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Griechenland hofft auf Beginn der Urlaubssaison ab 1. Juli
Nach den ersten Lockerungen der Corona-Maßnahmen hat Griechenland dem Tourismussektor Hoffnung auf einen Beginn der Urlaubssaison Anfang Juli gemacht. "Im besten Fall kann Griechenland seine Tourismusaktivitäten ab dem 1. Juli aufnehmen, und wir arbeiten daran, dieses Ziel zu erreichen", sagte der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis am Montag in einem Interview mit dem amerikanischen Fernsehsender CNN.
US-Regierung droht Peking in Handelsstreit "Konsequenzen" an
Inmitten des Streits über die Coronavirus-Pandemie haben die USA China davor gewarnt, gegen die im Januar unterzeichnete Handelsvereinbarung zwischen beiden Ländern zu verstoßen. US-Finanzminister Steven Mnuchin drohte China am Montag "Konsequenzen" an, sollte das Land die gemachten Zusagen nicht einhalten. "Ich erwarte, dass sie ihre Verpflichtungen einhalten", sagte Mnuchin im Sender Fox Business. Nähere Angaben zu möglichen "Konsequenzen" machte er nicht.
Autoländer schlagen Kaufprämien für E-Autos und moderne Verbrenner vor
Die drei Autoländer Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen haben vor dem Autogipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag eine "Innovationsprämie" für Käufer von E-Autos und Hybridautos in Höhe von 4000 Euro zusätzlich zur schon bestehenden Kaufprämie gefordert; für Käufer von modernen Benzin- oder Dieselautos soll eine solche Prämie 3000 Euro betragen. Dazu soll eine Abwrackprämie in Höhe von je 1000 Euro kommen, schlugen die Regierungschefs der drei Länder nach einer Videokonferenz am Montag vor.
Gutachten: Verbraucher können Pauschalreisen bis Ende August kostenlos stornieren
Zur Frage, ob Verbraucher ihre Pauschalreisen ins Ausland bis zum Ende des Sommers kostenlos stornieren können, ist ein heftiger Streit entbrannt. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) veröffentlichte am Montag ein Gutachten des Reiserechtlers Klaus Tonner, wonach Verbraucher ihre Reisen ins Ausland, die bis Ende August stattfinden sollen, kostenlos absagen können. Der Deutsche Reiseverband legte ein Gutachten von Reiserechtler Hans-Josef Vogel vor, wonach das nicht möglich ist.
Benzin so günstig wie zuletzt 2009 - Diesel kratzt an der Ein-Euro-Marke
In der Corona-Krise mit ihren negativen Auswirkungen auf den Ölmarkt sind die Spritpreise im April deutlich gefallen. Der Preis für einen Liter Super E10 sank im Monatsmittel auf 1,171 Euro pro Liter, wie der ADAC am Montag in München mitteilte. Das waren über elf Cent weniger als im März. Beim Diesel ging der Preis demnach um 7,2 Cent auf 1,082 Euro zurück.
Ringen um staatliche Hilfe für Lufthansa dauert an
Das Ringen um staatliche Hilfen für die Lufthansa dauert an. Eine Einigung zwischen dem Vorstand von Deutschlands größter Airline und Vertretern der Regierung in den nächsten Tagen sei wahrscheinlich, hieß es am Montag. In Frankreich bekommt die größte Airline Air France sieben Milliarden Euro vom Staat; die EU genehmigte das Hilfspaket am Montag.
Riexinger fordert autofreie Innenstädte und Aus für Verbrenner ab 2030
Linken-Chef Bernd Riexinger hat einen grundlegenden Umbau der Mobilität in Deutschland gefordert. Bis 2025 sollten die deutschen Innenstädte autofrei werden, ab 2030 sollten keine neuen Pkw mit Verbrennungsmotor mehr zugelassen werden, heißt es laut einem Bericht der "Stuttgarter Zeitung" und der "Stuttgarter Nachrichten" in einem Strategiepapier Riexingers. Darin wird demnach auch ein "grundsätzlicher Stopp von Straßenneubau und eine Umlenkung der Investitionen in den Schienenausbau" gefordert.
Umweltbundesamt warnt vor Neuauflage der Abwrackprämie
Das Umweltbundesamt (UBA) lehnt aus ökologischen Gründen neue Kaufprämien für Pkw ab. "Falsch wäre es, die alte Abwrackprämie wieder aufzulegen - dann kaufen die Menschen Autos mit einem Verbrennungsmotor", sagte UBA-Präsident Dirk Messner der Zeitung "Die Welt" (Dienstagsausgabe). "Wenn die Corona-Mittel jetzt alte Strukturen zementieren, werden die Klima- und Umweltprobleme eskalieren", warnte er weiter.
DLR will bis 2040 "ökoeffizientes" Verkehrsflugzeug entwickeln und auch einsetzen
Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) will bis zum Jahr 2040 ein "ökoeffizientes" Verkehrsflugzeug mit mindestens 70 Sitzen und einer Reichweite von 2000 Kilometern entwickeln und zum Einsatz bringen. Seit Anfang des Jahres arbeiten 45 Wissenschaftler am Projekt Exact (Exploration of Electric Aircraft Concepts and Technologies), wie das DLR am Montag mitteilte. Sie untersuchen zunächst unterschiedliche hybrid-elektrische Antriebe.
Arbeitslosigkeit und Armut: Konsumlaune sinkt weiter
Finanzielle Sorgen der Verbraucher in der Corona-Krise haben die historisch schlechte Konsumstimmung weiter gedrückt. Das vom Handelsverband Deutschland (HDE) am Montag veröffentlichte Konsumbarometer fiel im Mai abermals und erreichte einen neuen Tiefststand seit Beginn der Befragungen im Oktober 2016. Gleichzeitig habe sich die Verbraucherstimmung weiter eingetrübt. Auch nach ersten Lockerungen der Einschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der Pandemie "nimmt der Pessimismus der Verbraucher weiter zu", erklärte der Verband. Er führte die Kaufzurückhaltung insbesondere "auf zunehmende Unsicherheiten bei der weiteren Entwicklung des Arbeitsmarktes" zurück. Da die meisten Konsumenten "offensichtlich davon ausgehen, künftig weniger Einkommen zur Verfügung zu haben", seien sie bei Neuanschaffungen entsprechend vorsichtiger. Das Konsumbarometer basiert auf einer Umfrage unter 2000 Verbrauchern; es bildet die erwartete Stimmung in den kommenden drei Monaten ab. Aus Sicht des HDE lässt diese sich durch weitere Lockerungen nicht sofort verbessern, der private Konsum werde in jedem Fall "noch eine sehr lange Zeit durch Zurückhaltung geprägt sein". (H. Müller--BTZ)
EU genehmigt Milliarden-Staatshilfen für Air France
Die EU-Kommission hat wegen der Corona-Krise staatliche Milliardenhilfen Frankreichs für die Fluggesellschaft Air France genehmigt. Das Paket im Umfang von sieben Milliarden Euro gebe der Airline Finanzmittel, die für die Bewältigung der Folgen der Pandemie dringend benötigt würden, erklärte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Montag. Sie lobte, dass die französische Regierung die Fluggesellschaft dabei verpflichte, bestimmte Umweltziele einzuhalten.
Kubicki fordert Aufklärung nach umstrittenem Kochshow-Auftritt Klöckners
Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hat den Auftritt von Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) in einer gesponserten Kochshow kritisiert und Aufklärung gefordert. "Dieser Vorgang ist definitiv aufklärungsbedürftig. Wenn es stimmen sollte, dass sie von dem Sponsoring durch Kaufland nichts wusste, stellt sich die Frage, wie eine solche Information an ihr vorbeigehen konnte", sagte Kubicki der "Rhein-Neckar-Zeitung" (Montagsausgabe).
Bayern fordert Kaufprämie auch für bestimmte Autos mit Verbrennungsmotor
Einen Tag vor den Gesprächen zwischen Bundesregierung und Automobilindustrie hat Bayern eine Kaufprämie auch für Neu- und Gebrauchtfahrzeuge mit Verbrennungsmotoren der Abgasnorm Euro 6 gefordert. Es sei wichtig alte Autos durch neue, sparsamere und schadstoffärmere Fahrzeuge zu ersetzen, die Antriebsart dürfe dabei keine Rolle spielen, sagte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) der "Augsburger Allgemeinen" vom Montag.
Wirtschaftsweise Schnitzer lehnt Kaufprämien für alle Neuwagen ab
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer lehnt staatliche Kaufprämien für alle Neuwagen ab. "Das ist purer Lobbyismus, genauso wie die Forderung, nun Abstriche bei Umweltauflagen zu machen", sagte die Münchner Wirtschaftwissenschaftlerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montagsausgabe) im Vorfeld des Autogipfels der Bundesregierung am Dienstag. Durch solche mit der Corona-Krise begründeten Kaufanreize würden "Käufe vorgezogen, die in den Folgejahren fehlen".
Verdi fordert vor Öffnung der Friseurläden strikte Einhaltung von Corona-Auflagen
Vor der ab Montag erlaubten Wiedereröffnung von Friseurgeschäften hat die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi eine strikte Einhaltung der Corona-Auflagen gefordert. Es gelte, die Kunden und Beschäftigten gleichermaßen vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen, sagte die stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende, Christine Behle, den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montagsausgaben). "Beim Schutz der Gesundheit gibt es keinen Spielraum."
Rolls-Royce plant Abbau tausender Stellen
Der britische Industriekonzern Rolls-Royce plant nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP wegen der Verwerfungen in der Luftfahrtbranche einen massiven Stellenabbau. Möglich seien bis zu 8000 Entlassungen, sagte eine mit dem Vorgang vertraute Quelle am Sonntag der AFP. Dies entspricht fast 15 Prozent der Gesamtbelegschaft des Flugzeugtriebwerksherstellers.
Lufthansa rechnet mit baldiger Einigung auf staatliche Unterstützung
Die Verhandlungen zwischen der Lufthansa und der Bundesregierung über Staatshilfen für die angeschlagene Fluglinie machen offenbar Fortschritte. "Nach unserer Einschätzung können diese Gespräche zu einem baldigen Abschluss geführt werden", schrieb der Lufthansa-Vorstand in einem am Sonntag bekannt gewordenen Brief an die Mitarbeiter, der AFP vorliegt. Die Gespräche seien "intensiv und konstruktiv", hieß es weiter. "Die Unterstützung durch den deutschen Staat wäre für uns ein entscheidender Schritt für unsere Zukunftsfähigkeit."
Autobranche verlangt rasche Entscheidung zugunsten einer Kaufprämie für Neuwagen
Vor dem Spitzengespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag hat die Autoindustrie eine schnelle Entscheidung über Kaufprämien für Neuwagen gefordert. Die Präsidentin des Branchenverbands VDA, Hildegard Müller, verlangte rasche Klarheit über die Prämie - andernfalls werde die Flaute in der Branche verschärft, weil Verbraucher ihre Kaufentscheidung weiter aufschöben. VW-Chef Herbert Diess verlangte Kaufprämien für alle Neufahrzeuge, nicht nur für umweltfreundliche E-Autos. Widerspruch kam von SPD-Chef Norbert Walter-Borjans und von den Grünen.
Aktienmärkte in Saudi-Arabien brechen ein
Die Börse in Saudi-Arabien hat mit einem massiven Kurssturz auf die Ankündigung "schmerzhafter" Corona-Maßnahmen der Regierung reagiert. Bereits wenige Minuten nach Handelsbeginn am Sonntag stürzten die Aktienmärkte um 6,8 Prozent ab. Am Samstagabend hatte Finanzminister Mohammed al-Dschadaan "drastische" Maßnahmen angekündigt, um die durch die Corona-Krise und den historischen Ölpreissturz entstandenen Haushaltslöcher zu stopfen.
VDA-Präsidentin Müller fordert schnelle Entscheidung über Auto-Kaufprämien
Die Präsidentin des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, hat vor dem Autogipfel am Dienstag eine schnelle Entscheidung der Politik über mögliche Kaufprämien gefordert. "Es muss zeitnah politisch entschieden werden, damit es eine Klarheit im Markt gibt", sagte Müller der "Welt am Sonntag". "Mir wäre dafür Mai oder Anfang Juni lieber als September oder Oktober."
BDI-Präsident fordert Fahrplan für Hochfahren der Wirtschaft
Der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) hat angesichts der Corona-Beschränkungen einen verbindlichen Planungshorizont für die Unternehmen eingefordert. "Unsere Unternehmen wollen und müssen wissen, in welchen Stufen das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder anlaufen soll – und zwar nach dem Treffen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten am 6. Mai", sagte BDI-Chef Dieter Kempf den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Samstagsausgaben).
US-Kongress will Amazon-Gründer Bezos zu Wettbewerbspraktiken befragen
Der US-Kongress will Amazon-Gründer Jeff Bezos zu den Wettbewerbspraktiken des Online-Händlers befragen. Der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, Jerry Nadler, und weitere Abgeordnete forderten Bezos am Freitag auf, freiwillig vor dem Ausschuss zu erscheinen. Ansonsten könne er verpflichtend vorgeladen werden. Hintergrund sind Vorwürfe, Amazon könnte Daten von Dritthändlern auf seiner Plattform auswerten, um eigene Produkte zu entwerfen.
Friseure rechnen zur Wiedereröffnung mit "überwältigender" Nachfrage der Kunden
Die Friseure in Deutschland haben ab der Öffnung der Salons am Montag alle Hände voll zu tun: "Wir verzeichnen eine große, eine überwältigende Nachfrage nach Friseurdienstleistungen", sagte Jörg Müller, Hauptgeschäftsführer des Zentralverbands des Deutschen Friseurhandwerks, am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP. Einige Salons seien nach Aufhebung der coronabedingten Schließungen für drei Wochen ausgebucht.
Inzwischen rund 30 Millionen Arbeitslose wegen Coronavirus-Pandemie in den USA
In den USA haben wegen der Coronavirus-Krise inzwischen mehr als 30 Millionen Menschen ihren Job verloren. Allein in der vergangenen Woche meldeten sich 3,84 Millionen Menschen neu arbeitslos, wie das US-Arbeitsministerium am Donnerstag in Washington mitteilte. Damit verloren im Zeitraum von sechs Wochen etwas mehr als 30 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz. Im Vergleich zu den Vorwochen ist die Zahl der Neuanträge auf Arbeitslosenhilfe aber rückläufig.
Anträge auf Corona-Hilfen der KfW erreichen bis Ende April 33 Milliarden Euro
Die Nachfrage nach staatlicher Hilfe in der Corona-Krise ist weiterhin riesig. Bis Ende April gingen bei der staatlichen Förderbank KfW Kreditanträge in Höhe von insgesamt 33,1 Milliarden Euro ein, wie die KfW am Donnerstag bei der Vorlage ihrer Quartalszahlen mitteilte. Bis 29. April hätten 25.520 Unternehmen einen Antrag auf Corona-Hilfen gestellt, die KfW habe bereits 25.183 Anträge zugesagt.
Europäische Zentralbank (EZB) lässt die Leitzinsen unverändert
Die Europäische Zentralbank (EZB) lässt die Leitzinsen in der Währungsunion in der Corona-Krise unverändert. Das teilte am Donnerstag ein Sprecher der EZB mit. Allerdings sei die EZB bereit, ihr Anleihekaufprogramm zu verstärken, versicherte er.
EuGH-Gutachten stuft Abschalteinrichtung in Dieselautos grundsätzlich als unzulässig ein
Abschalteinrichtungen in Dieselautos sind grundsätzlich unzulässig: Zu dieser Einschätzung kommt Generalanwältin Eleanor Sharpston in ihren am Donnerstag veröffentlichten Schlussanträgen vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Das Ziel, den Motor zu schützen, rechtfertige nicht den Einsatz einer solchen Einrichtung. In engen Grenzen dürfe sie aber ausnahmsweise genehmigt werden. Die Generalanwältin empfahl, die Frage, ob eine konkrete Vorrichtung von VW eine dieser Ausnahmen ist, an ein französisches Gericht zurückzugeben. (Az. C-693/18 CLCV u. a.)
BASF-Gewinn im ersten Quartal um 37 Prozent eingebrochen
Der Chemieriese BASF blickt auf ein durchwachsenes erstes Quartal zurück: Der Nettogewinn von Januar bis März brach um 37 Prozent auf 903 Millionen Euro ein, wie BASF am Donnerstag erklärte. Der Umsatz jedoch stieg demnach um sieben Prozent auf knapp 16,8 Milliarden Euro. Seine Prognose für das Gesamtjahr zog BASF wegen der anhaltenden Unsicherheit in der Corona-Krise zurück.
Keine Fluggastentschädigung bei Umbuchung nur des Zubringers
Wird bei einer Umsteige-Flugverbindung der erste Zubringerflug geändert, ergibt sich daraus noch kein Anspruch auf eine Fluggastentschädigung. Diese wird nur bei einer erheblichen Verspätung am Endziel fällig, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. (Az: C-191/19)
Corona-Krise beschert Europas Wirtschaft schwersten Einbruch seit Jahrzehnten
Die Corona-Krise hat Europas Wirtschaft den schwersten Einbruch seit Jahrzehnten beschert. Wie die Statistikbehörde Eurostat am Donnerstag in einer ersten Schätzung mitteilte, schrumpfte die Wirtschaftsleistung in der Eurozone aus 19 Staaten in den ersten drei Monaten des Jahres um 3,8 Prozent im Vergleich zum Vorquartal. In der gesamten EU betrug das Minus 3,5 Prozent. Experten sahen Europa auf dem Weg in eine beispiellose Rezession.
Shell rutscht wegen Ölpreisverfall ganz tief in die roten Zahlen
Der britisch-niederländische Ölkonzern Shell ist wegen des massiven Preisverfalls für Erdöl in die roten Zahlen gerutscht. Im ersten Quartal machte Shell 24 Millionen Dollar (22,1 Millionen Euro) Verlust, wie das Unternehmen am Donnerstag mitteilte. Im Vorjahreszeitraum hatte Shell noch einen Gewinn von sechs Milliarden Dollar ausgewiesen.
Zahl der Arbeitslosen steigt von März bis April um mehr als 300.000
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist wegen der Corona-Krise massiv gestiegen: Sie nahm von März auf April um 308.000 zu, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg am Donnerstag mitteilte. Es ist demnach das erste Mal überhaupt, dass in einem April Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung zulegten.
Zahl der Arbeitslosen steigt von März bis April um über 300.000
Die Corona-Krise schlägt voll auf den Arbeitsmarkt durch: Die Zahl der Arbeitslosen stieg von März auf April um über 300.000, die Arbeitslosenquote auf 5,8 Prozent. Zugleich stellten Unternehmen Anträge auf Kurzarbeit für gut zehn Millionen Arbeitnehmer - "eine nie dagewesene Zahl", wie der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, sagte. Mit der Kurzarbeit würden "Millionen Arbeitsplätze gerettet", betonte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD).
Umsätze im Einzelhandel wegen Corona-Krise im März deutlich gesunken
Der Einzelhandel hat im März wegen der Corona-Pandemie ein deutliches Umsatzminus verzeichnet: Insgesamt setzten die Einzelhandelsunternehmen preisbereinigt 2,8 Prozent weniger um als im März 2019, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag auf der Grundlage vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Noch drastischer war im März demnach der Rückgang im Vergleich zum Vormonat: Kalender- und saisonbereinigt lag der Umsatz real um 5,6 Prozent niedriger. Dies sei der stärkste Umsatzrückgang gegenüber einem Vormonat seit dem Januar 2007.
Französische Wirtschaft im ersten Quartal eingebrochen
Die französische Wirtschaftsleistung ist wegen der Einschränkungen infolge der Corona-Pandemie massiv eingebrochen: Wie das Statistikamt Insee auf der Grundlage vorläufiger Schätzungen am Donnerstag mitteilte, ging das Bruttoinlandsprodukt im ersten Quartal dieses Jahres um 5,8 Prozent im Vergleich zum Vorquartal zurück. Es handle sich um den stärksten Rückgang seit Beginn der statistischen Erhebungen im Jahr 1949. Während der Wirtschafts- und Finanzkrise war das französische BIP im ersten Quartal 2009 um 1,6 Prozent gesunken.
Gewerkschaft fordert mehr Unterstützung für Hotel- und Gastronomiebranche
Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) fordert eine verstärkte staatliche Unterstützung des Hotel- und Gaststättengewerbes in der Corona-Krise. Es müsse "ganz dringend" über einen Rettungsschirm für die Branche nachgedacht werden, sagte der NGG-Vorsitzende Guido Zeitler der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Donnerstagausgabe). Er gehe nicht davon aus, dass sich die Lage in der Branche zeitnah normalisieren werde.
Altmaier schließt Förderung von Verbrennungsmotoren durch Kaufprämie nicht aus
In der Debatte um mögliche staatliche Kaufprämien zur Unterstützung der Automobilindustrie hat Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) offen gelassen, ob auch konventionelle Diesel- und Benzinfahrzeuge gefördert werden könnten. Es komme darauf an, dass der CO2-Ausstoß des Verkehrssektors deutlich und schneller als "mit den bisherigen Maßnahmen" zurückgefahren werde, sagte Altmaier am Mittwoch in Berlin. "Das ist mein Kriterium."
Schweizer Regierung beschließt Milliardenbürgschaft für Lufthansa-Töchter
Die Schweizer Regierung hat nach Angaben der Lufthansa eine Milliardenbürgschaft zur Unterstützung der beiden Schweizer Tochter-Airlines der deutschen Unternehmensgruppe beschlossen. Die Fluggesellschaften Swiss und Edelweiss sollen Garantien vom Schweizer Bund für 85 Prozent einer Kreditsumme von insgesamt 1,5 Milliarden Schweizer Franken (rund 1,4 Milliarden Euro) erhalten, wie die Lufthansa am Mittwoch mitteilte. Das von der Corona-Krise schwer getroffene Unternehmen verhandelt derzeit auch mit der Bundesregierung über staatliche Hilfe.
Boeing macht Verlust und bestätigt Streichung von zehn Prozent der Stellen
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat in der Coronavirus-Pandemie einen Quartalsverlust von 641 Millionen Dollar gemacht. Der Umsatz schrumpfte im ersten Quartal des Jahres um 26 Prozent auf 16,91 Milliarden Dollar, wie der Konzern am Mittwoch mitteilte. Im den ersten drei Monaten 2019 hatte Boeing noch einen Gewinn von mehr als zwei Milliarden Dollar eingefahren und knapp 23 Milliarden Dollar Umsatz gemacht.