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BAG verhandelt über Streikposten auf Amazon-Parkplatz
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt heute (10.30 Uhr) über Arbeitskämpfe bei dem Onlinehändler Amazon. Konkret geht es um die Frage, ob die Gewerkschaft Verdi 2015 bei Amazon in Berlin Infostände und Streikposten auch auf einem betriebseigenen Parkplatz aufstellen durfte. (Az: 1 AZR 189/17)
Inflation Deutschland: Chips werden wegen schlechter Kartoffelernte teurer
Wegen der schlechten Kartoffelernte werden Chips in Deutschland bald teurer. Der Marktführer Intersnack (funny-frisch, Chio) kündigte gegenüber BERLINER TAGESZEITUNG Preiserhöhungen für das Knabbergebäck an. Es würden bis zu 40 Prozent der sonst von Vertragsbauern gelieferten Kartoffeln fehlen. Kartoffeln müssten deswegen "teuer" zugekauft werden.
Weltweite Weinproduktion steigt 2018 um 13 Prozent
Die weltweite Weinproduktion hat in diesem Jahr eines der besten Niveaus seit der Jahrtausendwende erreicht. Die Internationale Weinorganisation (OIV) teilte am Montag in Paris mit, jüngsten Schätzungen zufolge werde die Produktion weltweit 279 Millionen Hektoliter betragen. Dies seien 13 Prozent mehr als im Vorjahr, erklärte die OIV anlässlich des Internationalen Weinbau- und Weinkongresses in Punta del Este in Uruguay.
Société Générale zahlt 1,3-Milliarden-Dollar-Strafe in den USA
Die französische Großbank Société Générale muss in den USA eine Geldstrafe von 1,3 Milliarden Dollar (1,14 Milliarden Euro) wegen Verstößen gegen Wirtschaftssanktionen zahlen. Die Bank willigte im Rahmen mehrerer Vereinbarungen mit US-Behörden in die Zahlung ein und entging damit einem Strafprozess, wie das Justizministerium in Washington am Montag mitteilte.
Vergleichsportal: Strompreis steuert auf Allzeithoch zu
Der Strompreis für den Endverbraucher steuert nach Angaben des Vergleichsportals Check24 auf ein Allzeithoch zu. Wie das Portal am Montag mitteilte, erhöhte bereits jeder dritte Stromgrundversorger im Herbst die Preise oder kündigte Erhöhungen an. Demnach betragen diese im Schnitt 5,2 Prozent, betroffen sind etwa drei Millionen Haushalte.
China schränkt Importe von Müll und Abfällen weltweit weiter ein
China schränkt den Import von Müll aus anderen Ländern weiter ein. Ab 31. Dezember werde die Liste 32 statt wie bisher 24 Kategorien umfassen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Montag unter Berufung auf mehrere Regierungsbehörden. Demnach sind künftig auch Produkte wie Hardware, Schiffe, Autoteile, Holz und Edelstahlschrott betroffen. Vor einem Jahr hatte China mit dem Importstopp begonnen und Müll exportierende Länder damit vor erhebliche Probleme gestellt.
Großteil alter Kühlschränke und Waschmaschinen wird nicht ordnungsgemäß gesammelt
Der Großteil alter Kühlschränke, Waschmaschinen und Geschirrspüler wird in Deutschland nicht ordnungsgemäß gesammelt. Knapp 465.000 Tonnen dieser Haushaltsgroßgeräte "verschwinden bei illegaler Sammlung oder in nicht zertifizierten Behandlungsanlagen", sagte die Präsidentin des Umweltbundesamtes, Maria Krautzberger, am Montag. Das sei "reine Ressourcenvergeudung", noch dazu schade die unregulierte Verwertung massiv der Umwelt. Die Sammlung müsse auch mit Blick auf die ab 2019 geltende höhere Quote deutlich erhöht werden.
Erwerbstätige in Deutschland werden im Schnitt immer älter
Erwerbstätige in Deutschland werden im Schnitt immer älter. Im vergangenen Jahr lag der Altersdurchschnitt bei rund 44 Jahren, das waren etwa vier Jahre mehr als 20 Jahre zuvor, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Erhebliche Unterschiede gibt es aber zwischen Selbstständigen und Arbeitnehmern sowie zwischen den einzelnen Berufen.
Klöckner dringt auf Einigung in der Regierung bei Glyphosat
In der Debatte um den Einsatz des Unkrautvernichtungsmittels Glyphosat dringt Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) auf eine Einigung innerhalb der Bundesregierung. Sie könne leider nicht sagen, warum die Ressortabstimmung einer von ihr vorgelegten Strategie so lange dauere, sagte Klöckner nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Montag. "Mein Vorschlag liegt seit April auf dem Tisch."
Apple-Chef spricht sich für staatliche Regulierung von Technologiekonzernen aus
Apple-Chef Tim Cook hat sich beim Thema Datenschutz für ein Eingreifen des Staates ausgesprochen. Er sei zwar allgemein "kein großer Fan von Regulierungen", sagte Cook in einem Interview mit der Nachrichtenseite Axios, das am Sonntag im US-Sender HBO ausgestrahlt wurde. Er sei "ein großer Anhänger des freien Marktes". Doch: "Wir müssen es zugeben, wenn der freie Markt nicht funktioniert. Und er hat hier nicht funktioniert."
Bundesweite Warnstreiks bei Gebäudereinigern begonnen
In der Gebäudereiniger-Branche haben in der Nacht auf Montag bundesweite Warnstreiks begonnen. Damit soll der Forderung nach einem tariflichen Weihnachtsgeld für die rund 600.000 Beschäftigten der Branche Nachdruck verliehen werden, wie die Gewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mitteilte. Demnach sollen am Montag bundesweit Reinigungsobjekte wie Flughäfen, Krankenhäuser, Verwaltungen, Industriestandorte und Schulen bestreikt werden.
Altmaier kündigt nach Konjunktureinbruch Maßnahmen an
Angesichts des Konjunktureinbruchs im dritten Quartal plant Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) gleich ein ganzes Maßnahmenbündel zur Ankurbelung des Wirtschaftswachstums in Deutschland. "Wir brauchen Klarheit über Entlastungen für Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmer und Wirtschaft, wie den schrittweisen vollständigen Soli-Abbau für alle, weniger Bürokratie und mehr Innovation", sagte Altmaier nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), in einem aktuellen Interview. Er kündigte insbesondere an, die Steuern für Unternehmen zu senken.
Ostdeutsche Regierungschefs fordern mehr Geld für Strukturwandel
Ostdeutsche Regierungschefs haben mehr Geld für den Strukturwandel in den Kohleregionen gefordert. Bisher wolle der Bund nur 1,5 Milliarden Euro für die Kosten zum Ausstieg aus der Kohleverstromung beisteuern, sagte Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG (BTZ), in einem aktuellen Interview. "Aber es ist jedem klar, dass es einer höheren zweistelligen Milliardensumme bedarf, um den Strukturwandel in den betroffenen Regionen zu begleiten."
Apec-Gipfel scheitert an einer Einigung auf eine Abschlusserklärung
Die tiefen Gräben zwischen China und den USA in der Handelspolitik haben erstmals in der Geschichte der Apec eine gemeinsame Gipfel-Abschlusserklärung verhindert. Die 21 Teilnehmerstaaten des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) konnten sich am Sonntag in Papua-Neuguineas Hauptstadt Port Moresby nicht auf eine gemeinsame Erklärung einigen. Schon vor Gipfelbeginn hatten sich Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Vizepräsident Mike Pence einen harten Schlagabtausch geliefert.
Xi warnt zum APEC-Gipfel vor Handelskriegen und Protektionismus
Vor dem Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) hat Chinas Staatschef Xi Jinping eindringlich vor Protektionismus und Handelskriegen gewarnt. "Die Geschichte hat gezeigt, dass Konfrontation - ob in Form von kaltem Krieg, heißem Krieg oder Handelskrieg - keine Gewinner hervorbringt", sagte Xi am Samstag bei einer Wirtschaftskonferenz kurz vor dem Gipfel des Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) in Papua-Neuguineas Hauptstadt Port Moresby.
USA und China: Schlagabtausch auf Apec-Gipfel über Handelsstreit
Auf dem Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsforums (Apec) haben sich Chinas Staatschef Xi Jinping und US-Vizepräsident Mike Pence einen harten Schlagabtausch zum Handelsstreit geliefert. Xi warnte am Samstag bei einer Wirtschaftskonferenz im Vorfeld des Gipfels in Papua-Neuguineas Hauptstadt Port Moresby eindringlich vor Protektionismus und Konfrontationen zwischen den beiden größten Wirtschaftsnationen der Welt. US-Vizepräsident Mike Pence bekräftigte dagegen im Anschluss, sein Land könne die gegen China verhängten Strafzölle noch drastisch verschärfen.
Straßenblockaden gegen hohe Kraftstoffpreise in Frankreich
Aus Protest über die hohen Kraftstoffpreise haben französische Bürgergruppen für Samstag zu landesweiten Straßenblockaden aufgerufen. Die Polizei rechnet mit rund 1500 Aktionen - offiziell angemeldet sind jedoch nur gut hundert Kundgebungen. Die Demonstrationen richten sich gegen das Vorhaben der Regierung, die Steuern für Autofahrer im kommenden Jahr weiter zu erhöhen. Geplant ist unter anderem eine Anhebung der Abgaben auf Diesel und Benzin.
Bündnis von Wirtschaftsverbänden fordert Nachbesserungen für 5G-Versteigerung
Ein Bündnis von Wirtschaftsverbänden hat die Bundesnetzagentur am Freitag aufgefordert, die Vergaberegeln für den künftigen Mobilfunkstandard 5G nachzubessern und dabei auch unkonventionelle Lösungsansätze zu erwägen. Ziel sei ein hochleistungsfähiges Internet - dies müsse nicht nur in der Stadt, sondern auch auf dem Land flächendeckend zur Verfügung stehen, verlangten Industrie- und Handelskammertag, Handwerksverband, Bauernverband und Landkreistag. Die Netzagentur legte den finalen Entwurf für die im kommenden Jahr geplante Versteigerung vor.
UBS-Whistleblowerin Gibaud erhält symbolische Entschädigung
Eine frühere Mitarbeiterin der Schweizer Großbank UBS, die die Steuerbetrugsaffäre mit ins Rollen brachte, hat in Frankreich eine symbolische Entschädigung zugesprochen bekommen. Das Pariser Verwaltungsgericht wies den Staat am Donnerstagabend an, Stéphanie Gibaud 3000 Euro zu zahlen. Dies sei "Ausgleich für die immateriellen Schäden", die sie durch ihre Zusammenarbeit mit den Behörden erlitten habe. Gibaud hatte 3,5 Millionen Euro gefordert.
Handel laut Foodwatch-Umfrage offen für Alternative zur Ferkelkastration
In der Diskussion über ein Ende der betäubungslosen Kastration von Ferkeln ist der Handel laut einer Umfrage der Verbraucherorganisation Foodwatch offen für Alternativen. Wie die "Rhein-Neckar-Zeitung" am Freitag unter Berufung auf die Ergebnisse der Umfrage berichtete, haben die Supermarktketten Aldi Nord und Süd, Lidl sowie Globus keine Bedenken gegen tierschonende Alternativen wie die Eberimpfung, die sogenannte Immunokastration.
Grüne fordern Investitionen von 250 Millionen Euro jährlich in Braunkohlegebiete
Die Grünen fordern Hilfen in Höhe von 250 Millionen Euro jährlich für den Strukturwandel in den deutschen Braunkohleregionen. BERLINER TAGESZEITUNG eruhr in dieserm Zusammenhang von einem Zehn-Punkte-Plan von Parteichefin Annalena Baerbock und Fraktionsvize Oliver Krischer, wonach "Akteure aus der Region" über die Verwendung des Geldes entscheiden sollen. So solle verhindert werden, dass die Finanzmittel an die Energiekonzerne fließen.
Grüne wollen für Braunkohlereviere Förderung von 250 Millionen Euro pro Jahr
Die Grünen fordern Hilfen in Höhe von 250 Millionen Euro jährlich für den Strukturwandel in den deutschen Braunkohleregionen. Der Ausstieg aus der Kohleverstromung sei "eine Chance für die betroffenen Reviere für einen nachhaltigen Aufbruch in eine klimaneutrale Industriegesellschaft", heißt es in einem Zehn-Punkte-Plan von Parteichefin Annalena Baerbock und Fraktionsvize Oliver Krischer, der BERLINER TAGESZEITUNG aktuell vorlag. Die Kohlekommission kam unterdessen erneut zusammen, um über klima- und energiepolitische Fragen zu beraten.
Rechte von Bahnreisenden sollen in der EU deutlich gestärkt werden
Höhere Entschädigungen bei Verspätungen und verpassten Anschlüssen, leichterer Zugang für behinderte Passagiere und Fahrradplätze in allen Zügen - darauf zielt eine Verordnung ab, die das Europaparlament am Donnerstag mit sehr großer Mehrheit in erster Lesung verabschiedet hat. Sie soll EU-Vorschriften zu den Rechten von Bahnpassagieren aus dem Jahr 2009 deutlich nachbessern.
Preise für EU-Flüge müssen in Deutschland nicht in Euro angegeben werden
Airlines müssen bei Flügen innerhalb der EU auch bei einem Angebot in Deutschland die Preise nicht unbedingt in Euro angeben. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschied am Donnerstag, dass etwa bei einem Abflug in London auch Preisangaben in britischen Pfund möglich sind. Die Luxemburger Richter stellten lediglich klar, dass die Währung nicht komplett frei gewählt werden kann, sondern an die Flugverbindung gebunden sein muss. (Az. C-330/17)
Paris nennt Brexit-Entwurf "gute Nachricht für französische Wirtschaft"
Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hat den Entwurf für ein Brexit-Abkommen als "gute Nachricht für die französische Wirtschaft" bezeichnet. Für Staat und Unternehmen sei es wichtig, dass der britische EU-Austritt reibungslos verlaufe, sagte Le Maire am Donnerstag im Fernsehsender France 2. "Uns Europäern und Großbritannien wird das erlauben, eine Lösung im allseitigen Interesse zu finden."
Britische Wirtschaft begrüßt Einigung auf Brexit-Vertragsentwurf
Die britische Wirtschaft hat die Einigung auf einen Vertragsentwurf zum Brexit begrüßt. Der Industrieverband CBI bezeichnete den Deal als "Fortschritt" und erklärte, damit entferne sich das Königreich einen Schritt vom "albtraumhaften Abgrund eines Nicht-Vertrags", sagte Verbandspräsidentin Carolyn Fairbairn nach der Billigung des Entwurfs durch das britische Kabinett am Mittwochabend. Zuvor hatten sich die Brexit-Unterhändler von EU und Großbritannien nach monatelangen Verhandlungen auf einen Vertragsentwurf verständigt.
Demonstration gegen Firmensitz von Amazon in New York
Rund hundert Anwohner haben gegen den geplanten neuen Firmensitz des Internetkonzerns Amazon im New Yorker Stadtteil Queens demonstriert. Amazon zahle keine Steuern, bekomme aber Subventionen in Milliardenhöhe, hieß es auf einem Plakat. Für die Bewohner werde dagegen kein Geld investiert, "die Züge funktionieren immer noch nicht". Auch viele Lokalpolitiker nahmen an der Demonstration am Mittwoch teil.
DIW begrüßt Altmaier-Initiative für Batterieproduktion in Deutschland
Für seinen Vorstoß für die Batteriezellfertigung in Deutschland und der EU bekommt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) Zuspruch vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW). Die Energieexpertin des Instituts, Claudia Kemfert, sagte dazu nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview", da die Nachfrage nach Elektromobilität stark zunehmen werde, sei es "durchaus sinnvoll, eigene Kapazitäten aufzubauen". Die mit der Elektromobilität verbundenen "großen wirtschaftlichen Chancen" dürften "nicht verpasst werden".
BGH: Mieterschutz beim Verkauf von kommunalen Wohnungen gestärkt
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat den Schutz von Mietern beim Verkauf von kommunalen Wohnungen gestärkt. Der BGH bestätigte am Mittwoch in einem Fall aus Bochum ein im Kaufvertrag festgeschriebenes lebenslanges Wohnrecht. Die langjährigen Mieter können sich damit direkt auf eine Kündigungsschutzklausel berufen, wenn die neuen Eigentümer ihnen kündigen. Der Deutsche Mieterbund zeigte sich überzeugt, dass das Urteil auch in anderen Fällen die Mieter schützt. (Az. VIII ZR 109/18)
Rezession - Konjunkturerwartungen weiterhin sehr pessimistisch
Deutschlands Wirtschaft entwickelt sich nach Einschätzung von Finanzmarktexperten aktuell sehr schwach, bis hin zu einer offenbar herausziehenden Rezessionsphase - und dies wird sich ihrer Ansicht nach in den kommenden sechs Monaten auch nicht mehr ändern. Der vom Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) ermittelte Index für November blieb daher "äußerst deutlich im negativen Bereich". Er stieg zwar geringfügig um 0,6 Punkte auf minus 24,1 Punkte. Doch der langfristige Durchschnitt liegt bei plus 22,7 Punkten, wie das ZEW aktuell mitteilte.
Deutschland: Wasserpfeifen-Boom lässt die Tabakbauern aufatmen
Der Wasserpfeifen-Boom lässt Tabakbauern aufatmen. "Um 15 bis 20 Prozent pro Jahr wächst der Shisha-Markt", sagte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Tabakpflanzer, Hubert Bleile, nach Information von BERLINER TAGESZEITUNG, in einem aktuellen Interview vom Mittwoch. Rund 700 Tonnen Shisha-Tabak gehen laut dem Bericht jährlich bundesweit privat und in etwa 3000 Shisha-Bars durch die Wasserpfeife, weltweit ist es ein Vielfaches. Die deutschen Tabakbauern sind auf den Trend aufgesprungen.
EuGH: Geschmack von Käse kann keinen Urheberrechtsschutz genießen
Geschmack ist nicht gesetzlich geschützt. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stellte am Dienstag fest, dass Hersteller von Lebensmitteln kein Urheberrecht auf deren Geschmack beanspruchen können. Geklagt hatte das niederländische Unternehmen Levola, das die Rechte an einem Streichkäse namens "Heksenkaas" besitzt. Levola ist der Auffassung, dass der ähnlich schmeckende "Witte Wievenkaas" der Supermarktkette Smilde ihr urheberrechtliches Eigentum verletze (Az. C-310/17).
"Finanztest": Gute Renditen bei nachhaltiger Geldanlage möglich
Wer in nachhaltige Fonds investieren will, muss dabei nicht auf Rendite verzichten. Wie die Stiftung Warentest am Dienstag mitteilte, waren auch mit Portfolios, die etwa auf Investitionen in Waffenproduzenten oder die Tabakindustrie verzichten, in den vergangenen fünf Jahren Renditen von mehr als sechs Prozent pro Jahr möglich.
Mehr als jeder vierte Arbeitnehmer macht im Job regelmäßig keine Pause
Für mehr als jeden vierten Arbeitnehmer fällt häufig die Pause aus. Im Jahr 2017 gaben 28 Prozent aller befragten Beschäftigten an, häufig von Pausenausfällen betroffen zu sein, wie es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Linken-Anfrage heißt. Darin verweist die Regierung auf Arbeitszeitbefragungen durch die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA). Die Linke sprach am Dienstag von "alarmierenden" Zahlen.
Fast sieben Millionen Menschen in Deutschland sind überschuldet
Mehr als 6,9 Millionen Menschen in Deutschland gelten als überschuldet. Das sind rund 19.000 mehr als noch im vergangenen Jahr, wie die Wirtschaftsauskunftei Creditreform am Dienstag mitteilte. Dabei nahm die Verschuldung vor allem bei Frauen und älteren Menschen zu. Allerdings stehen beide Gruppen im Gesamtvergleich nach wie vor gut da. Die Gesamtschulden sanken leicht auf 208 Milliarden Euro.
BGH prüft eine Kündigungsschutzklausel für Mieter in Kaufvertrag
Der Bundesgerichtshof (BGH) prüft heute, ob beim Verkauf eines städtischen Gebäudes eine Kündigungsschutzklausel für Mieter greift. In dem konkreten Fall verkaufte die Stadt Bochum im Jahr 2012 ein Haus, in dem die betroffenen Mieter bereits seit mehr als 30 Jahren wohnten. Obwohl ihnen im Kaufvertrag ein "lebenslanges Wohnrecht" eingeräumt wurde, kündigten die neuen Eigentümer den Mietern. (Az. VIII ZR 109/18)
Verdi-Mitglieder stimmen mit großer Mehrheit für Tarifeinigung mit Ryanair
Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi bei Ryanair der Tarifeinigung von vergangener Woche zugestimmt. Damit sei der Weg frei für den ersten Tarifvertrag für die rund tausend Flugbegleiter von Ryanair in Deutschland, teilte Verdi am Dienstag mit. Er solle bis Ende November endgültig ausverhandelt sein und eine Laufzeit bis Ende März 2021 haben.
Deutschland: Inflationsrate so hoch wie seit zehn Jahren nicht
Die Verbraucherpreise in Deutschland haben im Oktober so stark zugelegt wie seit zehn Jahren nicht mehr. Die Inflationsrate lag bei 2,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte und damit seine vorläufigen Berechnungen bestätigte. Eine höhere Inflationsrate hatte es zuletzt im September 2008 gegeben, als die Verbraucherpreise um 2,8 Prozent stiegen. Im Vergleich zum Vormonat September 2018 legten die Preise im Oktober um 0,2 Prozent zu.
Zahl der Erwerbstätigen im dritten Quartal über 45-Millionen-Marke
Der deutsche Arbeitsmarkt ist weiter in Bestform: Zum ersten Mal seit der Wiedervereinigung überstieg die Zahl der Beschäftigten in einem Quartal die 45-Millionen-Marke, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Von Juli bis September verzeichneten die Statistiker nach vorläufigen Berechnungen 45,04 Millionen Erwerbstätige. Gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das ein Plus von 1,3 Prozent oder 556.000 Erwerbstätigen. 2015 etwa hatte die Zahl noch bei rund 43 Millionen gelegen.