahlbare Wohnungen sträflich vernachlässigt", fuhr er fort.
Kriminell? US-Botschafter Grenell übt Druck auf deutsche Firmen aus
Die US-Botschaft in Berlin übt nach eigenen Angaben regelmäßig Druck auf deutsche Firmen aus, sich aus dem Iran zurückzuziehen. Eine Sprecherin nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ) am Donnerstag, Botschafter Richard Grenell spreche "seit einiger Zeit mit Unternehmenschefs und Industrieführern, um sie dazu zu drängen, sich an die US-Sanktionen zu halten". Zuvor hatten Äußerungen von Grenell, Volkswagen werde sich wegen der US-Sanktionen nahezu vollständig aus dem Iran zurückziehen, für Irritationen gesorgt.
Altmaier will Planungsverfahren für Bau von Stromtrassen deutlich verkürzen
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) will die Planungsverfahren für den Bau neuer Stromtrassen erheblich verkürzen. Er werde "ein Bündnis mit den Ländern schmieden" und ein Gesetz zum beschleunigten Netzausbau vorlegen, sagte der Minister nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview, vor einem Treffen mit seinen Länderkollegen. In dem Gesetz werde es "vor allem darum gehen, unnötige Verfahrensschritte abzuschaffen und Bürokratie abzubauen".
EU-Kommission: Ryanair muss nationales Arbeitsrecht anerkennen
Im Tarifstreit bei der irischen Billigfluglinie Ryanair erhalten die Piloten und Flugbegleiter Rückendeckung aus Brüssel. Das Unternehmen müsse das in den einzelnen Mitgliedstaaten geltende nationale Arbeitsrecht anwenden und die in der EU gültigen Sozialstandards beachten, sagte EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview. Ryanair kündigte derweil an, seinen in Deutschland stationierten Piloten eine Festanstellung sowie die Übernahme von Ausbildungskosten anzubieten.
BGH: Verbindung von fristloser und ordentlicher Kündigung möglich
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Praxis vieler Vermieter bestätigt, Mietern gleichzeitig fristlos und auch ordentlich mit den entsprechenden Fristen zu kündigen. Der BGH erklärte eine solche Verbindung am Mittwoch im Fall von Mietern für möglich, die aufgrund von Mietrückständen ausziehen sollten. Die ordentliche Kündigung kann demnach auch dann greifen, wenn die Mietschulden beglichen werden und damit eine fristlose Kündigung unwirksam wird. (Az. VIII ZR 231/17 sowie VIII ZR 261/17)
Bundeskabinett beschließt Steuerbonus für Neubau von Mietwohnungen
Die Regierung hat steuerliche Anreize für den Neubau günstiger Mietwohnungen beschlossen. Das Bundeskabinett stimmte am Mittwochmorgen einem Gesetzesentwurf aus dem Haus von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zu, wie aus Regierungskreisen verlautete. Der Gesetzentwurf sieht unter bestimmten Bedingungen einen Steueranreiz für private Immobilieninvestoren vor.
Deutschland: Winzer erwarten eine überdurchschnittliche Weinernte
Die Winzer in Deutschland erwarten in diesem Jahr eine überdurchschnittliche Ernte. Nach ersten Schätzungen rechnen sie mit 9,75 Millionen Hektolitern Wein, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Nach der schlechten Ernte 2017 mit 7,51 Millionen Hektolitern entspricht das einer Zunahme von 30 Prozent. Grund für den Anstieg sind die günstigen Witterungsbedingungen im Frühjahr und Sommer.